Bezirksparlament Döbling
Roadrunner, Radfahrer und grüne Wellen
Die letzte Sitzung des Bezirksparlaments Döblings vor dem Sommer drehte sich hauptsächlich um den Verkehr. Die BezirksZeitung hat die Sitzung zusammengefasst.
WIEN/DÖBLING. Harmonisch wie fast immer ging die letzte Sitzung des Halbjahres im Bezirksparlament Döbling von statten. Fast alles drehte sich um den Verkehr im Bezirk. Und das in einer mutmaßlichen Rekordzeit von 40 Minuten trotz vieler Anträge.
Kahlenberg-Roadrunner, "grüne Wellen", Radfahren gegen die Einbahn, Veränderungen der Heiligenstädter Straße, Home-Office im Park und Boccia-Spielen: Das waren die wichtigsten Anliegen des Abends. Die BezirksZeitung hat den Politikerinnen und Politikern dabei nochmal genau auf die Finger geschaut.
ÖVP will keine Rowdys
Die ÖVP möchte der Tuningszene den Kampf jetzt ansagen. Am Kahlenberg sollen in den Nachtstunden - konkret von 22 bis 6 Uhr, 80 Prozent der Parkplatzflächen ein Halte- und Parkverbot bekommen. Der Wunsch komme auch von der Polizei, weil man ansonsten keine Handhabe gegen Personen hat, die sich dort mit dem Auto aufhalten. Der Antrag wurde einstimmig angenommen
Ebenfalls einstimmig angenommen wurden die Vorschläge zur Felix-Mottl-Straße. Der Straßenabschnitt von der Gymnasiumstraße bis zur Vegagasse soll etwas mehr Grün bekommen. Im Bereich der Felix-Mottl-Straße 45 bis zur Gustav-Tschermak.Gasse 36 soll der schmale Fahrbahnstreifen neben dem bestehenden Asphaltplatz geschlossen werden und der Bereich entsiegelt werden Hier sollen Sträucher und nach Möglichkeit Bäume hinkommen.
FPÖ will "Grüne Wellen"
Die ÖVP stellte auch zusammen mit der FPÖ einen Antrag: Für die Heurigengäste gab es das Anliegen, dass die Buslinie 39A die Neustift/Agnesgasse auch nach 21 Uhr anfahren solle. Denn dies wäre gerade in den Sommermonaten wichtig, um vom Heurigenort nach Hause zu kommen. Auch hier gab es einen einstimmigen Beschluss.
Die FPÖ sah außerdem nicht ein, dass man auf der Heiligenstädter Straße oft durch falsche Ampeltaktung ausgebremst wird Daher fordert man eine "grüne Welle"– also eine Neuregelung der Ampelschaltung dort. Karin Kratzer von der SPÖ widersprsach: Das lade zum Rasen ein, da die Heiligenstädter Straße eine Gerade sei. Peter Kristöfel von den Grünen ergänzte: Die Öffis können hier Ampeln schalten, man bekenne sich zum Vorrang für diese. Es kam zu einer knappen Entscheidung. FPÖ, ÖVP und ein Teil der Neos waren dafür, dagegen SPÖ, Grüne und der andere Teile der Neos. Eine hauchdünne Mehrheit von drei Stimmen entschied sich für den Antrag.
Bei Ampeln sieht die FPÖ offensichtlich genauer hin. Denn man möchte kürzere Rot-Phasen, dieses mal für Fußgänger, beim Übergang der Kreuzung Sieveringer Straße/Obkirchergasse. Dem stimmten alle zu. Außerdem forderte die FPÖ eine Entsiegelung und Begrünung im Bereich der Haltestelle Gatterburggasse, auf der Billrothstraße stadtauswärts. Auch dem stimmten alle zu.
SPÖ möchte Boccia spielen
Keineswegs ein uninteressanter Antrag, ist er doch einer der wenigen des Abends, welcher der Jugend zu Gute kommt: Die SPÖ möchte den jungen Menschen m Bezirk eine neue Sportart näher bringen: Boule – eine französische Variante von Boccia. Dafür benötigt es ein Spielfeld, was das kostet möchte man von der Stadt gerne berechnen lassen. Der Antrag zur Kostenschätzung wurde einstimmig angenommen.
