Bürgerbefragung

60 Prozent stimmten gegen Tempo 30 in Breitenbrunn

Ab dem 22. Jänner schickte die Gemeinde Breitenbrunn Fragebögen an alle Bürgerinnen und Bürger aus. Darin wurde erhoben, ob die Höchstgeschwindigkeit im Ort reduziert werden soll. Das Ergebnis der Befragung steht fest: 60,32 Prozent stimmten gegen eine 30 km/h Geschwindigkeitsbeschränkung.

BREITENBRUNN. Tempo 30 in den Gemeinden, ausgenommen sind hierbei die Bundes- und Landesstraßen, ist derzeit in aller Munde. Die Österreichische Bundesregierung gab vor Kurzem bekannt, die Straßenverkehrsordnung (StVO) zu novellieren. In Zukunft kann die zuständige Straßenbehörde die aktuelle Höchstgeschwindigkeit, vor allem vor Schulen, Kindergärten oder Krankenhäusern einfacher senken. Anfang Dezember sprachen sich die Gemeindebürger von Loretto in einer Befragung mit 55 Prozent für eine 30-er Zone aus. Die Bevölkerung in Breitenbrunn stimmte nun gegen Tempo 30 in ihrer Gemeinde.

Die Befragung

Von 22. Jänner bis zum 09. Februar ließ die Gemeinde Breitenbrunn die Gemeindebürger zum Thema 30 km/h-Geschwindigkeitsbeschränkung im Ortsgebiet (ausgenommen Bundes- und Landesstraßen) abstimmen. Bei einer Wahlbeteiligung von 56,99 Prozent stimmten mit 371 Stimmen, 39,67 Prozent für Tempo 30 und mit 564 Stimmen, 60,32 Prozent gegen den Vorschlag. Insgesamt gab es bei 1660 Wahlberechtigten 946 abgegebene Stimmen, davon stimmten elf ungültig. Die Befragung erfolgte anonym.

Teilnahmeberechtigt waren alle mit Hauptwohnsitz in Breitenbrunn, die seit dem 01. Jänner 2024 mindestens 16 Jahre alt sind. Nach der Auswertung der Befragung wurde die Prüfung der Aufsichtsbehörde über die etwaige Umsetzung abgewartet.

"Das Volk hat immer Recht"

„Natürlich hat das Volk immer Recht und wir werden dem Ergebnis Folge leisten. Erfreulich ist, dass sehr viele Bürger und Bürgerinnen an der Umfrage teilgenommen haben“, erklärt Bürgermeister Helmut Hareter (SPÖ) MeinBezirk.at und ergänzt: „Man muss aber auch in Betracht nehmen, dass es bereits sehr viele Tempo-30-Zonen in unserem Ortsgebiet gibt, die bestehen bleiben.“