Scheuch: Bei Koalitions-Aus Neuwahlen!

„Rücktritt ausgeschlossen“: Mit dieser Kampfansage meldet sich Uwe Scheuch auf der politischen Bühne zurück.

WOCHE: Eine Frage, die man sonst nur Sportlern stellt: Wie fühlen Sie sich?
SCHEUCH: Den Umständen entsprechend gut.

Etwas konkreter?
Ich habe mir 14 Tage Urlaub genommen und hatte Zeit, die letzten Wochen und Monate zu verarbeiten – das hat gut getan.

Sind Sie zu neuen Erkenntnissen gekommen?
Es hat sich gefestigt, dass ich die zweite Instanz abwarten möchte, ich hoffe, dass rasch entschieden wird.

Es gab Gerüchte, Sie würden doch vorzeitig zurücktreten. Hatten diese einen wahren Kern?
Man versuchte über eine Nachfolgediskussion das Thema medial am Leben zu erhalten. Da ist nix dran. Ich habe meinen Entschluss Anfang August getroffen. Jetzt hat sich die Diskussion beruhigt und ich werde ganz fest arbeiten fürs Land.

Auch Parteifreunde haben sich die Frage gestellt, ob es sinnvoll ist, die Justiz in einem Brief als „unfähig“ zu bezeichnen.
Ich habe die Justiz nicht als unfähig bezeichnet …

… doch!
Niemand hat mit dem Urteil gerechnet. Daher war mir wichtig, meine persönliche Sicht nach außen zu tragen. Wenn jemanden das eine oder andere Wort aufgestoßen hat, dann ist das so. Man hat mich auch in der Kärntner WOCHE dafür kritisiert, dass ich es wage, das Urteil zu kritisieren – dabei unterschlägt man, dass von knapp 300 Urteilen, die in zweite Instanz gegangen sind, 100 aufgehoben wurden.

Ein Urteil zu kritisieren ist ja was Anderes, als die Justiz an den Pranger zu stellen.
Über die Dimension, wie man Kritik äußert, kann man diskutieren. Ich habe niemanden getroffen, der das Urteil verstanden hat. Ich habe bei meiner Kritik auch differenziert: Kinderschänder werden totgeschwiegen und bei mir versucht man mit härtester Strenge durchzugreifen.

Hoffen Sie auf einen Freispruch oder eine Minderung der Strafe?
Ich hoffe auf einen Freispruch.

Sind Sie wieder voll im Dienst?
Ja, schon die ganze letzte Woche. Es ist wichtig den Leuten zu zeigen, dass auch, wenn die Situation nicht leicht ist, es gilt zu arbeiten . Das werden wir die nächsten Monate intensiv tun.

Fühlen Sie sich voll handlungsfähig?
Ja.

Null Einschränkungen?
Ich wüsste nicht welche.

Ist die ÖVP für Sie ein verlässlicher Koalitionspartner?
Der Franz Pacher ist nicht unser Koalitionspartner. Viele Kärntner werden sich das nicht mehr gefallen lassen, dass er in der Wirtschaftskammer Politik macht. Ich habe doppelt so viele Vorzugsstimmen gehabt, wie Franz Pacher Menschen gewählt haben. Er ist bedeutungslos.

Und Josef Martinz?
Ich verstehe ihn. Ich bin davon überzeugt dass die Koalition mit der ÖVP bis 2014 hält.

Also „Business as usual“ bis zur zweiten Instanz?
Ich habe viele positive Meldungen erhalten, dass ich diese schwere Zeit durchstehen soll. An uns wird es nicht scheitern, dass es bis 2014 weiter geht, wenn es andere nicht wollen – und das wird sich in den nächsten Monaten entscheiden – könnte es natürlich auch Neuwahlen geben.

Als Belastung für Kärnten sehen Sie sich nicht?
Nein, würde ich mich als Belastung sehen, würde ich dieses Amt nicht mehr ausüben.

Und dass Sie vor dem zweitinstanzlichen Urteil zurücktreten …
… schließe ich aus. Was mich wundert ist, dass noch immer kein Urteil da ist.

Das verzögert sich?
Warum muss man den Herrn Liebhauser Karl fragen. Es gibt nach fünf Wochen kein schriftliches Urteil. Ich möchte endlich die Sache hinter mich bringen! Dann kann ich sagen, welche Konsequenz es gibt. Wäre ich jetzt zurückgetreten, hätte man jede Menge Kosten, von Wahlen über die Geschäftseinteilung bis zum Briefpapier – für vielleicht nur ein paar Monate. Das wären Hunderttausende Euro an Kosten gewesen. Das muss man auch verstehen.

Sie rechnen aus innerer Überzeugung damit, dass Sie im Amt bleiben können?
Ich rechne mit nichts mehr, ich hoffe es. Das Urteil war für mich so etwas wie ein Meteoriteneinschlag. Keine Putzfrau, kein Bauer, kein Pensionist,auch kein Rechtsexperte haben das Urteil verstanden. Ich hoffe, dass es die Richter in zweiter Instanz so sehen wie jeder andere Mensch, der mit mir redet.

Autor: Uwe Sommersguter