Forsterleitner: "Schlussstrich unter Fremdwährungskredite"
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Am kommenden Donnerstag, den 5. März, wird Vizebürgermeister Christian Forsterleitner dem Linzer Stadtsenat – gegen nachträgliche Genehmigung durch den Gemeinderat – die Konvertierung der restlichen Franken-Anleihe in Höhe von 48,8 Mio. Franken in Euro vorschlagen. Damit soll die vom Gemeinderat im November 2013 mit breiter Mehrheit beschlossene Konvertierung der Franken-Anleihe (ursprünglich: 195 Mio. CHF) abgeschlossen werden. Die Umwandlung dieses letzten Viertels erfolgt dabei durch „Drehung“ der bei der Kommunalkredit gezeichneten Anleihe von Franken in Euro. Diese Umsetzungsvariante wurde im Vorfeld von der Finanzverwaltung mit der zuständigen Aufsichtsbehörde des Landes Oberösterreich abgestimmt.
„Mit dem geplanten Beschluss setzen wir bei der Stadt Linz einen gemeinsamen Schlussstrich unter die Fremdwährungskredite“, so Finanzreferent Christian Forsterleitner. Alle notwendigen Stadtsenatsbeschlüsse zur Konvertierung der Franken-Anleihe in Euro erfolgten bisher immer einstimmig.
Bereits am 13.9.2012 hat der Linzer Gemeinderat auf Initiative der FPÖ einstimmig beschlossen, eine Konvertierung der Schweizer-Franken-Anleihe (195 Mio. Schweizer Franken) in Euro zu prüfen, um künftige Wechselkursrisiken zu minimieren. In der Gemeinderatssitzung vom 21.11.2013 wurde daraufhin mit Stimmen von SPÖ, FPÖ, den Grünen und KPÖ genehmigt, in einem ersten Schritt 97,5 Mio. Franken – und damit die Hälfte der Anleihe – in Euro zu konvertieren. Diese Umwandlung erfolgte schließlich im Oktober 2014.
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