Schanigarten: Aus bei Nichtnutzung?
Bezirksvorsteherin fordert Widerrufsrecht der Bewilligung von Schanigärten.
JOSEFSTADT. Nicht genutzten Schanigärten in der Parkspur soll die Bewilligung wieder entzogen werden. Das fordert nun VP-Bezirkschefin Veronika Mickel-Göttfert.
Anlass dafür ist ein Lokal an der Ecke Laudongasse/Lange Gasse, das nach der Bewilligung des Schanigartens sechs Wochen in Betriebsurlaub gegangen ist.
Novellierung gefordert
"Es kann nicht sein, dass die Josefstädter auf Parkplätze verzichten müssen, wenn der Schanigarten wochenlang geschlossen ist", sagt Mickel-Göttfert. Dafür wäre eine Novellierung des Schanigarten-Gesetzes notwendig. Denn laut Magistratischem Bezirksamt ist ein Widerrufsbescheid nicht möglich, wenn der Betreiber eine aufrechte Gewerbeberechtigung hat und es auch sonst keine rechtliche Grundlage für einen Widerruf gibt – die Nichtnutzung bietet dafür keinen Grund. Mickel-Göttfert will nun einen Schritt weiter gehen: „Ich werde alles daran setzen, dass die rechtliche Grundlage auf Landesebene geändert wird, damit bei wochenlanger Nichtnutzung widerrufen werden kann."
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