Mistelbach - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Adventmärkte im Weinviertel sind zur Selbstverständlichkeit geworden. Viele haben einst als LEADER-Projekt begonnen.
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Die EU & DU
Bezirk Mistelbach: Hier steckt die EU dahinter

EU-Fördergelder werden oft erst durch die Umsetzung vieler Projekte wieder sichtbar. BEZIRK. EU-Fördermittel unterstützen in ganz Österreich zahlreiche Projekte und Initiativen mit unterschiedlichen Schwerpunkten. Eine Förderschiene davon ist LEADER, die engagierte Menschen dabei unterstützt, ihre Region weiterzuentwickeln. Die Geschäftsführerin der LEADER Region Weinviertel Ost, Christine Filipp, über das Ausmaß der Förderungen: „Wir haben in der aktuellen Förderperiode von 2014–2020 durch...

  • 15.11.18
Politik
Brigitte Ribisch, Bürgermeisterin der Thermen Stadt Laa, und der Regionsobmann LAbg. Manfred Schulz.

Nextbikes
Laa setzt auf nextbikes

LAA. Das Fahrradverleihangebot nextbike ist bereits seit neun Jahren in Niederösterreich im Einsatz. An 198 Verleihstellen können nextbike-Räder auch via App ausgeborgt werden. Rund 40.000 registrierte Personen nutzen die Räder auf ihren täglichen Wegen in Niederösterreich. Dass hier die Nachfrage ungebrochen ist, zeigen die Zahlen: 2017 wurden die 900 Räder niederösterreichweit rund 53.000 Mal genutzt, im heurigen Jahr ist bereits jetzt eine Steigerung absehbar: Bis Juli 2018 wurden die...

  • 13.11.18
Politik

Mobilitätsbefragung
Wilfing will's wissen: Wie bewegt sich der Mistelbacher

MISTELBACH. Seit kurzem läuft die große Mobilitätsbefragung des Landes Niederösterreich. „Bei der Befragung geht es darum, alles über das typische Mobilitätsverhalten in Niederösterreich herauszufinden“, erläutert Landtagspräsident Karl Wilfing. Dabei erhalten mehr als 30.000 Haushalte in Niederösterreich einen Fragebogen, der wichtige statistische Daten abfragt. Für all jene die keinen Fragebogen erhalten haben, ist die Teilnahme auch online unter www.noe.gv.at/mobilitaet möglich. Insgesamt...

  • 09.11.18
Politik
Christian Schrefel, Hannes Schwarzenberger, Richard Canek

Neuwahlen in Wolkersdorf
Wolkersdorfs Gemeinderat vor Auflösung

WOLKERSDORF. Kalt erwischt, wurde Bürgermeisterin Anna Steindl von dem radikalen Schritt der drei Oppositionsparteien. Elf Mitglieder des Wolkersdorfer Gemeinderates legten Freitagmorgen ihre Mandate zurück. Mit dem Verzicht aller potenziell nachrückenden Personen führt dieser Rücktritt zur Auflösung des Gemeinderates und somit zu Neuwahlen. Streitpunkt Letzter Auslöser für WUI, Mit:uns und FPÖ war das Vorgehen der Bürgermeisterin in puncto Veranstaltungssaal. Ein runder Tisch, wie von der...

  • 09.11.18
Politik
Alfred Pohl und Peter Harrer

Busbahnhof
Pohl will Busbahnhof verlegen

MISTELBACH. "Wenn wir jetzt nicht handeln, gibt es die nächste Chance in zehn Jahren", appelliert Bürgermeister Alfred Pohl an den Mistelbacher Gemeinderat. Konkret geht es um die Verlegung des Busbahnhofes vom Hauptplatz zum Bahnhof. "Es soll mit Bus, Bahn und Park & Ride-Anlage ein Verkehrsknotenpunkt geschaffen werden", erklärt Stadtrat Peter Harrer das Projekt. Chance nur alle 10 Jahre Alle zehn Jahre schreibt der VOR (Verkehrsverbund Ost Region) die Buslinien aus. Bewerber geben...

  • 08.11.18
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Politik

Laaer Burg
Gehsteig statt Hochzeitssaal

LAA. Falsche Prioritäten ortet die Bürgerliste proLAA. Stein des Anstoßes ist die Burg, in deren Sanierung ohnehin bereits rund eine Million Euro in der ersten Bauphase geflossen seien. In der Gemeinderatssitzung wurde nun der nächste Schritt beschlossen: 300.000 Euro wollen ÖVP und SPÖ in den Bau eines Hochzeitssaales investieren. Stadträtin Isabella Zins befürchtet, dass hier Schulden auf Kosten kommender Generationen gemacht werden: "Da das Budget keine zusätzlichen monatlichen Belastungen...

