„Wir schreiben alles selber!“

Die gute Nachricht zuerst: Die Zahl der zu bearbeitenden Fälle der Oberstaatsanwaltschaft Innsbruck ist 2010 um 5,7 Prozent zurückgegangen. Die schlechte: deswegen sind die Arbeitsbedingungen nicht besser geworden.

Die Staatsanwaltschaft Innsbruck, die neben Feldkirch der Oberstaatsanwaltschaft untergeordnet ist, musste 2010 46.852 Fälle bearbeiten. „Das entspricht 7,4 Fälle pro Tag für jeden der 27 StaatsanwältInnen im Sprengel des Oberlandesgerichtes“, sagt der leitende Oberstaatsanwalt Kurt Spitzer. Das bedeutet freilich nicht weniger Arbeit für die Vertreter des Rechts. Die Fälle mit schwerer Kriminalität mit bekannten Tätern sind um 2,5 Prozent angewachsen. „Dabei ist durchaus die große kriminelle Energie hervorzuheben“, sagt Spitzer. Im Bereich der Fälle, wo gegen unbekannte Täter mit schwerer Kriminalität ermittelt wird, ist um 12 Prozent gesunken, ebenso die Fälle mit leichter Kriminalität. Hier gibt es einen Rückgang um 5,8 Prozent. Knapp 40 Prozent der Angezeigten werden als Beschuldigte strafrechtlich angeklagt, für 347 Kriminelle endete ihre Straftat im Gefängnis, um 43 weniger als 2009.

Probleme: Zeit und Personal
„Etwa 80 Prozent der Fälle werden reibungslos abgewickelt, manche Verfahren, deren Dauer als zu lange auch von der Öffentlichkeit kritisiert werden, sind sehr aufwändig. Aber die Kritik ist da durchaus berechtigt“, gesteht Spitzer. Die Gründe sind vielfältig. „Oft dauern Rechtshilfeansuchen im Ausland lange, oft fehlen Spezialisten, auch bei der Polizei, um rascher zu ermitteln“, erklärt Spitzer. So dauere eine Auswertung einer Computer-Festplatte oft über sechs Monate.
Personell fehlen vor allem Schreib- und Kanzleikräfte. „Die Staatsanwälte schreiben alle Berichte selber, hier ergibt sich eine große Zeitverzögerung und wichtige Ressourcen werden gebunden“, kritisiert Spitzer.