Opposition kritisiert Bürgermeister für P+R Pläne in Kematen und Piberbach
- „Wer hat's erfunden?“ ist hier wohl die Frage.
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Opposition in Kematen und Piberbach kritisieren die Vorgehensweise der Bürgermeister.
KEMATEN/PIBERBACH (nikl). Zur Vorgeschichte: Mitte Dezember 2019 forderten Gemeindepolitiker von Kematen an der Krems und Piberbach die ÖBB zum Handeln auf. Einen Vor-Ort-Termin mit den ÖBB nutzten Gemeindevertreter rund um die Bürgermeister von Kematen, Markus Stadlbauer, sowie von Piberbach, Markus Mitterbaur, – auch medial – um den ÖBB einen Vorschlag für die Erweiterung der Parkflächen beim örtlichen Bahnhof zu unterbreiten.
Für Ulrike de Cillia, Vorsitzende der SPÖ Kematen, steht fest: „Die Fraktionen SPÖ Piberbach unter Fraktionsobmann Roland Primetzhofer und SPÖ Kematen unter Fraktionsobmann Helmut Führlinger stellten im jeweiligen Gemeinderat einen Antrag zur Errichtung einer Park&Ride-Anlage am Bahnhof Kematen/Piberbach, die in beiden Gemeinden angenommen wurde.“
Das ist ein PR-Gag
Das war für Cillia noch nicht alles: „Von den beiden Bürgermeistern kam bei der Begehung mit der ÖBB der Vorschlag, eine freie ÖBB-Fläche für Parkplätze heranzuziehen und hier eine Markierung von Parkplätzen vorzunehmen, was seitens der ÖBB abgelehnt wurde und bei weitem nicht den akuten Parkplatzmangel beheben würde“.
„Bürgermeister wollen nur eine kleine Erweiterung“
Die Kommunalpolitikerin hält fest: „Fakt ist also, dass die zwei Bürgermeister nur eine kleine Erweiterung vorhaben, die den Anforderungen bei weitem nicht gerecht wird, um sich möglichst kostengünstig aus der Affäre zu ziehen. In Wirklichkeit ist nicht die ÖBB diejenige, die Handlungsbedarf hat, sondern die zwei Bürgermeister, die anscheinend nicht an einer richtigen P&R Anlage interessiert sind. Dabei sind die Kosten für die beiden Gemeinden überaus überschaubar! Die Kostenverteilung laut derzeitigem Stand wird sein: 50 Prozent ÖBB, 25 Prozent Land OÖ, wurde bereits bei der Begehung zugesagt), 10 Prozent Piberbach und 15 Prozent Kematen (Einwohnerschlüssel)
Auch die FPÖ übt Kritik: „Der präsentierte Plan ist konzeptlos, unüberlegt und in die Rubrik PR-Gag einzustufen. Durch diese Maßnahmen würden de facto keine Parkplätze mehr entstehen. Hier muss zusammen mit den ÖBB, dem Land und den Gemeinden ein nachhaltiges Konzept erarbeitet werden“, so Christian Deutinger von der FPÖ Kematen.
„Müssen Beschlüsse des Gemeinderats umsetzen“
Kematens Bürgermeister Markus Stadlbauer zeigt sich verwundert: „Ein Bürgermeister hat die Beschlüsse eines Gemeinderats umzusetzen. Dieses gesetzliche Vorgabe ist kein PR-Gag und auch keine Vereinnahmung von Ideen“. Piberbachs Ortschef Markus Mitterbaur betont: „Aus meiner Sicht war es so, dass die Idee von der SPÖ-Kematen an der Krems gekommen ist. Unabhängig davon unterstütze ich jede gute Idee, ganz egal, von wem oder von welcher Partei diese kommt.“
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