Skandal Heldenberg

Fehlende Kuverts in Wahlkarten - kann Wahl stattfinden?

Ein Wahlkarten-Fiasko erschüttert die Gemeinde Heldenberg. Aufgrund fehlender Kuverts droht die Wahl nun verschoben zu werden.

HELDENBERG. In der Gemeinde Heldenberg sorgt ein Wahlkarten-Fiasko für Aufsehen. Die Bürgerliste wurde darauf aufmerksam gemacht, dass bei den ausgesendeten 92 Wahlkarten das blaue Kuvert für den Stimmzettel fehlt, was eine anonyme Stimmabgabe unmöglich macht.

Wolfgang Garber von der Bürgerliste erklärte: "Wir informierten umgehend Bürgermeister Thomas Glanz über das Fehlen der Kuverts in den Wahlkarten." Er berichtete uns, dass die zuständigen Mitarbeiterinnen gestern alle Wahlkartenbesitzer versucht haben zu erreichen, über diesen Vorfall informierten und gebeten haben, bis zu einer Lösung, die Wahlkarten nicht zuzukleben: "Das ist ein Drama, aber wir sind Menschen und es können Fehler passieren."

Verschiebung der Wahl als mögliche Konsequenz

Es gäbe nun mehrere Möglichkeiten für dieses Szenario. Die Wahl könnte verschoben werden, da eine gesetzlich korrekte Stimmabgabe nicht möglich ist oder die Kuverts werden nachgeschickt. Was mit den zwei bereits abgegebenen Wahlkarten passieren könnte, muss ebenso noch abgeklärt werden.

"Das Risiko einer Wahlanfechtung im Nachhinein ist sehr groß. Auch wenn die Gemeinde die Kuverts jetzt nachschickt, ist die Vorgehensweise nicht richtig, da wir zumindest von einem Fall wissen, dass das Wahlkartenkuvert bereits zugeklebt wurde und somit ungültig ist, weil der Stimmzettel lose drinnen liegt", fordert Garber und sein Team eine Zusammenkunft mit Wahlbehörde und allen Parteien.

Bürgermeister Glanz wird jetzt gemeinsam mit der Bezirkshauptmannschaft an einer Lösung arbeiten, wie der Fehler ausgebügelt werden kann, um eine Anfechtung oder Verschiebung der Wahl zu verhindern.

Ungewöhnliche Protestaktion vor dem Gemeindeamt

Kuriosum am Rande: Noch vor dem Spektakel mit den fehlenden Kuverts in den Wahlkarten war am Sonntag früh vor dem Gemeindeamt Heldenberg der Schriftzug "Zum Kasperltheater" zu lesen.

"Wir distanzieren uns als Bürgerliste Heldenberg ganz klar von dieser Aktion", so Garber. Die Gemeinde hat sofort Anzeige gegen Unbekannt erstattet. "Das ist ein deutliches Zeichen, dass die Stimmung zurzeit nicht besonders harmonisch verläuft. Ja, es ist in den letzten Monaten rund gegangen, doch wir wollten die internen Entscheidungen wenig nach Außen kommunizieren und niemanden anpatzen. Jetzt ist es mit dieser Aktion untergriffig geworden, was vor allem für die Mitarbeiter am Gemeindeamt ungut ist. Das wollten wir vermeiden", ärgert sich Bürgermeister Thomas Glanz.

Reaktionen anderer Parteien

Wir sprachen mit SPÖ-Gemeinderätin Friederike Mayr darüber, die sich dazu aber nicht äußern möchte und einmal die Wahl abwartet. Bezirksparteiobmann der FPÖ Nationalrat Christian Lausch zeigt sich überzeugt, dass eine gute Lösung für die fehlenden Kuverts in den Wahlkarten gemeinsam mit der Bezirkshauptmannschaft gefunden werden kann.

"Die Asphalt-Beschmierungen deute ich als Kritik an der ÖVP und der Vorgehensweise mit dem ehemaligen Bürgermeister." Lausch verurteilt die Aktion zwar, schlägt aber vor, sie zu übermalen und die Sache abzuhaken.

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