Postenschacher beim Heer: Jetzt zahlt Staat!

Norbert Darabos

Die „WOCHE“ hat Anfang Mai einen Fall von Postenschacherei im Verteidigungsministerium aufgedeckt: Es geht um einen Beamten, der sich als Leiter für die heikle Abteilung „Materialstab Luft“ beworben, aber den Job nicht erhalten hatte. Und das, obwohl er in einem späteren Urteil als bestgeeigneter Kandidat bezeichnet wurde.

Der Beamte ließ sich diese Ungerechtigkeit also nicht gefallen, zog vor Gericht und erhielt recht. Nun wurde ihm Mitte September (durch einen Vergleich) darüber hinaus eine Abfertigung zugesprochen. „Der Wert kann sich bis zu seiner Pensionierung um die 70.000 Euro bewegen“, so Peter Ringhofer, der Anwalt des Beamten. Kosten, die der Steuerzahler tragen muss!
Denn: Im ersten Gerichtsurteil vom Frühjahr kritisierte der Richter, dass die Bewerbung auf den „minder geeigneten Beamten“ regelrecht „hingetrimmt“ worden sei. Und obwohl Heeresexperten zuvor den besseren Kandidaten an erste Stelle gereiht hatten, ging dieser leer aus. Aus dem Gerichtsurteil geht auch hervor, dass die Entscheidung bei der Vergabe des Postens allein bei Verteidigungsminister Darabos gelegen sei. Daher haftet der Staat …

Zur Sache:
Die Enthüllungen durch die „WOCHE“ im Mai brachte die Korruptionsstaatsanwaltschaft auf den Plan: Diese leitete im Frühsommer von Amts wegen Ermittlungen gegen Verteidigungsminister Norbert Darabos ein. Derzeit wird untersucht, ob der Minister auf die Postenvergabe Einfluss genommen habe.

Autorin: Karin Strobl

Autor:

Vanessa Pichler aus Klagenfurt

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