Ziel nahe wie noch nie
Staatssekretär Josef Ostermayer im Gespräch mit der WOCHE über die Ortstafel-Verhandlungen.
WOCHE: Ist die Suche nach einer Lösung für die Ortstafelfrage einfacher oder schwieriger als erwartet?
Ostermayer: Nicht schwieriger als erwartet, aber es ist eine Situation, in der man Geduld haben muss. Wir versuchen durch viele Einzelgespräche wie bei einer Spirale nach innen auf den Punkt zu kommen.
Wie viele Gespräche haben Sie schon geführt?
Ich habe keine Liste geführt, aber hundert sind sicher nicht falsch. Ich kenne mittlerweile Südkärnten besser als das Südburgenland – ich komme aus dem Nordburgenland (lacht). Ich habe viele Leute kennen gelernt, auch die Spannung und Emotionalität, die in dem Thema drinnen ist.
Verstehen Sie die Emotionen?
Ich verstehe sie sehr gut. Wenn man die Biographien der Menschen anschaut kann ich nachvollziehen, dass es Hürden zu überwinden gibt.
Ostern 2011 wird immer wieder ins Spiel gebracht. Ist der Optimismus gerechtfertigt?
Ich bleibe beim Termin, 2012 ist das Ziel. Ich sage dazu: je früher, desto besser. Ich glaube auch, dass wir einem Ziel so nahe wie noch nie sind.
Fürchten Sie, dass FPK-Chef Scheuch eine Lösung hintertreiben könnte?
Ich glaube nicht, dass der Herr Scheuch eine Lösung hintertreiben wird.
Scheuch wünscht sich weiter eine Volksbefragung.
Wenn wir einen breiten Konsens zustande bringen, brauchen wir nicht mehr eine Diskussion danach.
Worüber ist denn ein Konsens erzielt worden?
Es kommt ein Gesetz im Verfassungsrang, in dem die einzelnen Ortschaften aufgezählt werden, Minderheitenfeststellung wird es keine geben. Auch eine Öffnungsklausel ist nicht konsensfähig. Worüber wir einen Konsens schaffen, ist ein Konsensausschuss, ein Gremium, in dem das Zusammenleben zwischen deutsch- und slowenischsprachigen Volksgruppen besprochen wird.
Sind Sie dabei, wenn die ersten Tafeln aufgestellt werden?
Ich dränge mich da nicht auf, das ist eine Angelegenheit, die in Kärnten gemacht wird. Wofür ich schon bin, ist, dass wir, wenn wir einen Konsens schaffen, das Ergebnis auch feiern.
Zwischen 140 und 160 Tafeln sollen in Südkärnten stehen. Wie viele werden es konkret sein?
Wir sind in der Größenordnung von 150.
Die letzten Knackpunkte?
Ich werde Mittwoch nach Slowenien fahren und dort dem zuständigen Minister und Staatssekretär vom Stand der Verhandlungen berichten. Ich werde im Jänner wieder in Kärnten sein. Wir sind in der Phase, in der wir verschiedene Listen abgleichen, es geht um einzelne Ortschaften.
Interview von Uwe Sommersguter
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