Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Peter Niedermoser, Präsident der Ärztekammer für Oberösterreich. | Foto: Balon

Ärztenovelle
„Dann sollen Bund und Länder gleich übernehmen!“

Eine Ärztenovelle, die eine Beschneidung der Kompetenzen in der Ärzte- Ausbildung und in der Qualitätskontrolle zur Folge hätte, sorgte bei der Ärztekammer Oberösterreich (ÄKOÖ) für Unverständnis. ÄKOÖ Präsident Peter Niedermoser bezeichnet diese Novelle sogar als fahrlässig, weil die Patienten die Konsequenzen zu tragen hätten. OÖ. Seit knapp 15 Jahren hat sich die ÄKOÖ in Zusammenarbeit mit Experten um die Rahmenbedingungen für die ärztliche Ausbildung gekümmert. Dabei habe man immer die...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
Der Straßenverkehr in Linz soll entlastet werden.

Neue Landesmittel für zusätzliche Stellplätze

Durch Beschluss soll die Situation bei den ÖBB-Verkehrsstationen im Bezirk verbessert werden. BEZIRK. Bei der letzten Landtagssitzung standen unter anderem Beschlüsse im Infrastrukturbereich an. Nun treibt das Land OÖ den Ausbau von Park&Ride-Anlagen gemeinsam mit den Gemeinden und den ÖBB weiter voran. Bis 2021 werden für die Realisierung von fünf Anlagen mehr als eine halbe Million Euro bereitgestellt. Darüber hinaus wurden mit dem Landtagsbeschluss auch Planungsübereinkommen für zusätzliche...

  • Urfahr-Umgebung
  • Veronika Mair
Die neue Tarifordnung für die Nachmittagsbetreuung hat für die Gemeinde Feldkirchen finanzielle Auswirkungen. | Foto: Robert Kneschke/fotolia

Feldkirchner Bürgermeister äußert Unmut über Kindergartentarifordnung

FELDKIRCHEN. Beginnend mit 1. Februar sollen alle Gemeinden die Beiträge zur Nachmittagsbetreuung in den Kindergärten einheben. Die notwendige Verordnung wurde am 15. Jänner von der Landesregierung beschlossen, einen Tag später haben die Gemeinden die Information erhalten, dass sie nun kurzfristig bis 31. Jänner die Beschlüsse im Gemeinderat fassen müssen. Bei den Bürgermeistern herrscht nicht nur ob der Kurzfristigkeit Unmut. So auch in Feldkirchen: Zähneknirschend beschlossen die Mandatare...

  • Urfahr-Umgebung
  • Marlene Mülleder

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