  • 07.11.18
Politik
Bundesrat Michael Bernard

Bundesrat
Full Time Job im Bundesrat

MISTELBACH. Mit der Landtagswahl  im März dieses Jahres stellten sich die beruflichen Weichen für den FPÖ-Funktionär neu. Aus dem Bezirksvorsitzenden Michael Bernard wurde ein Bundesrat. Sicherheit, leistbares Wohnen und Gesundheit sind die Schwerpunktthemen, die er schon auf Bezirkseben vertreten hatte und denen er durch die Ausschusstätigkeit treu bleiben kann. Energiewende Als niederösterreichischer Energiesprecher der Freiheitlichen ist ihm Versorgungssicherheit wichtig: "Das Ziel...

  • 07.11.18
Politik
Bezirksstellenleiter Rudolf Westermayer (AK Mistelbach), Betriebsratsvorsitzende Erich Weinarek (NÖGKK Mistelbach), Servicestellenleiter Wolfgang Marchart (NÖGKK Mistelbach), Präsident Markus Wieser (AKNÖ) und Regionalsekretär Stefan Istvanek (ÖGB).

Gebietskrankenkassen
Mistelbachs 23 NÖGKK-MitarbeiterInnen bangen um Job

BEZIRK MISTELBACH. Unsicherheit herrscht bei den MitarbeiterInnen der Gebietskrankenkassen. Den Plänen der Regierung zu Folge sollen aus 21 Sozialversicherungsträgern fünf werden. "Was hier passiert ist eine Kostenersparnis für die ArbeitgeberInnen und keine Leistungsverbesserung", prangert AKNÖ-Präsident Markus Wieser die Vorgehensweise an. Er verortet eine Machtverschiebung in den Selbstverwaltungsgremien der Gebietskrankenkassen, weg von den ArbeitnehmerInnen hin zu den ArbeitgeberInnen....

  • 07.11.18
Politik
Anna Steindl
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Veranstaltungsaal Wolkersdorf
Steindl boxt Veranstaltungshalle durch

WOLKERSDORF. Im zweiten Anlauf der Gemeinderatssitzung bleibt Bürgermeisterin Anna Steindl ihrem Kurs treu: der Architektenwettbewerb für einen Veranstaltungsaal am Standort Withalmstraße wird beauftragt. Auf Basis des Vorentwurfkonzeptes werden die Kosten geschätzt und erst dann wird entschieden ob das mit dem Haushalt der Stadtgemeinde vereinbar ist. Bürgermeisterin Steindl geht davon aus und will nach diesen Schritten mit dem Gemeinderat einen Zeitplan für die Umsetzung...

  • 06.11.18
Politik

SPÖ Mistelbach
Das neue Leben der Melanie Erasim

BEZIRK MISTELBACH. Mit der letzten Nationalratswahl änderte sich viel im Leben der 35-jährigen Melanie Erasim. Aus der Funktionärin einer langjährigen Regierungspartei wurde eine Nationalratsabgeordnete in der Oppositionsrolle. Gleich geblieben sind die Standpunkte der Sozialdemokratin, die sie seit der Angelobung am 9. November 2017 im Parlament vertritt. Arbeitsam Die Schwerpunkte ihrer parlamentarischen Arbeit sind Familie mit all ihren Themenbereichen, Verkehr und Infrastruktur sowie...

  • 06.11.18
Politik
Erich Trenker

Gemeinderatswahl
Pillichsdorf bereitet sich auf Wahlen vor

PILLICHSDORF. Einigkeit besteht darin, dass man arbeiten will. Dass das bis jetzt nicht möglich war, liegt vor allem an den anderen beziehungsweise, je nach Gesprächspartner, an einem. Die Ui – Unabhängige Initiative brachte einen Misstrauensantrag gegen den amtierenden Bürgermeister ein, der nur deshalb nicht behandelt wird, weil sich der Gemeinderat vorher selbst auflöst. Damit stehen die Zeichen auf Neuwahlen. Koalition SPÖ-Vizebürgermeister Erich Trenker bedauert die Verkürzung der...

  • 05.11.18
Politik

EU Politik
Mandl bei JVP Mistelbach

MISTELBACH. Gute Stimmung und spannende Diskussionen: Bei seinem Besuch in Mistelbach traf der niederösterreichische Europa-Abgeordnete Lukas Mandl  Jugendliche aus dem ganzen Bezirk. Mit dabei auch JVP-Bezirksobmann Johannes Rinnhofer und dessen Stellvertreterin Claudia Pfeffer. „Es war schön, top-motivierte Leute, die sich in den Gemeinden im Bezirk Mistelbach engagieren, zu treffen und ins Gespräch zu kommen“, zeigte sich Mandl von seinem Besuch im Weinviertel sehr angetan.

