ÖVP: auch Koalition mit mehreren Parteien
ÖVP-Chef Franz Steindl hält sich für die Zusammensetzung der Landesregierung alle Optionen offen.
EISENSTADT. Die Vorbereitungen zur Landtagswahl 2015 laufen bereits auf Hochtouren. Ein Schwerpunkt ist unter anderem die Erstellung des Wahlprogramms, an dem auch die Burgenländer indirekt beteiligt sind. So wurden in den vergangenen Wochen in allen Landesteilen Hausbesuche durchgeführt und dabei rund 12.000 Fragebögen verteilt. 3.711 kamen zurück. „Die Ergebnisse fließen in den Programmprozess ein“, so ÖVP-Landesparteiobmann Franz Steindl.
Mögliche Koalitionen
Kein Thema bei den Befragungen sind mögliche Koalitionen, die die ÖVP nach der Landtagswahl eingehen soll. „Ich brauche dazu keine Legitimation durch eine Umfrage“, so Steindl in Anspielung auf die SPÖ, die vor kurzem ihre Mitglieder zu diesem Thema befragt hatte. „Auch eine Koalition mit mehreren Partnern ist denkbar, wenn dies die Mehrheitsverhältnisse ermöglichen sollten“, so Steindl.
„Instabile Dreierkoalition“
„Die Aussagen von Steindl bestätigen immer mehr, dass der ÖVP-Chef auch als Verlierer der kommenden Wahl versuchen wird, sich im Landtag entgegen dem Wählerwillen zum Landeshauptmann wählen zu lassen“, so SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Hergovich, der vor einer „instabilen Dreierkoalition“ warnt. „Steindl wandelt mit dieser angedeuteten Trickserei auf Schüssels Spuren.“
Steindl lässt die SPÖ-Kritik kalt: „Wir sind jetzt bereit, den Proporz abzuschaffen – und jetzt fürchtet sich die SPÖ. Ich bin jedenfalls in die Politik gegangen, um Landeshauptmann zu werden.“
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