Darabos ist unter Druck

Verteidigungsminister Norbert Darabos steht unter Druck. Stein des Anstoßes ist der Einsatz des Bundesheeres bei den Aufräumarbeiten nach den Unwettern in Kärnten.
Es soll Aufforderungen aus dem Ministerkabinett gegeben haben, keine Präsenzdiener, sondern ausschließlich Kadersoldaten für die Hilfsarbeiten einzusetzen. Nachdem nicht ausreichend Kadersoldaten zu finden gewesen seien, habe man nach einigen Tagen doch Grundwehrdiener in Katrastophen-Orte entsandt. Zwar bestätigen Insider aus gut informierten Kreisen die Interventionen, Darabos selbst aber dementiert heftig.

Anfrage der ÖVP
Der Kärntner ÖVP-Chef und Nationalratsabgeordnete Gabriel Obernosterer spricht von "sich verdichtenden Gerüchten". Keinesfalls aber will er die Sache auf sich beruhen lassen. Obernosterer hat eine parlamentarische Anfrage gestellt. "Stimmt es, dass für den jüngsten Hochwassereinsatz der Pionierkompanie aus Villach Ihr Kabinett nur Kaderpersonal verfügen wollte", will er von Darabos wissen.
Bis 8. Jänner hat der Minister Zeit zu antworten. "Ist an den Vorwürfen etwas dran, haben wir einen mit der Sicherheit des Landes spielenden Minister", wettert Obernosterer. "Er hat dann gegen seinen Eid gehandelt."

Die FPK misstraut
Nicht erledigt ist die Angelegenheit auch für die FPK. Die Abgeordneten Martin Strutz, Josef Jury und Maximilian Linder haben letzte Woche einen Misstrauensantrag gegen Darabos eingebracht.
Landeshauptmann Gerhard Dörfler kennt die Gerüchte ebenfalls. "Von einem mündlichen Befehl" sei laut Dörfler die Rede. "Es ist unglaublich, Menschen in einer Notsituation alleine zu lassen", so Dörfler. Seine Ankündigung: "Sollte so etwas noch einmal vorkommen, werde ich auf das Heftigste protestieren – mehr als nur verbal."