„Kann so nicht arbeiten“
Konflikt im Ansfeldner Prüfungsausschuss
- hochgeladen von Klaus Niedermair
Darf der Vorsitzende des Prüfungausschusses Unterlagen haben oder nicht? Debatte in Ansfelden entbrannt.
ANSFELDEN. „Seiner politischen Verantwortung kann Prüfungsausschussobmann Manfred Petermandl (ÖVP) nicht nachkommen. Unterlagen werden verspätet oder überhaupt erst zur Sitzung zur Verfügung gestellt. Eine ordnungsgemäße Vorbereitung für die Sitzung ist somit definitiv nicht möglich und der gesetzliche Prüfungsauftrag nicht durchführbar“, erklärte Markus Kullmann, Stadtparteiobmann der ÖVP Ansfelden. Petermandl: „Laut Oö. Gemeinde-Prüfungsausschussgeschäftsordnung §4 müssen die Unterlagen 5 Tage vor Sitzung auf Wunsch zur Verfügung gestellt werden, dies passiert eigentlich nie und nun – im konkreten Fall betreffend Causa Ortsplanungsrechnungen – ebenso nicht, da stellt man sich die Frage, was will die Gemeinde hier verbergen?“
Gemeindebund prüft die Situation
Die ÖVP Ansfelden lässt die Situation nun vom Gemeindebund prüfen. Kullmann: „Vor allem, weil eine schriftliche Aussage einer Mitarbeiterin vorliegt, welche bekundet, auf Anweisung ihres direkten Vorgesetzten zu handeln. Sollte sich dieser Sachverhalt so darstellen, ist diese Weisung gegen die Regelungen im Landesgesetz und somit illegal.“
„Anschuldigung weise ich
auf das Schärfste zurück“
Der in der Kritik stehende Stadtparteichef Christian Partoll versteht die Welt nicht mehr und lässt dies so nicht stehen: „Diese Anschuldigung weise ich auf das Schärfste zurück. Der Prüfungsausschuss ist ein Kollegialorgan und erhält die Unterlagen zur gemeinsamen Prüfung in der Sitzung. Diese Tatsache haben wir nochmals von der zuständigen Abteilung im Land Oberösterreich prüfen lassen. Darüber hinaus arbeiten wir in der Gemeinde Ansfelden mehr als transparent. Alle Gemeinderatsmitglieder können alle Verträge und Unterlagen jederzeit über eine eigene Plattform einsehen.“ Für Petermandl steht fest, „es gehen die Meinungen der Rechtsauslegung auseinander. Mir geht es um die Prüfungsvorbereitung. Ich habe nun eine umfassende Anfrage an den Gemeindebund gestellt, um die Sache zu klären.“
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