Neues Gefängnis in fünf Jahren

JVA Klagenfurt: Sanierungsbedürftig und zu wenig Platz | Foto: Lehner
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KLAGENFURT (vep). Der Neubau der Justizvollzugsanstalt Klagenfurt (JVA) nimmt nun konkrete Formen an. Vergangenen Donnerstag war Justizminister Josef Moser in Klagenfurt zu Gast und bestätigte den baldigen Neubau im WOCHE-Interview. Innerhalb eines Zeitrahmens von etwa fünf Jahren soll das Projekt laut Moser über die Bühne gehen. Derzeit werden sechs potenzielle Standorte geprüft; Lage, Verkehrsanbindung und Größe des Grundes sind die wesentlichen Kriterien. "Die Frage ist weniger, ob die JVA weiterhin zentral in Klagenfurt angesiedelt ist, vielmehr geht es um die Anbindung", so Moser. Drei mögliche Standorte wurden dem Justizministerium von der Stadt Klagenfurt vorgeschlagen; einer soll nördlich des Flughafens sein, ein weiterer beim Südring Nähe Kläranlage, der dritte im Gewerbegebiet Ost. Die anderen drei lässt sich Moser nicht entlocken. Auch nicht, ob alle sechs potenziellen Standorte innerhalb des Stadtgebietes sind.
In "unmittelbar nächster Zeit", so Moser, werde die Entscheidung fallen und die konkrete Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. "Denn wir wollen nicht, dass sich in zehn Jahren die Standortwahl doch als falsch herausstellt." Moser wolle nun mit Nachdruck dahinter sein, dass alles so rasch wie möglich realisiert werde.

Ca. zwei Jahre bis Spatenstich

"Wir begrüßen natürlich eine rasche Umsetzung, auch wenn wir wissen, dass ein solches Projekt Zeit braucht", sagt der Leiter der JVA Klagenfurt, Peter Bevc. "Nun soll bald die Grundstücksentscheidung fallen und die Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben werden; bis zum Spatenstich wird es dann aber realistischerweise noch zwei Jahre dauern." Dennoch: Es eile, und das schon seit Jahren. Bevc: "Die Situation in der JVA ist aktuell sehr beengt, es fehlt an Infrastruktur. Wir verfügen über keine adäquate Einfahrten; Material für die anstaltsinternen Betriebe müssen per Hand hineingebracht werden. Durch einen fehlenden Lastenlift muss vieles über die Stiegen hinaufgetragen werden."

Ziel: Vollbeschäftigung

Besonders schwierig: Die JVA beschäftigt Häftlinge in 13 anstaltsinternen Betrieben. "Diese Werkstätten sind sehr klein; wir würden gerne Vollbeschäftigung anbieten, das ist aber derzeit einfach nicht möglich", so Bevc. Auch die Hafträume seien viel zu klein, "die Situation ist insgesamt sehr beengt. Das führt auch zu mehr Konfliktpotenzial", so Bevc weiter. Außerdem stünden wegen der alten Substanz Rohrbrüche schon am Wochenplan.

"Stadtrand wäre besser"

Bevc würde einen Standort am Stadtrand vorziehen, vor allem in der Nähe von Gewerbe- und Industriebetrieben mit öffentlicher Verkehrsanbindung: "Wir könnten Betrieben viele Arbeitskräfte anbieten und der Betrieb der Anstalt wäre kostengünstiger als zentral in der Stadt." Ein Wunsch von Bevc: "Es wäre von Vorteil, keine privaten Anrainer in unmittelbarer Umgebung zu haben. Das würde das Verfahren deutlich beschleunigen, da mit vielen Einsprüchen zu rechnen ist – auch wenn von einer JVA definitiv keine Gefahr ausgeht, jetzt ist sie auch in der Stadt."
Weitere Vorteile: Parkplätze für Mitarbeiter, die jetzt am Stadtrand parken und einpendeln. Und: Grünflächen, die jetzt in der Stadt nicht vorhanden sind. Bevc: "Dann wären auch sportliche Aktivitäten möglich. Derzeit sind im Innenhof nur betonierte Flächen, auf denen es im Sommer drückend heiß ist."

JVA Klagenfurt: Sanierungsbedürftig und zu wenig Platz | Foto: Lehner
Justizminister Josef Moser: "Nach derzeitigem Stand wird der Abwicklungszeitraum etwa fünf Jahre dauern." | Foto: Polzer
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