Krems - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Generalsekretär Peter Goldgruber und Landesrat Gottfried Waldhäusl starten Tierschutz-Initiative. | Foto: Karl Schober
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Kampf gegen illegalen Handel mit Hundewelpen

Auf Anregung von Tierschutz-Landesrat Gottfried Waldhäusl wird jetzt der Kampf gegen den illegalen Handel mit Hundewelpen intensiviert. Peter Goldgruber, Generalsekretär im Innenministerium, sicherte Waldhäusl bei einem Treffen im BMI in dieser Sache die Unterstützung durch Innenminister Herbert Kickl zu: „Der Minister wird die zuständigen Polizeibehörden anweisen, bei Kontrollen an den Grenzen zu den osteuropäischen Nachbarstaaten verstärkt nach illegal importierten Hundebabys Ausschau zu...

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  • Simone Göls
Landeshauptfrau Mikl-Leitner im Gespräch mit Chefredakteur Oswald Hicker über Mobilität, Geduld, Infrastruktur und warum ein 365-Euro-Ticket eine halbe Milliarde kosten würde. | Foto: Markus Berger
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Der mobile Milliardenplan – Interview mit Landeshauptfrau Mikl-Leitner

Zum Start der Bezirksblätter-Mobilitätsserie "Steig ein!": Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner im Gespräch über den Ausbau des niederösterreichischen Verkehrsnetzes. Diese Woche startet die Bezirksblätter Mobilitätsserie "Steig ein". Wie wichtig ist Mobilität für Ihre Politik? Unser Regierungsprogramm spiegelt die Wünsche der Niederösterreicher wieder. Und eines der zentralen Themen ist neben Arbeit, Gesundheit und Familie die Mobilität. Das kommt also nicht von ungefähr, dass wir die...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Christof Kastner, Christian Pfabigan (lepschi), Reinhard Pölzl (lichtspiel Allentsteig) - v.l. | Foto: lepschi

Zukunft des Waldviertels 2030? – Erst-Präsentation der Film-Doku „fiareschaun“ am 12. Mai

ZWETTL. Am 12. Mai präsentiert der Waldviertler Filmemacher Christian Pfabigan sein Webdoku-Filmprojekt „Fiareschaun – Vision Waldviertel 2030“ in Waidhofen/Thaya vor Publikum. Christof Kastner, Josef Wallenberger, Manfred Greisinger, Brigitte Samhaber, Anna Haghofer u.a. standen vor seiner Kamera, um über die Zukunft des Waldviertels im Jahr 2030 zu sprechen. Nach der Publikumspremiere ist die „interaktive“ Film-Webdoku über die Zukunftsvisionen fürs Waldviertel im Internet zu sehen....

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Robert Streibel mit der griechischen Ausgabe von "April in Stein" Foto: Dimitirs Papoikonomos

April in Stein auf Griechisch

Der Historiker Robert Streibel aus krems schildert in seinem 2015 erschienen Roman (Residenz Verlag) "April in Stein" die Eriegnisse rund um den 6. April 1945 in Krems. SS, SA und Wehrmacht haben wenige Wochen vor dem Krieg ein Massaker im Gefängnis Stein angerichtet. Unter den Toten befanden sich auch viele Griechen. Im April 2018 ist jetzt der Roman auch auf Griechisch erschienen Alfeios Verlag. Robert Streibel ist gespannt auf das Echo und sicher, dass sich auch nach so vielen jahrzehnten...

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  • Robert Streibel
Die Straßensanierung – hier in der Franz-Josef-Straße in Langenlois – ist eine wichtige Gemeindeaufgabe.

Langenlois: Straßenbau-Aufträge vergeben

LANGENLOIS (mk) Der Gemeinderat von Langenlois hat auf seiner Sitzung im April den Auftrag für eine Reihe von Straßenbaumaßnahmen in den Jahren 2018 und 2019 an die Firma Porr-Bau aus Krems vergeben. Dabei handelt es sich um die Straßenbau- und Sanierungsvorhaben in der Seestraße, der Zöbinger Straße, der Hochedlingergasse, der Lagerhausstraße, der Kollmanngasse und der Haindorfer Straße. Die gesamte Angebotssumme beträgt nicht ganz 780.000 Euro inklusive Mehrwertsteuer. Die weitere Umrüstung...

