Gerechtere Verteilung für ländliche Gebiete
- hochgeladen von Hans Ebner
OSTTIROL (ebn). Den Bundesweiten Finanzausgleich tematisierte vergangene Woche der Osttiroler FPÖ-Nationalratsabgeordnete Gerald Hauser.
Der Verteilungsschlüssel, bevorzuge die Städte, ländliche Gemeinden hätten das Nachsehen. "Die Umverteilung aus dem Bundeshaushalt ist ungerecht. Der Verteilungsschlüssel muss pro Kopf berechnet werden und nicht über die jetzigen Abstufungen", so Hauser. Während die Gelder die Gemeinden von Bund und Land sinken, würden die Ausgaben steigen. Langfristig sei so kein wirtschaften möglich.
Als Beispiel vergleicht Hauser die Ertragsanteile der ländlichen Gemeinden mit der Bundeshauptstadt Wien und kommt zum Schluss, dass ein Wiener 4 mal mehr wert ist als ein Osttiroler. In einer Anfragebeantwortung von Bundesminister Hanjörg Schelling wird dies etwas relativiert: "Wien ist Gemeinde und Stadt zugleich. und vereinnahmt daher die Ertragsanteile, die sich sonst verteilen".
Fair sei das laut Hauser dennoch nicht. Er fordert bei den gerade laufenden Verhandlungen zum Finanzausgleich hoch dotierte Impulspakete für den ländlichen Raum.
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