Namenslisten ziehen an einem Strang

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LAVANTTAL. Die vier Namenslisten "Liste Heinz Hochegger & Neos" aus Wolfsberg (drei Mandate), "Zukunft St. Paul-Adi Streit" (ZAS) aus St. Paul, "Liste Hirzbauer" aus Frantschach-St. Gertraud (fünf Mandate) und die "Liste Karl Markut-Team St. Georgen" (fünf Mandate) haben sich zur Gemeindeverbandspartei "Unabhängiger Gemeindevertreterverband" (kurz UGV) zusammengeschlossen.

Neue Regelung

"Am Tag vor der Gemeinderatswahl ist in Kärnten ein neues Gesetz in Kraft getreten, dass die Zusammensetzung der Vorstände im Schulgemeindeverband und im Sozialhilfeverband neu regelt", erklärt der St. Georgener Bürgermeister Karl Markut vom Team St. Georgen den gesetzlichen Hintergrund. Anders als bisher setzt sich der siebenköpfige Vorstand der gesetzlich vorgeschriebenen genannten Verbände nach dem Ergebnis der Gemeinderats- und nicht mehr der Landtagswahlen zusammen.
Soweit Mitglieder einer Gemeinderatspartei angehören, die in mindestens zwei Kommunen dieselbe Bezeichnung hat, wie SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne im Bezirk Wolfsberg, bilden sie von Gesetzes wegen eine Gemeindeverbandspartei. Die übrigen Gemeinderatsmitglieder der verbandsangehörigen Gemeinden sind vom Vorsitzenden aufzufordern, vor der konstituierenden Sitzung des Verbandsrates, dem die Bürgermeister der neun Kommunen angehören, entweder Gemeindeverbandsparteien zu bilden oder mitzuteilen, welcher von Gesetzes wegen gebildeten Gemeindeverbandspartei sie sich anschließen wollen. "Uns fehlten 19 Stimmen, um einen Sitz im Vorstand zu haben. Wir haben insgesamt 2.946 Stimmen erreicht und 2.965 Stimmen wären erforderlich gewesen", so Markut weiter.

Neue Gesichter nominiert

Nichtsdestotrotz profitiert die von den vier Lavanttaler Namenslisten neu gegründete Gemeindeverbandspartei UGV: "Im Gesetz ist vorgesehen, dass die stimmenstärkste nicht im Vorstand vertretene Partei das Vorschlagsrecht für den Vorsitz des Kontrollausschusses in beiden gesetzlichen Verbänden hat. Dieses Vorschlagsrecht fällt nun uns zu", informiert er.
Für diese genannten Funktionen schlagen die "Unabhängigen" im Schulgemeindeverband St. Pauls Vizebürgermeister Adolf Streit (ZAS; als Stellvertreter Frantschach-St. Gertrauds Vizebürgermeister Ernst Vallant; Liste Hirzbauer) und im Sozialhilfeverband Wolfsbergs Gemeinderätin Elke Grübler (Neos; als Stellvertreter wiederum Frantschach-St. Gertrauds Vizebürgermeister Ernst Vallant; Liste Hirzbauer).

DIE ZUSAMMENARBEIT:
Die Zusammenarbeit der Namenslisten "Liste Heinz Hochegger & Neos" aus Wolfsberg, "Zukunft St. Paul-Adi Streit" (ZAS) aus St. Paul, "Liste Hirzbauer" aus Frantschach-St. Gertraud und "Liste Karl Markut-Team St. Georgen" aus St. Georgen soll sich nicht nur auf die gesetzlichen Verbände beschränken.
So könnten sich die Verantwortlichen auch gemeinsame Schulungen in Sachen K-AGO (Kärntner Allgemeine Gemeindeordnung), aber auch die Diskussion von Materienthemen wie Regionalmanagement Lavanttal (RML) vorstellen. "Das Hauptthema ist, dass wir gemeindeübergreifende öffentliche Anliegen aufgreifen und diskutieren und uns durchaus auch solidarisch zeigen im Lavanttal und darüber hinaus bei z. B. Schulschließungen, etc.", sagt Markut.

DIE VERBÄNDE:
Die gesetzlich vorgeschriebenen Verbände wie Schulgemeindeverband und Sozialhilfeverband sind folgendermaßen aufgebaut: - Verbandsrat: Er setzt sich aus den Bürgermeistern der neun Lavanttaler Gemeinden zusammen. -Verbandsvorstand: In ihm sind sieben Mitglieder vertreten. Die Zusammensetzung erfolgt nach der Novellierung des Gesetzes nach dem Ergebnis der Gemeinderatswahlen im Bezirk Wolfsberg. Das bedeutet, dass die SPÖ fünf Mitglieder und die ÖVP sowie die FPÖ je ein Mitglied entsenden dürfen. -Kontrollausschuss: Die stimmenstärkste nicht im Vorstand vertretene Partei hat das Vorschlagsrecht für den Vorsitz des Kontrollausschusses. Dieses Recht entfällt auf den neuen "Unabhängigen Gemeindevertreterverband". Andernfalls wäre es den Grünen zugestanden.