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Studie ergibt: Größere Kommunen sind vom Finanzproblem stärker betroffen, Kärnten hat hohen negativen Saldo bei Transferausgaben.
Für den Österreichischen Städtebund erstellte das KDZ-Zentrum für Verwaltungsforschung eine Studie, aus der hervorgeht, dass größere Kommunen von der schwierigen Finanzsituation weit mehr betroffen sind als kleinere.
Untersucht wurde die "öffentliche Sparquote" - das ist das Ausmaß, in dem laufende Einnahmen 2004 bis 2009 höher sind als laufende Ausgaben. Den höchsten Überschuss verzeichnen dabei die burgenländischen Gemeinden, der niedrigste wurde in der Steiermark und Oberösterreich eruiert.
In Oberösterreich spielt da vor allem der hohe Anteil an Transferausgaben, die die Gemeinden an das Bundesland leisten, eine Rolle. Hier kommt auch Kärnten ins Spiel: Unser Bundesland und Oberösterreich weisen 2008 mit fast 350 Euro pro Kopf den höchsten negativen Saldo auf. Die Prognose für 2010 besagt, dass die Gemeinden in Kärnten (und OÖ) heuer noch ins Minus kippen werden, d.h. der Betrieb wird nicht mehr vollständig mit eigenen Mitteln finanzierbar sein. Höhere Ausgaben im Gesundheits- und Sozialbereich erhöhen auch die Transferausgaben.
Die Überschüsse sind geringer, je größer die Kommunen sind. Bald gibt es kein Geld mehr für Investitionen, weil die Einnahmen (Ertragsanteile) sinken, die Ausgaben allerdings steigen. Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebunde, dazu: "Städte und Gemeinden werden zusätzliche Sparvorgaben durch die Bundesregierung nicht erfüllen können, ohne spürbare Einschnitte bei den täglichen Serviceleistungen wie Wasserversorgung, Müll, Gesundheit, Kinderbetreuung oder öffentlicher Nahverkehr."
Deshalb fordert der Städtebund eine grundlegende Strukturreform, Weninger schlägt auch einen Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Gemeinden vor, der sich an den tatsächlichen Aufgaben orientiert.
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