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  • Manfred Kellner
Peter Klien, Reporter ohne Grenzen.
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Langenlois: „Robin Hood der Gebührenzahler“ packt aus

Peter Klien, ORF-Reporter ohne Grenzen, gastierte mit seinem Soloprogramm in Langenlois. LANGENLOIS (mk) Manche Reporter versehen sich in Interviews lediglich als Stichwortgeber für ihre Gesprächspartner. Davon ist Peter Klien von ORF („Willkommen Österreich“) Lichtjahre entfernt. Er hat das Stellen von überraschenden, irritierenden und provozierenden, ja manchmal sicher auch von dreisten Fragen zu einer eigenen Kunst gemacht. Und während diese Kunst von den Zusehern sehr geschätzt wird,...

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  • Manfred Kellner
Der neugewählte Bürgermeister Harald Leopold.
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Langenlois: Harald Leopold vom Gemeinderat einstimmig zum Bürgermeister gewählt

LANGENLOIS (mk) Einstimmig wurde auf der Sitzung des Langenloiser Gemeinderates am 12. April 2018 der bisherige Stadtrat Harald Leopold (ÖVP) zum Nachfolger von Hubert Meisl im Amt des Bürgermeisters der Wein- und Gartenstadt gewählt. Nach seiner Wahl dankte Leopold den Gemeinderatsmitgliedern aller Fraktionen für dieses „klare und einstimmige“ Wahlergebnis. Er wisse, dass es einen großen Vertrauensvorschuss darstelle – und er werde sich als Bürgermeister immer bemühen, diesem Vertrauen gerecht...

  • Krems
  • Manfred Kellner

Grosdemo gegen Rassismus und Faschismus. 17. März 2018

Österreich bezeichnet sich als demokratisches und christliches Land. Parteien, die mit Hassparolen gegen Menschen, die vor Krieg und Hungertod flüchten und von denen tausende im Mittelmeer ertrinken, Arbeitslose, die auf Grund ihres Alters keine Arbeit mehr bekommen als Schmarotzer bezeichnet und Menschen mit anderer Hautfarbe diskriminiert, gewinnen in Österreich die Wahlen. Mitglieder von Gruppierungen, die einem Diktator der vor 80 Jahren Massenmord und Totschlag über die Welt brachte,...

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  • Franz Bauer
Vizebürgermeister Erwin Krammer und Martin Sedelmaier, der sich der Stadtparteiobmann-Wahl stellt. | Foto: VP Krems
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Volkspartei Krems startet neu durch

KREMS. „Wir haben bei der diesjährigen Landtagswahl gesehen, welches Potential in Krems steckt: Über 45 Prozent - das sind um 10 Prozent mehr als bei der Gemeinderatswahl. Das wollen wir nutzen, um gemeinsam mit unseren 80 Funktionären, den richtigen Themen und in der richtigen Sprache die Kremserinnen und Kremser zu erreichen, denn jeder 10 Kremser ist Mitglied der Volkspartei. Wir wollen alles tun, damit die Kremser 2022 bei der Gemeinderatswahl ihr Kreuzerl bei uns machen. Dabei wollen wir...

  • Krems
  • Doris Necker
GRin Hannelore Rohrhofer, StR KR Prof. Helmut Mayer | Foto: SPÖ Krems

Stammtisch des Teams Dr. Resch in Krems-Süd am 11. April in Hollenburg

KREMS. Als Hannelore Rohrhofer und Helmut Mayer zur Gemeinderatswahl antraten, haben sie die Einrichtung eines „Stammtisches Krems-Süd“ versprochen. Seit März 2018 gibt es nun monatlich einen Stammtisch, der für alle BürgerInnen in Krems-Süd, ungeachtet ihrer politischen Orientierung, offen ist und wo bei einem Glas Wein die Probleme und Freuden des Stadtteils besprochen werden können. Der erste sehr gut besuchte Stammtisch war im März im Gasthaus Gusenbauer, Thallern. Nun geht es in die zweite...

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  • Doris Necker
LAbg. Dipl.-Päd.in Kathrin Schindele | Foto: SPNÖ

SPÖ will eine Politik der offenen Türen anbieten

Erste Sprechstunden der Landtagsabgeordneten und Bundesräte im Bezirk Krems KREMS. Die SPÖ im Bezirk Krems will nicht nur eine Politik der „offenen Ohren“, sondern auch eine Politik der „offenen Türen“, erklärt die Landtagsabgeordnete Kathrin Schindele: „Besonders Probleme rund ums Wohnen, die Versorgung der Familie oder Jobverlust werden oft an mich herangetragen. Kein Anliegen ist zu klein oder zu unbedeutend, wir versuchen, nach Möglichkeit, alle zu unterstützen.“ Umso erfreulicher sei es,...

