Verbünde sollen Geld sparen

Mit einem mutigen Vorschlag lässt nun Achill Rumpold, Landesparteisekretär der ÖVP und „Mastermind“ im Büro von Gemeindelandesrat Josef Martinz, aufhorchen. Zwar rüttelt auch er nicht am Tabu, Gemeinden in Kärnten zu fusionieren. „Die Zusammenlegung von politischen Gemeinden ist keine Lösung.“ Auch sollten Gemeinden ihre Bürgermeister und Gemeinderäte behalten.
Doch sollten die Gemeindeverwaltungen selbst im großen Stil in einer Art Gemeindeverbünden konzentriert werden, denkt Rumpold vor. „Wir dürfen nicht in vergangene Strukturen investieren, die wir in wenigen Jahren nicht mehr benötigen werden“, warnt er.

Einmal pro 5.000 Kärntner
Reformen betreffen Amtsstuben ebenso wie Schulen und Bauhöfe. „Aber wir brauchen nur mehr eine Verwaltung, einen Bauhof und eine Amtsstube für – sagen wir einmal – 5.000 Einwohner.“ Geschaffen werden sollten logische, nachvollziehbare, räumliche Einheiten.
In jeder Gemeinde sollten als Bürgerservicestelle maximal ein Amtsleiter und eine Sekretärin verbleiben. „Der Rest der Verwaltung soll zentral erfolgen“, so Rumpold. Bauhöfe könnten durch Dienstleistungs-Genossenschaften ersetzt werden, in der sich Facharbeiter und Handwerksbetriebe einer Region zusammentun „und ihre Leistungen an Gemeinden und auch Private anbieten.“
Rumpold will damit auf die Tatsache, dass die Bevölkerung im ländlichen Raum dramatisch abnimmt, reagieren. Vor allem strukturschwache Gemeinden leiden unter der Ausdünnung und kämpfen mit dem Wegzug junger Menschen. „Geschäfte, Post und andere Einrichtungen sind verschwunden, die ärztliche Versorgung bedroht“, analysiert Rumpold.
Sinkende Einnahmen reduzieren den Handlungsspielraum der Kärntner Gemeinden weiter. „Ein Weitermachen wie bisher kann keine Option für die Zukunft sein“, so der VP-Politiker.
Er plädiert dafür, den Zentralraum Klagenfurt und Villach und auch die jeweiligen Bezirksstädte zum „Leistungszentrum“ aufzuwerten und die ländlichen Regionen als Lebensräume zu definieren. Diese müssten mit öffentlichen Verkehrsmitteln verbunden werden. Rumpold: „Geld, das man sich durch diese Gemeindereformen spart, muss in die Mobilität investiert werden. Es könnten etwa Elektrobusse alle halben Stunden die Täler mit den Zentralräumen verbinden.“ Rumpold zur WOCHE: „Wir müssen die Ängste vor Veränderungen in den Gemeinden überwinden.“

Autor: Uwe Sommersguter