  • 31.10.18
Politik
Der Brexit wird der EU nicht gefährlich werden

Kommentar
Der Austritt der Halbtags-Europäer

Ende März kommenden Jahres tritt Großbritannien aus der EU aus. Endlich, möchte man nach den schier endlosen und zähen Brexit-Verhandlungen sagen. Natürlich ist der Austritt Großbritanniens aus der EU bedauerlich. Und weil die Wirtschaft heute global vernetzt ist, wird der Brexit auch Österreichs Wirtschaft in der einen oder anderen Form treffen. Die Briten waren Halbtags-Europäer Dennoch ist der Brexit keine Katastrophe. Endlich ist Schluss mit dem britischen Sonderweg. Die Briten waren...

  • 31.10.18
Politik
Karl Wilfing

Jugendschutz
Schnaps und Tabak bis 18 Jahre verboten

BEZIRK MISTELBACH (ks). Am Donnerstag beschloss der niederösterreichische Landtag, das Jugendschutzgesetz abzuändern. Gebrannter Alkohol darf erst ab 18 gekauft und konsumiert werden. Ebenso wird das Schutzalter für Rauchen – inklusive E-Zigaretten und Wasserpfeifen – auf 18 angehoben. Im Gegenzug werden die Ausgehzeiten für unter 14-Jährige auf 23 Uhr ausgeweitet. In Kraft wird das mit Jahreswechsel treten. Markus Dietrich vom Jugendzentrum Outback in Wolkersdorf begrüßt, dass es nun eine...

  • 30.10.18
Politik
Anna Steindl
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Veranstaltungszentrum Wolkersdorf
Wettbewerbsbeauftragung vertagt wegen Sitzungsboykott

WOLKERSDORF. Der nächste Akt im Krimi um den Wolkersdorfer Veranstaltungssaal war bereits für die am Mittwoch angesetzte Gemeinderatssitzung geplant. Als letzter Tagesordnungspunkt der öffentlichen Sitzung sollte der Architektenwettbewerb für den Veranstaltungsaal beschlossen werden. Drei Tage nachdem knapp jede zweite abgegebenen Stimme gegen diese Vorgehensweise votierte hatte, blieb Bürgermeisterin Anna Steindl ihrem Kurs treu.  Einzig die fehlende Beschlussfähigkeit des Gemeinderats hielt...

  • 25.10.18
Politik
Klassenlehrerin Christina Oberndorfer, Bgm. Manfred Meixner, LAbg. Manfred Schulz, Dir. Johann Keintzel und die Kinder der 1. KLasse der VS Asparn

Aktion Schutzengel
Volksschule Asparn darf zum Schutzengelfest

ASPARN. Bereits zum 19. Mal fand in diesem Jahr die Aktion Schutzengel –initiiert von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und dem Sicherheitsforum Niederösterreich – statt. Ziel ist es, die Aufmerksamkeit der AutofahrerInnen zu erhöhen und deren Bewusstsein für die jüngsten VerkehrsteilnehmerInnen zu schärfen. Mit Plakaten wurden Auto-, Motor- und Fahrradfahrer auf Schulwege aufmerksam gemacht. Zusätzlich erhielten Schul- und Kindergartenkinder einen Baumwollturnbeutel mit reflektierendem...

  • 24.10.18
Politik

Equal Pay Day
Parteiübergreifender Schulterschluss in Gaweinstal

GAWEINSTAL. Die SPÖ-Frauen haben am Samstagmorgen in Gaweinstal auf den Equal Pay Day und die ungleiche Bezahlung von Frauen gegenüber Männern bei gleicher Leistung mit einer Schnitten-Verteilaktion aufmerksam gemacht. Offenbar war dies ein gefragter Morgen um Informationen unter die BürgerInnen zu bringen. Denn SPÖ-Bezirksfrauenvorsitzende Claudia Musil, GR Manuela Adelsberger und Petra Bohrn von den Bezirksfrauen trafen auf Alexander Wimmer von der Pfarre Gaweinstal, der Mehlspeisen für den...

  • 23.10.18
Politik
Thomas Ludwig und Michaela Zeiler vom Pfarrgemeinderat Ladendorf freuen sich, dass kommendes Jahr wieder eine Prozession zur Markuskapelle stattfinden wird.