Außerdem fordert die SPÖ den Bezirkschef Resch auf, ein sogenanntes Gestaltungskonzept für die Attraktivierung und den klimagerechten Umbaus der Döblinger Hauptstraße in Auftrag zu geben. Auch dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.
Grüne fordern Tempo 30
Die Grünen wollen dafür mit dem Rad gegen die Einbahn fahren. Und zwar in der Halteraugasse, zwischen Boschstraße und Heiligenstädter Straße. Ein Antrag dazu wurde mehrheitlich angenommen
Außerdem brauche es laut der Partei in der Sieveringer Straße, von der Kreuzung Agnesgasse bis Hausnummer 56A sowie in der gesamten Windhabergasse ein Tempolimit von 30 km/h. Dies wäre wichtig für die vielen zu-Fuß-Gehenden und die Wohngegend mit Schanigärten. Der Antrag wurde auf eigenen Wunsch der Grünen der Verkehrskommission mehrheitlich zugewiesen. Der Grund: Verschiedene Pläne für den Bereich werden überarbeitet, man möchte diese Abwarten.
Und vor dem Beethovenhaus möchten die Grünen eine autofreie Zone einrichten, auch die Parkplätze sollen dort verschwinden. SPÖ-Bezirksvize Thomas Mader bat den Antrag der Verkehrskommission zuzuteilen, da gerade der "Masterplan Gehen" (die BezirksZeitung hat berichtet) in Ausarbeitung sei – und damit solche Maßnahmen kommen könnten. Dem stimmte auch das Bezirksparlament mehrheitlich zu.
Neos wollen neue Heiligenstädter Straße
Ebenso ein maximales Tempo 30 möchten die Neos, jedoch in der Hasenauerstraße, vom Kreisverkehr am Richard-Kralik-Platz und dem Zebrastreifen zur Kreuzung Cottagegasse sowie im Bereich der gleichnamigen Busstation. Dazu gab es bereits einen Antrag mit einer Beantwortung von der Stadt Wien im. Jahr 2021. ÖVP Bezirksvize Robert Wutzl las vor: Ohne bauliche Maßnahmen wie Verkehrsinseln, etc. würde sich niemand an den 30er dort halten. Dort fahren aber Öffis, die würden durch neue bauliche Maßnahmen gebremst werden. Sprich: Es käme zu Verzögerungen. Daher gab es ein „Nein“ damals von der Stadt. Der Antrag ging nicht durch, nur eine Minderheit hatte zugestimmt.
Außerdem will Neos einen Plan für die Neugestaltung der Heiligenstädter Straße vom Nussdorfer- bis zum Lichtenwerder Platz. Hier könnten Grünflächen und Bäume zwischen den Parkplätzen kommen.
Auch hier schaltete sich die ÖVP in Persona von Michael Schödl ein: Der Antrag solle doch lieber der Bezirksentwicklungskommission zugewiesen werden, wo man sich diesen doch recht langen Abschnitt von rund 3,2 Kilometer genauer ansehen müsse. Es handle sich nämlich bei dem Antrag um ein Mammutprojekt, Neos solle die Strecke in Abschnitte aufteilen, um sich diese dann einzeln in der Kommission im Detail anschauen zu können. Dem stimmten alle zu, der Antrag geht somit in die Kommission.
Ein letztes Thema der Neos bleibt, und es handelt an diesem Abend ausnahmsweise nicht von Straßen und Verkehr. Während der Pandemie ist das Thema Homeoffice immer öfter in den Vordergrund getreten. Doch man sollte, gerade in der schönen Jahreszeit, auch draußen arbeiten können.
Dafür braucht es Steckdosen, W-Lan, Tische, Bänke, etc. Man möchte diese im oberen Teil des Heiligenstädter Parks, beim Pavillon neben dem Teich. Eine Errichtung samt Kosten soll die Stadt nun prüfen. Dem stimmten alle zu.
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