"Wer Demokratie stärken will, muss auch wählen gehen"
- hochgeladen von Oliver Koch
"Dass die Roaminggebühren bald Geschichte sein werden, dahinter steckt langjährige Arbeit. Und es zeigt, wie wichtig das Europäische Parlament für die Bürgerinnen und Bürger ist", sagt Europaparlamentarier Paul Rübig. Der Welser kandidiert auf Platz drei für die ÖVP für die EU-Wahl am Sonntag, 25. Mai. Seine wichtigste Botschaft: "Wer das Europäische Parlament und die Demokratie stärken will, muss auch wählen gehen. Wir brauchen auch einen Ausbau der Demokratie in Europa."
"Das Schaffen von guten und interessanten Arbeitsplätzen ist sicherlich das wichtigste Thema für die Europäische Union. Davon profitiert natürlich auch das Exportbundesland Oberösterreich", sagt Rübig. Das "erfolgreiche Modell" der dualen Ausbildung möchte Rübig zudem in Ländern wie Griechenland und Portugal etablieren. Auf europäischer Ebene gebe es zudem viele Initiativen durch die qualitativ hochwertige Jobs geschaffen werden, beispielsweise in den Bereichen Medizin oder Medizintechnik. "Wir haben hier sehr gute Technologieprogramme beispielsweise im Energiebereich."
In der Energiepolitik gebe es seitens der EU zukünftig vier Ziele: die Reduktion des CO2-Ausstoßes, eine bessere und effizientere Verwertung der Energie, mehr erneuerbare Energieträger sowie die Erhöhung des Industrieanteils in der EU auf 20 Prozent. Die Subventionsrichtlinien für erneuerbare Energien werde Rübig ebenfalls überprüfen. "Atomstrom wollen wir nicht subventionieren. Beispielsweise machen aber Steuerfreibeträge auf nationaler Ebene für erneuerbare Energien Sinn", so Rübig.
Potenzial sieht Rübig auch bei der thermischen Sanierung. "Durch Maßnahmen in diesem Bereich entstehen europaweit Millionen neuer Arbeitsplätze." Die thermische Sanierung von Gebäude rechne sich – "manchmal erst nach acht bis zehn Jahren, aber sie rechnet sich".
Als Mitglied des Europäischen Parlaments könne man zwar "nicht so viel wie ein Bürgermeister in der Nachbarschaft unterwegs sein". Dennoch: "Für Jeden, der mich um einen Termin in Sachen EU gebeten hat, hat auch einen bekommen." Das Europäische Parlament friste im Übrigen kein Schattendasein, wie oftmals medial dargestellt: "Wir sind die Vertretung der Bürger. Wir haben aber bei allen Vorschlägen der Europäische Kommission ein absolutes Veto und ohne unsere Zustimmung wird kein einziger Euro in Europa ausgegeben." Zudem habe das EU-Parlament ein massives Änderungsrecht bei den Gesetzesvorschlägen der Europäischen Kommission. Die Gewaltenteilung zwischen Rat, Kommission und Parlament sei durchaus ausgewogen.
Dem anderen Oberösterreicher, der realistische Chancen auf den Wiedereinzug ins Europaparlament hat, streut Rübig Rosen. "Ich kenne Josef Weidenholzer von der SPÖ seit Jahren und er ist menschlich und fachlich sehr versiert. In der Sache haben wir naturgemäß andere Interessen, aber ich denke, er wird wieder ins Europaparlament kommen." Beim Wahlziel macht Rübig keine Abstriche: "Die ÖVP wird Nummer Eins werden. Da bin ich mir sicher."
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