Stadtgemeinde Oberwart

Neuer Radweg und Parteiengespräche

Abseits der Diskussion um die Parkraumbewirtschaftung fielen die aktuellen Beschlüsse bei der Oberwarter Gemeinderatssitzung am 30. Jänner einstimmig.

OBERWART. Diskussionen gab es bei der Gemeinderatssitzung am 30. Jänner in Oberwart vorwiegend, um die zunächst von der Tagesordnung genommenen Beschlüsse zur Parkraumbewirtschaftung. 
Auch ein Protokollzusatz von SPÖ-Stadtrat Ewald Hasler sorgte für kurze Aufregung, da Bgm. Rosner diesen nicht zuließ. "Bgm. Rosner hat wiederholt die Unwahrheit gesagt, was schließlich aufgrund von unrichtiger Informationen zum Beschluss der Amtsenthebung der damaligen Amtsleiterin Katja Massing führte. Bei meiner Wortweldung entzog mir der Bürgermeister das Wort, mein Antrag auf nachträgliche Aufnahme des Schreibens, der dies belegte, ins Protokoll wurde von der ÖVP-Mehrheit niedergestimmt", kritisiert Hasler.
"Das hatte nichts mit dem entsprechenden Tagesordnungspunkt zu tun. Das habe ich auch klar gelegt. Das Schreiben war nicht Teil der Sitzung vom 17. Dezember, sondern wurde einige später zugestellt", erläutert Rosner.

Parteiengespräche

Ab sofort will Bgm. Georg Rosner auch Parteiengespräche im Rathaus umsetzen, bei denen gemeinsam neue Ideen für Oberwart entstehen sollen. "Ich habe stets das Gemeinsame in den Mittelpunkt gestellt, auch wenn in letzter Zeit die Opposition diesen gemeinsamen Weg immer wieder verlassen hat. Durch das Arbeitsgespräch mit LH Hans Peter Doskozil habe ich gesehen, das so etwas ein guter Weg ist. Das Gespräch war von Respekt geprägt. Darum lade ich alle Parteien zu ähnlichen Gesprächen ins Rathaus ein", so Rosner.

Grundstückskauf und neue Parkplätze

Die OSG plant ein Teilgrundstück von der Stadt zu kaufen. Die Teilfläche des Grundstücks 23090 beträgt 284 Quadratmeter und wird nun als 23090-1 gekennzeichnet, das Restgrundstück beträgt 9.788 Quadratmeter (23090-2). "Die Kaufsumme beträgt 15.620 Euro", so Bgm. Georg Rosner. Der Beschluss zum Verkauf fiel einstimmig.
Im Zuge der Parkraumbewirtschaftung wird die OSG in der Billrothgasse 17 Parkplätze aufschließen und zur Verfügung stellen. Die Anregung von GR Maria Racz statt einer geplanten Asphaltierung Rasengitter zu setzen, stieß bei Rosner auf Zustimmung: "Ich denke, dass wir damit auch bei der OSG ein offenes Ohr haben."

Erweiterung Stremtalradweg

Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde die Erweiterung des Stremtalradweges B56 von Kemeten bis Oberwart. "Dafür ist die Sanierung und Adaptierung der alten Bundesstraße notwendig. Dafür sind Beschlüsse für die Fördervereinbarung mit der Abteilung 5 (Baudirektion) und Abteilung 2 (Wirtschaft, Anlagen und Tourismus) notwendig", so Rosner.

Bgm. Georg Rosner: "Radfahren ist positiv für Gesundheit und Klimaschutz. Man findet mit dem Rad auch immer einen Parkplatz."

Insgesamt werden rund 48.000 Euro netto investiert, die mit 7.000 Euro vom Land gefördert werden. "Die Strecke umfasst 1.230m, die Bauzeit wird etwa fünf Jahre betragen. Es wird für den Radweg auch ein Fahrverbot erlassen mit Ausnahme für Anrainer, Landwirtschaftliche Fahrzeuge und Radfahrer", berichtet der Bürgermeister.

Smartphone-Kontrollpunkt

Auch ein geplanter Smartphone-Kontrollpunkt bei der Raffel-Mühle wird kommen. "Damit lässt sich die GPS-Genauigkeit des Smartphones kontrollieren. Es wäre der erste im Burgenland. Dieser wird auf einem neugestalteten Vorplatz im Bereich der Raffel-Mühle entstehen. Wir werden bei der Umsetzung von Klaus Glavanics unterstützt", sagt Rosner.