Traismauer: "SPÖ setzte Tiefpunkt an politischer Kultur!" -

Utl.: Liste MIT fordert Rückkehr zu Sachlichkeit und Zusammenarbeit.

"Wir bedanken uns zunächst recht herzlich für die seltsamen Weihnachtsgrüße, die die Traismaurer SPÖ in der aktuellen Ausgabe ihrer Parteizeitung ´Traismaurer Rundschau´ der Traismaurer Opposition ausrichtet. Denn damit ist nun hoffentlich jedem unabhängigen Betrachter klar, um was es der Traismaurer SPÖ ganz nach dem Vorbild des SPÖ-Landeschefs Sepp Leitner wirklich geht: Streiten statt Arbeiten! Ich persönlich bin von diesem von der SPÖ Traismauer gesetzten Tiefpunkt der politischen Kommunikation und Rundumschlag gegen alle anderen im Gemeinderat vertretenen Oppositionsparteien und deren Vertreter, nicht nur der unabhängigen Bürgerliste MIT, unmittelbar vor Weihnachten ehrlich enttäuscht. Denn das haben weder die tagtäglich im Einsatz für unsere Gemeinde stehenden Mandatarinnen und Mandatare der Opposition noch die Bürgerinnen und Bürger, die mit diesen Untergriffen und Beleidigungen konfrontiert werden, einfach nicht verdient!", erklärte heute MIT-Klubsprecher Herbert Benischek zu der jüngsten Ausgabe der SPÖ-Parteizeitung ´Traismaurer Rundschau´.

"Die SPÖ Traismauer unter Bürgermeister Herbert Pfeffer gießt permanent selbst Öl ins Feuer und wundert sich dann über berechtigte Kritik an ihren eigenmächtigen Alleingängen, wie etwa zuletzt im Zusammenhang mit der Budgeterstellung, bei der jedes Gespräch bzw. Änderungsvorschlag von Bürgermeister Pfeffer selbst einfach abgelehnt wurden und der ausgeteilte Entwurf ohne Möglichkeit der Mitsprache bzw. Änderung einfach mit SPÖ-FPÖ-Mehrheit gegen den Willen und die Stimmen der gesamten Opposition durchgeboxt wurde. Wir werden unsere Rolle als starke, ausschließlich unseren Wählern verpflichtete Oppositionspartei auch in Zukunft wahrnehmen – ob es der SPÖ passt oder nicht. Dies schließt freilich auch unser weiteres Auftreten gegen ungerechtfertigte Gebührenerhöhungen und Belastungen der Bevölkerung mit ein - noch dazu, wenn mit den Gebühren heute schon Überschüsse von über 300.000 Euro pro Jahr als Körberlgeld von der Gemeinde eingestreift werden", ergänzte dazu Stadtrat Lukas Leitner.

Ztl.: Vizebürgermeister Koll kann sich offenbar an eigene E-Mails nicht mehr erinnern.
Besonders verwundert zeigten sich die Vertreter der unabhängigen Bürgerliste MIT zu den Angriffen des SPÖ-Vizebürgermeisters Karl Koll, der sich in einem Artikel in dieser Ausgabe der ´Traismaurer Rundschau´ heftig gegen die Informationen wehrte, er werde als Vizebürgermeister der Stadt Traismauer zurücktreten und Gemeinderat Anton Maurer werde dann sein Nachfolger, und dies sogar als Gerücht der Opposition kritisierte. In der NÖN vom 27. November beschuldigte er dazu die Liste MIT mit dem Begriff ´Intrigenführer´, in der aktuellen Ausgabe der SPÖ-Parteizeitung verdächtigt er nun ÖVP-Vertreter mit der untergriffigen Bezeichnung ´Münchhausen´. "Diese Anschuldigungen und Beleidigungen des Traismaurer Vizebürgermeisters sind eigentlich nur mehr verhaltensauffällig. Denn Karl Koll selbst war es ja, der diese bevorstehende Rochade in eigenen Mails bereits Anfang November offen kommunizierte. Es ist mehr als seltsam, wenn man sich wenige Wochen später nicht einmal mehr an seine eigenen E-Mails erinnern kann und daraus dann einen Skandal der Opposition zimmern möchte. Dieses Gerücht hat er selbst mit seinen eigenen Mails bereits Anfang November aufgebracht!", so Benischek weiter. (Anmerkung: siehe dazu das Faksimile in der Anlage)

Ztl.: Kellners Angriffe auf Traismaurer Betriebsentwicklungen ist "lediglich absurd".
Als "lediglich absurd" bezeichnete Wirtschaftsstadtrat Leitner die ebenfalls in dieser Ausgabe der SPÖ-Parteizeitung geübte Kritik von SPÖ-Finanzstadtrat Alfred Kellner an den Betriebsentwicklungen am Campus 33. "Damit greift Kellner ja direkt auch all jene Betriebe an, die sich bereits für die Entwicklung ihres Betriebsstandortes in Traismauer entschlossen bzw. damit begonnen haben. Natürlich kostet die Betriebsentwicklung am Campus 33, der übrigens auch mit Mitteln des Landes Niederösterreich dankenswerterweise großzügig gefördert wurde, Geld. Aber Kellner hat hier parteiintern offenbar ein Kommunikationsproblem, denn erst in der letzten Ausgabe der Gemeindezeitung feierte sein Parteikollege Vizebürgermeister Koll diese Entwicklung wörtlich als ´Erfolgsgeschichte´. Und alle Beschlüsse zu diesem Wirtschaftspark fielen bisher mit den gemeinsamen Stimmen von SPÖ, ÖVP, MIT und FPÖ einhellig. Ich sage es gerne ganz offen: Ich werde auch in Zukunft um jeden neuen Arbeitsplatz in unserer eigenen Gemeinde kämpfen. Ich lasse mich hier gerne vom in St. Pölten wohnhaften Alfred Kellner kritisieren, der dieses unermüdliche Eintreten für neue Arbeitsplätze vielleicht aus der Entfernung der Landeshauptstadt nicht nachvollziehen mag. Jeder kann sich selbst vom Fortschritt der Entwicklung am Campus 33 überzeugen, da braucht man nur einmal dort vorbeifahren. Und zu neuen Betriebsansiedlungen und neuen Arbeitsplätzen gehören zunächst die richtigen Rahmenbedingungen, wie eben auch günstige Ansiedlungskonditionen und auch ausreichende Mittel der Wirtschaftsförderung", so der Traismaurer Wirtschaftsstadtrat Leitner abschließend.