  • Krems
  • Doris Necker
Karge Landschaft. Der Blick auf die Gemeindeoberhäupter Österreichs bestätigt ein ohnehin bekanntes Problem in politischen Ämtern.
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Frauenanteil in der Kommunalpolitik: Alle BürgermeisterInnen Österreichs auf einen Blick

Weil auch abseits des Weltfrauentages über das Ungleichgewicht zwischen Männern und Frauen geredet werden sollte: Die Bezirksblätter Niederösterreich zeigen dir, welche Gemeinden Österreichs von Frauen regiert werden, zeigen dir die dienstältesten BürgermeisterInnen im Land und werfen einen Blick darauf, wie viel Vertrauen die Bevölkerung in seine Politiker hat. Frauen regieren die Welt? Angeblich. Der Blick auf Österreichs Gemeinden zeigt leider, dass weibliche Oberhäupter nur einen minimalen...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
Helga Krismer, Klubobfrau der Grünen Niederösterreich, bei der konstituierenden Sitzung des Landtags. | Foto: Landtag NÖ
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Landtag Niederösterreich: Die grüne Gruppe im Schmollwinkerl

Kommentar zur konstituierenden Sitzung des niederösterreichischen Landtags. Konstituierende Sitzungen des Landtages sind so etwas wie Hochämter der Demokratie. Die Regierung wird gewählt, es wird gedankt, geklatscht – ein Ritual eben. Rückzug aus der ersten Reihe Die Grünen konnten mit Ritualen noch nie viel anfangen. Sie rüttelten immer schon daran, legten – oft zu Recht – die Finger in demokratische Wunden. Bei der konstituierenden Sitzung des Landtages in der Vorwoche fehlte etwas. Beleidigt...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Edle Tropfen aus Niederösterreich als heimliche Stars der ProWein 2018 in Düsseldorf | Foto: Land NÖ/Maier
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Mission Veltliner: Wie Wein aus Niederösterreich die Welt erobert

152 Winzer aus Niederösterreich präsentierten sich auf der ProWein in Düsseldorf neben den größten Kellereien des Planeten. Was für Katholiken das Osterfest samt Segen am Petersplatz in Rom ist, ist für die Weinliebhaber der Erde die "ProWein"-Fachmesse in Düsseldorf.  "Spucken statt schlucken" 55.000 Gastronomen, Getränkehändler und Großeinkäufer pilgern jährlich an den Rhein und kosten sich durch 68.000 Quadratmeter Ausstellungsfläche in neun Hallen. 6.600 Winzer aus aller Welt präsentieren...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker

Die Kundgebung 12.März 2018 Erinnerung an Auslöschung Österreichs vor 80 Jahren durch Hitlerdeutschland.

Vor der Nationaratswahl 2017 verkündet ein Mann lautstark: Ich bestimme, was in Österreich gemacht wird. Die Vorgängerregierung beschloss ein Rauchverbot in öffentlichen Lokalen mit der Begründung: 13000 Tote jährlich durch süchtige Raucher und mitverqualmte Nichtraucher ist nicht tragbarMehr als eine halbe Million Österreichischer Bürger stimmten gegen die Aufhebung des Rauchverbotes. Bundekanzler Kurz ignoriert diese Unterschriftenaktion klardenkender Staatsbürger mit dem Kommentar: Ich habe...

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  • Franz Bauer
Bis zuletzt immer im Gespräch: Hubert Meisl vor Beginn seiner letzten Gemeinderatssitzung mit Anita Stemberger-Chabek von den Grünen.
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Langenlois: Gemeinderat dankte Hubert Meisl

LANGENLOIS (mk) Die Gemeinderatssitzung am 22. März 2018 war die letzte, die Hubert Meisl als Bürgermeister geleitet hat. Zum 31. März hat er bekanntlich sein Amt zurückgelegt, um in den Ruhestand zu treten. Zehn Jahre hat er als Bürgermeister die Geschicke der Stadtgemeinde gelenkt. Während der Gemeinderatsitzung wurden seine Konsensfähigkeit und zugleich seine Entscheidungsstärke; seine Diskussionsbereitschaft, seine unbändige Energie und sein großes Engagement für die Belange der...

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  • Manfred Kellner
Im Langenloiser Rathaus herrscht Finanzdisziplin.
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Langenlois: Schulden sind weiter gesunken

LANGENLOIS (mk) Der Langenloiser Vizebürgermeister Leopold Groiß stellte auf der März-Gemeinderatssitzung den Rechnungsabschluss 2017 vor. Als wichtige Projekte, die sich auf der Ausgabenseite des Außerordentlichen Haushalts der Gemeinde niederschlugen, nannte Groiß beispielsweise die Baumaßnahmen an der Sportanlage (ca. 250.000 Euro), den Ausbau der Gemeindestraßen (ca. 990.000 Euro), Maßnahmen der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung (ca. 1.000.000 Euro). Die Rücklagen der Gemeinde...

