Zusammenarbeit in den Regionen stärken
- EU-Kommissar Johannes Hahn mit Chefredakteurin Strobl: „Moderne Regionalpolitik muss in die Menschen investieren.“
- Foto: Schalk
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Die Herausforderung der EU, so Kommissar Hahn, sei eine moderne Investitionspolitik in den Regionen.
WOCHE: Sie haben 271 Regionen zu betreuen. Kann man Regionen auch kaputtsparen?
JOHANNES HAHN: Man muss in der Regionalpolitik nicht nur die Stabilität im Auge haben, sondern auch das Wachstum. Die Strukturpolitik muss dazu beitragen, den Wachstumsaspekt zu berücksichtigen und gleichzeitig sicherzustellen, dass die weniger gut entwickelten Regionen die Sicherheit haben, aufzuholen.
Sie sprechen weniger entwickelte Regionen in der EU an.
Diese Regionen sind im Fokus. Aber Niederösterreichs Landeshauptmann Pröll hat eine Initiative mit mehr als 140 Regionen gestartet. Diese Mobilisierung hat sich dafür eingesetzt, dass auch besser entwickelte Regionen förderfähig bleiben. Und wir müssen die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Regionen stärken und die Mittel dafür erhöhen. Davon werden alle Bundesländer profitieren.
Viele Unternehmer kritisieren, dass der Weg zu EU-Fördertöpfen kompliziert sei.
Wir werden verstärkt auf ein elektronisches Antragswesen umsteigen. Weiters wollen wir dort, wo es möglich ist, Pauschalsummen bezahlen. Wo Förderungen funktionieren, wird die Kontrolle adaptiert.
Nationale Interessen wiegen stärker. Doch etwa bei der Infrastruktur muss es eine Zusammenarbeit geben.
Was Sie ansprechen, ist der „Connecting Europe“-Fonds für die Bereiche Verkehr, Energieversorgung und Telekommunikation. Wir haben diesen Fonds vorgeschlagen, um insbesondere grenzüberschreitende Infrastrukturprojekte zu fördern. Der finanzielle Anreiz soll Länder schneller zu Lösungen führen. Da fallen auch der Brenner- und der Koralmtunnel darunter.
Die Vereinigten Staaten Europas, eine Perspektive?
Ich zitiere gerne Paul-Henri Spaak, einen der Gründerväter der EU: Alle europäischen Staaten sind klein, nur manche wissen es nicht. Das Entscheidende ist, dass alle EU-Staaten begreifen müssen, dass die globalen Herausforderungen nur bewältigt werden können, wenn wir koordiniert vorgehen und so imstande sind, schneller zu reagieren.
Autorin: Karin Strobl
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