Bahnprojekt in Hietzing

Endspurt vor Gericht im Verbindungsbahn-Prozess

Die Monsterrunde im Verbindungsbahn-Prozess ist gelaufen. Auch Baumpflanzungen waren dabei ein Thema, die Bürgerinitiativen konnten hier einen Teilerfolg erzielen. Das finale Urteil steht aber noch aus. 

WIEN/HIETZING. Der Prozess zu den Plänen der ÖBB für die Verbindungsbahn geht seinem Ende zu – doch erledigt ist die Sache noch nicht. So sehen Irene Salzmann und Peter Pelz von der Bürgerinitiative "Verbindungsbahn-besser" die Situation nach dem sechstägigen Verhandlungsmarathon vor dem Bundesverwaltungsgericht. Gemeinsam mit den Initiativen "Lebenswertes Unter St. Veit" und "Keine Teilung Hietzings durch die Verbindungsbahn Neu" hat man einiges an Zeit und Energie investiert, um eine Neuplanung der Umgestaltung der Bahnstrecke zu erreichen.

"Wir kämpfen als Privatpersonen gegen die ÖBB, die Stadt Wien und ein großes Sachverständigen-Konglomerat", skizziert Pelz die schwierige Ausgangslage vor Gericht. "Dennoch konnten wir erneut wesentliche Punkte darlegen."

Zahlen-Debatte vor Gericht

Bezüglich Verkehr, Umwelt und Baumpflanzungen seien allerdings für die Beschwerdeführer noch einige Fragen offen. Der Richtersenat werde noch entscheiden, ob vor der Urteilsverkündigung noch weitere Verhandlungstage nötig sind.

Laut Pelz habe man nachweisen können, dass bestimmte Angaben der ÖBB zu den Verkehrszahlen nicht korrekt seien. "Für die Versorgungsheimstraße ergibt unsere Berechnung 9.000 anstatt 5.000 Fahrzeuge pro Tag. Das ist eine Abweichung von 67 Prozent." Was die Zahlen betrifft, so gebe es verschiedene Modelle zur Berechnung, teilten die ÖBB gegenüber MeinBezirk mit. Im sogenannten "Makromodell" werde der großflächige Verkehr über ein Jahr im Tagesdurchschnitt betrachtet. "Es gibt aber auch eine Mikrosimulation für einzelne Kreuzungen, worin mit höheren Verkehrszahlen gerechnet wird." 

Besonders heikel ist laut Pelz jedoch der Bereich der Kreuzung Versorgungsheimstraße und Lainzer Straße: Dort ist auf den Bim-Gleisen eine Abbiegespur vorgesehen, die in Richtung der geplanten Unterführung in der Waldvogelstraße führen soll. Die ÖBB betonen: "Fakt ist, dass das Thema Verkehr von den Sachverständigen positiv beurteilt und der Themenkomplex vom Gericht geschlossen wurde."

Bäume in Hietzing nachpflanzen

Einen Sieg konnte man laut Pelz beim Thema Nachpflanzungen erringen. "Jetzt ist fix, dass jeder Baum eins zu eins nachgepflanzt werden muss", so das Mitglied von "Verbindungsbahn-besser". Weiters habe man nachweisen können, dass Nachpflanzungen im Umfeld der Bahn im 13. Bezirk möglich seien. Die ÖBB möchte diese aber teilweise in Breitenlee im 22. Bezirk umsetzen. "Es ist wichtig, dass die ÖBB hier in ihre Pflicht genommen werden. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass mehr Bäume in Hietzing gepflanzt werden."

Unklarheit scheint für das Gericht noch darüber zu herrschen, was die Anzahl der zu pflanzenden Bäume betrifft. "Von den ÖBB wurde die Pflanzung von 1.100 Bäumen vorgesehen. Diese Zahl wurde auf rund 1.300 erhöht", räumt das Verkehrsunternehmen auf Nachfrage ein. Weiter hieß es, die Bäume werden "aufgeteilt auf den Bereich entlang der Eisenbahntrasse (572 Bäume), das Umfeld der Trasse (420 Bäume) sowie die ökologischen Ausgleichsflächen (305 Bäume). Davon werden 100 Stück als XL-Bäume gepflanzt. Das Ausmaß des ökologischen Ausgleichs im 22. Bezirk wird von 4,6 Hektar auf 6,2 Hektar ausgedehnt."

ÖBB rechnen mit Urteil im Sommer

Eine aktualisierte Baumliste wird jetzt noch bei Gericht eingebracht. Ist diese eingelangt, werden die Beschwerdeführer noch die Möglichkeit zu einer Stellungnahme haben. Im Anschluss wird das Gericht über das weitere Vorgehen entscheiden. "Wir kämpfen weiter für jede Verbesserung", so Pelz. 

Die ÖBB rechnen übrigens mit einer positiven Erkenntnis im Sommer 2025. "Damit wäre ein Baustart für das Projekt im zweiten Halbjahr 2025 noch möglich."

Kommentar:
Was MeinBezirk-Redakteurin Lisa Kammann von der Sache hält, liest du hier:

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