Neuwahlen in Wolkersdorf
Wolkersdorfs Gemeinderat vor Auflösung
- Christian Schrefel, Hannes Schwarzenberger, Richard Canek
- Foto: Seidl
- hochgeladen von Karina Seidl-Deubner
WOLKERSDORF. Kalt erwischt, wurde Bürgermeisterin Anna Steindl von dem radikalen Schritt der drei Oppositionsparteien. Elf Mitglieder des Wolkersdorfer Gemeinderates legten Freitagmorgen ihre Mandate zurück. Mit dem Verzicht aller potenziell nachrückenden Personen führt dieser Rücktritt zur Auflösung des Gemeinderates und somit zu Neuwahlen.
Streitpunkt
Letzter Auslöser für WUI, Mit:uns und FPÖ war das Vorgehen der Bürgermeisterin in puncto Veranstaltungssaal. Ein runder Tisch, wie von der mit 49 Prozent bei der Umfrage gestärkten Plattform "Weiß heisst nein" gefordert, wurde abgelehnt und stattdessen das Projekt mit der Beauftragung eines Architektenwettbewerbs für den Standort in der Withalmstraße vorangetrieben.
Für die Bürgerliste MIT:uns ist die Fahrtrichtung für den Veranstaltungssaal aber eine andere: sie will eine Kooperation mit der Pfarre.
Schaden abwenden
"Es tut mir sehr leid, dass hier keine konstruktive Arbeit mehr möglich ist", bedauert die Bürgermeisterin die Rücktritte. Sie prüft nun die rechtliche Situation, wie die nächsten Monate bis zu Neuwahlen ohne ein beschlossenes Budget für 2019 zu bewerktstelligen sind: "Es gilt, Schaden von der Stadt abzuwenden." Auch die SPÖ sorgt sich um die Weiterführung der laufenden Projekte. "Für mich ist das Populismus und Arbeitsverweigerung", ärgert sich Horst Holzer über die vorgezogenen Wahlen. Christian Schrefel (WUI) beruhigt: Die laufenden Projekte sind gesichert, nur neue können jetzt nicht gestartet werden.
Kandidaten
Persönlich will Bürgermeisterin Steindl die ÖVP auch in die kommende Wahl führen. Ob dem "Team Anni Steindl" auch die drei "wilden" ÖVPler angehören werden, wird man sehen. Einer der drei, Finanzausschussvorsitzender Roland Gube, hätte dabei "kein gutes Gefühl". Die Vertrauensbasis sei nicht die beste. Dennoch möchte der Jurist und Geschäftsführer eines Telekommunikationsunternehmens seine Expertise in einer neuen Stadtregierung einbringen. Jugendgemeinderat Johannes Rinnhofer will im Falle einer Kandidatur auf der Liste der ÖVP stehen: "Die Bürgermeisterin hat mich aber bis dato noch nicht gefragt."
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