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  • Manfred Kellner
Anita Stemberger-Chabek (links) und Brigitte Reiter von den Grünen Langenlois mit Bürgermeister Hubert Meisl auf der neuen Parkbank.
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Abschiedsgeschenk der Grünen für Langenloiser Bürgermeister: eine Parkbank

Für Bürgermeister Hubert Meisl wird momentan jede Veranstaltung, jede Sitzung, jeder Besuch zu einer Abschiedsvorstellung. So auch die Gemeinderatssitzung am 22. März 2018, bei der ihn die Grünen mit einem besonderen Geschenk überraschten. LANGENLOIS (mk) Für den scheidenden Bürgermeister der Wein- und Gartenstadt hatte sich die Fraktion der Grünen in Langenlois etwas Besonderes einfallen lassen: Nach der letzten Gemeinderatssitzung, die Hubert Meisl (ÖVP) als Bürgermeister leitete, konnte er...

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  • Manfred Kellner
Ein Nahversorger und der Dartverein sind im gemeindeeigenen, dementsprechend adaptierten Haus Lichtenau Nr. 8 als Mieter neu eingezogen. Foto: Stefan Grimas.
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Lichtenauer Gemeinderat genehmigte den Rechnungsabschluss 2017

Einstimmig genehmigte der Lichtenauer Gemeinderat den Rechnungsabschluss des Haushaltsjahres 2017. Der ordentliche Haushalt schloss mit 4,495.000 Euro Einnahmen und 4,393.000 Euro Ausgaben. Dem außerordentlichen Haushalt konnten 736.000 Euro zur Finanzierung von Vorhaben des hoheitlichen Bereiches zugeführt werden. 1,613.000 Euro wurde insgesamt in Projekte des außerordentlichen Haushaltes investiert. Der Beginn des Kindergartenneubaues war dabei ein Schwerpunkt. Im Bereich Straßenbau gab es...

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  • Richard Rauscher

Soziale Rechte in Gefahr: VfGH als Schutzorgan für Mindestsicherungsempfänger!

Die politische Bedeutung des Verfassungsgerichtshofs war nie höher. Das Höchstgericht, das regelmäßig im Gebäude an der Freyung tagt, hat nicht nur die Funktion, die Einhaltung der Verfassung und der Grundrechte zu kontrollieren, sondern dient aktuell auch als Schutzorgan sozialer Rechte für Bedürftige. Traurig und ärgerlich genug, dass diese Aufgabe nicht der aktuelle, mehrheitliche Gesetzgeber übernimmt.   In seiner Entscheidung vom 7. März 2018 hat der VfGH die Novelle des von ÖVP und FPÖ...

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  • Oliver Plischek
Frauenvolksbegehren: So viele Unterstützer hat das Volksbegehren in deiner Gemeinde. | Foto: Pamela-Rußmann
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GRAFIK: Wie viele Unterstützer hat das Frauenvolksbegehren in deiner Gemeinde?

Nicht nur Nichtraucher bitten derzeit um Unterschriften: Bis 4. April 2018 kann man das Frauenvolksbegehren noch mit einer Unterschrift unterstützen. Die Bezirksblätter zeigen dir, wie viele Unterstützer das Volksbegehren in den mehr als 2000 Gemeinden Österreichs bisher gefunden hat. 2,44 Prozent. So viele NiederösterreicherInnen unterstützen das Frauenvolksbegehren, welches noch bis 4. April 2018 unterschrieben werden kann. Damit haben sich bisher (Stand Montag, 12.3.2018) etwas mehr als...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
Adi Krumbholz, Vize Erwin Krammer, Finanzstadtrat Helmut Mayer, Bgm. Reinhard Resch, Finanzdir. Rauscher, GR Wolfgang Mahrer
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Stadt Krems: Budget 2018 steht

Schuldenabbau, Gebührenstopp und Stadtmarketing kommt „Das Budget 2018 versichert Bürgerinnen und Bürgern sowie Partnern der Stadt, dass in Krems auch weiterhin eine verantwortungsvolle Finanzpolitik betrieben wird“, erklärt Bürgermeister Reinhard Resch. Dieses wurde kürzlich vom Kremser Gemeinderat mi der Mehrheit der Stimmen von SPÖ, ÖVP, KLS und ProKS  beschlossen. Die Ziele wurden in fünf Arbeitssitzungen klar formuliert. Dazu zählen unter anderem ein ausgeglichener Haushalt sowie keine...

  • Krems
  • Doris Necker

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