Die Sparpläne von Ternitz

Gehörig Hirnschmalz war gefordert, um eine Entlastung für das Ternitzer Stadtbudget zu ersinnen. SPÖ-Finanzstadtrat Peter Spicker will diese Woche mit allen Fraktionen die SPÖ-Ansätze diskutieren. Er rechnet damit: „Dass der Abgang in drei Jahren weg ist.“
TERNITZ. Ganz ohne Opfer geht es nicht, darin sind sich SPÖ-Bgm. Rupert Dworak und SPÖ-Finanzstadtrat Peter Spicker einig. Aber die Opfer sind so gestaffelt, dass sie nur vereinzelt, und da auch nicht alle Bürger treffen werden. Und trotzdem will Spicker mit seinem Sparkonzept in Summe knapp 300.000 Euro einsparen, mehr noch, in 3 Jahren den Abgang in Ternitz in der Höhe von 2,3 Mio. € ganz abbauen: „Wir schleppen von 2009 den Sollabgang von 791.000 € mit, im Nachtragsvoranschlag 2010 ist ein Sollabgang von 400.000 € drinnen.
Rechnet man alles auf, sind wir auf 2,3 Mio. €.“ Mit seinen Sparmaßnahmen will Spicker eine Neuverschuldung der Stadtgemeinde vermeiden.

Die notwendigen Einschnitte
Die erfreuliche Nachricht vorweg: „Gebührenerhöhungen wird es nicht geben“, so Spicker und Dworak unisono. Allerdings gilt es, weniger großzügig bei der Bespielung von Herrenhaus, Sauna, Eislaufplatz, Kulturhäusern, etc. vorzugehen. Dworak: „In der Vergangenheit sind Freizeit- und Kultureinrichtungen quer subventioniert worden.“ Damit ist nun Schluss. Das, vom Land NÖ empfohlene Sparpotential von 10% bei derartigen Einrichtungen sei laut Spicker realistisch: „Bei der Bibliothek haben wir z.B. 9% erreicht.“
Auch außertourliche Vereinssubventionen wird es nicht mehr geben. Spicker: „Für die nächsten 2 Jahre.“ In Summe flossen jährlich gut 1 Mio. € Subventionen für Vereine.
Und grundsätzlich werden die Förderungen mit 20-30% eingeschränkt. Der Verzicht auf größere Vorhaben aus Mitteln des außerordentlichen Haushalts trägt ebenfalls zur Budgetsanierung bei.