SP blickt in Richtung 125-Jahr-Jubiläum und EU-Wahl

ST. PÖLTEN/LILIENFELD (wp). Eigentlich hätte SP-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos nach St. Pölten eilen sollen, um gemeinsam mit Matthias Stadler und Robert Laimer einen Blick in nahe Zukunft, nämlich auf die 125-Jahr-Feier der SPÖ in Hainfeld (Bezirk Lilienfeld) zu werfen. Die finalen Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP hielten ihn allerdings in Wien. So wagten Laimer und Stadler diesen allein und sahen am 11. Jänner 2014 einen würdigen Festakt auf historischem Boden auf die Sozialdemokratie zukommen.

Man werde sich in dieser Feier der sozialdemokratischen Wurzeln besinnen und das Hainfelder Programm *) aus dem Jahre 1989 reflektieren, das auf acht allgemeinen Grundsätzen fußt:

>> Internationalität der Partei
>> Verbreitung der "sozialistischen" Idee
>> Arbeiterschutzgesetzgebung
>> Aufhebung der Kinderarbeit
>> unentgeltlicher und konfessionsloser Unterricht in der (Fort-)Bildung
>> Volksheer statt stehendes Heer
>> allgemeine Einkommenssteuer zur gleichmäßigen Verteilung der Steuerlast
>> Aufhebung der Klassengegensätze

Das neue Parteiprogramm, dass gerade im Entstehen sei, solle ebenfalls 2014 präsentiert bzw. diskutiert werden.
Stadler erachtete in seiner Stellungnahme die Wichtigkeit des sozialen Friedens in Europa, dessen Sicherung es über alle Parteigrenzen hinweg zu erhalten gelte.
Man stehe für eine "solidarische Gesellschaft" und kämpfe gegen das Auseinanderdriften von Arm und Reich.

In diesem Sinne werde man auch den größten Bereich des EU-Wahlkampfs in der ersten Hälfte des Jahres 2014 auslegen. Nationale Egoismen und rechtspopulistische Hetze gegen Minderheiten hätten in der EU nichts verloren. Man wende sich aber auch gegen eine harte Sparpolitik "auf dem Rücken der Arbeitnehmer" und dagegen, dass "ganze Länder und Bevölkerungen in den Staatsbankrott getrieben werden".

Man arbeite an der Motivation der SPNÖ-Funktionäre um die sozialdemokratischen Werte im EU-Wahlkampf unter das Volk zu bringen.

*) Viktor Adler hatte ein Programm ausgearbeitete und dieses am Einigungsparteitag der SDAP (Sozialdemokratischen Arbeiter Partei), der vom 30. Dezember 1888 bis 1. Jänner 1889 in Hainfeld stattfand, präsentiert. Adler war Begründer der SDAP.