Hernals
Der Bezirk hat zur Tempo-30-Zone und Antisemiten getagt
- Im Bezirksamt wurde wieder getagt. Diesmal mit der neu aufgestellten Bezirksvertretung.
- Foto: Michael J. Payer
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Die Bezirksvertretung hat wieder getagt. Auf der Agenda standen dieses Mal eine 30er-Zone und Leopold Kunschak.
WIEN/HERNALS. Vergangene Woche hat die Bezirksvertretung zum ersten Mal in ihrer neuen Zusammensetzung getagt. Nach den Wien-Wahlen gibt es viele neue Mandatare voller Eifer. Die unzähligen Anträge, Anfragen und Resolutionen in der über drei Stunden langen Sitzung verdeutlichten den Tatendrang in der noch jungen Legislaturperiode.
Zwei Themen schienen die Mandatare des Bezirksparlaments aber besonders zu interessieren. Zu ihnen wurden gleich von mehreren Parteien Anträge eingebracht, die inhaltlich nahezu ident waren, im Vorfeld aber offenbar nicht abgesprochen worden waren.
Langersehnte 30er-Zone
Den Anfang machte die SPÖ mit einem Antrag, der die innere Hernalser Hauptstraße zu einer 30er-Zone machen sollte. Darin ersuchte man die MA 46 – Verkehrsorganisation und technische Verkehrsangelegenheiten um die Prüfung eines solchen Tempolimits im Abschnitt vom Elterleinplatz bis zum Gürtel. Eine Tempo-30-Zone soll die Verkehrssicherheit erhöhen und den Lärm reduzieren. Der Antrag stieß auf Zustimmung und wurde mehrheitlich angenommen.
- Grünen und SPÖ fordern Tempo 30 für die Hernalser Hauptstraße.
- Foto: mjp
- hochgeladen von Michael Payer
Anders erging es dem nahezu identen Antrag der Grünen: Auch sie forderten eine Überprüfung durch die zuständige Magistratsabteilung. Auch wenn der Antrag, wie Bezirksrat Florian Preusche (Grüne) betonte, "hübscher formuliert" war, wurde er dennoch mehrheitlich abgelehnt. Die 30er-Zone wird jetzt von der MA 46 evaluiert.
Umbenennung des Platzes
Einen weiteren Absprachemangel trotz gleicher Interessen gab es bei einem Thema, das gleich von drei Parteien aufgegriffen wurde: Sowohl Grüne und Neos als auch KPÖ/Links forderten eine Umbenennung des Leopold-Kunschak-Platzes.
- Der Leopold-Kunschak-Platz soll laut Neos, Grüne und KPÖ/Links umbenannt werden.
- Foto: BV17
- hochgeladen von Michael Payer
Der Grund dafür sei der namensgebende Politiker, der bis zu seinem Tod im Jahr 1953 ein überzeugter Antisemit gewesen sein soll. Der erste Antrag der Grünen wurde mehrheitlich der Kulturkommission zugewiesen. Auch Neos möchte den Platz umbenennen und lieferte dafür auch gleich einen Vorschlag: Anna-Maria-Haas-Platz, benannt nach der in Hernals bestatteten Widerständlerin.
"Machen wir gemeinsam einen Schritt hin zu einer modernen Erinnerungskultur!", betonte Neos-Klubvorsitzender Philipp Pichler. Auch dieser Antrag wurde der Kulturkommission zugewiesen. Ähnlich erging es auch dem Antrag von KPÖ/Links mit demselben Anliegen. Auch diesen verwies man an die Kulturkommission. Die vergangene Sitzung hat also gezeigt, dass trotz mangelhafter Absprache zumindest manchmal dieselben Interessen geteilt werden.
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