Markuskapelle
Ladendorf renoviert Markuskapelle

LADENDORF. Die Renovierung der Markuskapelle, die durch einen Verkehrsunfall in Mitleidenschaft gezogen wurde, hat begonnen. Die zuständige Versicherung ersetzt aber nur den Zeitwert des Gebäudes, somit begann eine mühsame Suche nach einem Unternehmen, dass die Renovierung durchführen kann. Denn mit dem Zeitwert allein kann eine Neuerrichtung nicht bezahlt werden. Die Kapelle befindet sich zudem derzeit noch auf einem Privatgrundstück. Die Eigentümerin selbst war überrascht, dass ihr die...

  • 22.10.18
Politik
Die Initiative "Weiß heißt nein" sieht sich mit fast der Hälfte aller abgegebenen Stimmen als Siegerin.
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Volksbefragung
Wolkersdorf hat gewählt

WOLKERSDORF. Gerade mal 35 Prozent der WolkersdorferInnen nutzten die Volksbefragung, um ihre Meinung zu einem Veranstaltungszentrum in der Stadt kundzutun. Von den 1.169 gültigen Stimmen sprachen sich 22,84 Prozent für den Standort in der Kaiser-Josef-Straße aus. 77,16 Prozent für jenen in der Withalmstraße. 1.164 WolkersdorferInnen – also nur um fünf weniger als alle gültigen Stimmen zusammen – folgten dem Aufruf der überparteilichen Initiative und wählten weiß. Landtagsabgeordneter und...

  • 22.10.18
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Politik
Wirtschaftsministerin Schramböck: "Niemand braucht für die Kurse ein Vowissen."

Fortbildung
Internetworkshops für Senioren in allen Bezirken

Ab dem kommendem Jahr soll es jede Woche in jedem Bezirk in Österreich einen Internet-Workshop für Senioren geben. Das kündigt Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck an. Unter dem Motto "fit4internet" soll den Senioren dabei digitales Basiswissen vermittelt werden. Die Workshops sind gratis Die Kurse richten sich vor allem an die Generation 60 plus. Die Workshops sollen gratis angeboten werden und es den Teilnehmern ermöglichen, den Smartphone-Führerschein zu machen. Laut einer im...

  • 18.10.18
Politik
Beim Weinviertel-Treffen: Marianne Rickl-List, René Lobner, Johanna Mikl-Leitner und Angela Baumgartner.

Das Weinviertel in Zahlen
Mikl-Leitner auf "Wir miteinander Tour"

WEINVIERTEL. "Arbeit haben und Arbeit schaffen ist eines der wichtigsten Dinge für die Menschen." Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner präsentierte gestern, Montag, die aktuellen Daten aus dem Weinviertel. Am Arbeitsmarkt gelang der "Turn around", nach Jahren mit steigender Arbeitslosigkeit ist diese wieder im Sinken, zugleich steigt die Beschäftigung. 132.370 Beschäftigte pro Monat wurden im Weinviertel registriert, das Land investierte 3,6 Millionen Euro in Arbeitsmarkt-Initiativen. Mit der...

  • 16.10.18
Politik

Don't Smoke Volksbegehren
12 Prozent wollen rauchfreie Gastronomie

BEZIRK MISTELBACH. Walter Kruspel, Betreiber des Mistelbacher Traditionscafés Harlekin, entschloss sich selbst mit 1. Mai sein gesamtes Lokal auf rauchfrei umzugestalten. Der ehemalige passionierte Raucher richtete den Tabakkonsumenten in einem Freiraum ein nettes Platzerl ein. Trotzdem kehrten ihm einige Stammgäste den Rücken zu. "Es gibt zehn Personen, die früher oft da waren und jetzt nicht mehr kommen", weiß Kruspel. Dafür kommen andere. "Die Gäste und Konsumstruktur hat sich verändert",...

  • 16.10.18
Politik
Einst ein Team, heute auf unterschiedlichen Seiten: Landtagsabgeordneter Kurt Hackl und Bürgermeisterin Anna Steindl.

Veranstaltungssaal Wolkersdorf
Putsch gegen Wolkersdorfs Bürgermeisterin

WOLKERSDORF. "Weiß heißt nein." Mit dieser überparteilichen Initiative ruft die Wolkersdorfer Opposition die Bevölkerung dazu auf die Volksbefragung über den Standort des künftigen Veranstaltungszentrums zu boykottieren.  Doch die Opposition steht nicht allein da: namhafte ÖVP Mitglieder, wie Landtagsabgeordneter und ehemaliger Vizebürgermeister Kurt Hackl sowie die Gemeinderäte Roland Gube (Ausschussvorsitzender für Finanzen), Dominik Litzka und Johannes Rinnhofer stellen sich gegen die...

  • 12.10.18