Sierndorf: Opposition "zog aus"

BEZIRK KORNEUBURG | SIERNDORF. "Seit Monaten bittet die Opposition im Sierndorfer Gemeinderat den Bürgermeister, bei wichtigen und finanzintensiven Projekten zeitgerecht informiert und in die Entscheidungen eingebunden zu werden", erklärt FPÖ-Gemeinderat Robert Koppensteiner. Weil dies jedoch nicht passiert sein soll, stellte er in der letzten Gemeinderatssitzung den Antrag, die Vergabe über Gewerke für den Bau der neuen Volksschule von der Tagesordnung zu nehmen. "Dies sollte zuerst in einem Bauausschuss behandelt und dann bei der nächsten Sitzung zur Abstimmung gebracht werden", so der FPÖ-Klubsprecher und fügt hinzu: "Da bis dato weder eine Baugenehmigung noch eine Förderzusage vorliegen, war für die Beschlüsse auch keinerlei Zeitdruck gegeben."

Der Auszug

Weil Koppensteiners Antrag jedoch nicht angenommen wurde, verließen FPÖ, SPÖ, GRÜNE und BGS geschlossen die Gemeinderatssitzung. Was durchaus als Zeichen des Protest zu sehen ist, hat nun jedoch nachhaltige Folgen für künftige Projekte in der Gemeinde. Denn entgegen der Informationen, die Koppensteiner im Nachhinein zugetragen wurden, die Sitzung sei trotz fehlender 2/3-Mehrheit inklusive Beschlüsse fortgesetzt worden, konnten durch das Fehlen der neun Gemeinderatsmitglieder wichtige Projekte nicht beschlossen werden.
"Es musste eine neue Gemeinderatssitzung angesetzt werden, da die erforderliche Anzahl an Gemeinderäten nicht mehr gegeben war", bestätigt Bürgermeister Gottfried Muck.

Projekte hängen in der Luft

"Die Opposition hat uns mit ihrem Auszug einen Bärendienst erwiesen", so der Orts-Chef. Denn zwei konkrete Projekte – Bürgerbeteiligung Photovoltaik und Förderung Dorferneuerung für die Feuerwehr – hängen nun in der Luft. "Es ist nicht gesichert, dass diese nun zeitnah umgesetzt werden können. Ich habe sofort mit den zuständigen Stellen Kontakt aufgenommen und versuche, die Situation noch zu retten. Ob diese Projekte nun tatsächlich umgesetzt werden können – selbst im Falle positiver Beschlüsse – ist noch offen."