„Müll“ bei Gemeindeaufsicht
- hochgeladen von Vanessa Pichler
Gar nicht recht war den vier Gemeinderäten Max Felsberger und Manfred Tengg (Wir Ebenthaler) sowie Johann Brückler und Klaus Dominikus (ÖVP) die Erhöhung der Müllgebühr um 20 Prozent (die WOCHE berichtete). Warum? „Laut Vergaberecht hätte man die Hausmüllentsorgung und den Betrieb des Wertstoffsammelzentrums ausschreiben sollen. Doch man verhandelte nur mit der A.S.A. und die Verträge wurden als Verlängerung bezeichnet, obwohl gravierende Erhöhungen der Kosten vereinbart wurden“, wettert Max Felsberger. Die Gemeinderäte legten somit eine Aufsichtsbeschwerde bei der Gemeindeabteilung ein.
Bgm. Franz Felsberger lässt sich dennoch nicht beirren: „23 von 27 Gemeinderäten sind sich sicher, die beste Lösung gefunden zu haben. Mit der A.S.A. besteht eine langjährige gute Zusammenarbeit, es handelt sich hierbei um eine Vertragsverlängerung. Ausschlaggebend war auch, dass wir vertraglich absichern konnten, dass bis 2015 die Kosten gleich bleiben.“ Man habe die Müllgebühr mit anderen Gemeinden verglichen. „Da sind wir im unteren Drittel“, so Felsberger. In den letzten Jahren habe man immer auf die Rücklage zurückgegriffen, die nun für die Verbesserung des Wertstoffsammelzentrums benötigt wird. „40.000 Euro müssen wir noch für 2010 entnehmen.“ Felsberger weiter: „Ich sehe der Aufsichtsbeschwerde gelassen entgegen.“
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