Redaktion

Gemeinderat aufgelöst
Eine Frau peilt das Bürgermeisteramt in Musau an

1. Dezember 2023, 11:21 Uhr

Der Gemeinderat von Musau hat sich aufgelöst. Damit wurden die Weichen für Neuwahlen gestellt. Zumindest eine Liste im Ort wird kandidieren, angeführt wird diese von Christine Maria Tschol.

MUSAU. Ein einziger Tagesordnungspunkt stand auf der Einladung zur Gemeinderatssitzung am 30. November 2023: die Selbstauflösung des Gemeinderates gemäß § 27 TGO. Rund zehn Minuten später war die Sitzung auch schon wieder vorbei. Die Auflösung wurde einstimmig genehmigt, seit 1. Dezember 2023 steht Musau damit unter behördlicher Verwaltung.

Schritt war schon lange bekannt

Bürgermeister, jetzt muss man Alt-Bürgermeister sagen, Sieghard Wachter hatte Mitte Mai 2023 bekannt gegeben, sich gegen Ende des Jahres von allen Funktionen in der Gemeinde zurückzuziehen. Ihm sei der "politische Speed" abhanden gekommen, hatte er als Grund für seinen Entschluss genannt.
Ende Juli 2023 wurde klar, dass im Sog davon der gesamte Gemeinderat aufhört, Neuwahlen waren somit unabwendbar Als Zeitpunkt für die Selbstauflösung des Gemeinderates wurde frühzeitig der 30. November 2023 genannt, und alle erforderlichen Schritte dahingehend gesetzt.

Letzte Sitzung im Musigstadl

Am Donnerstagabend fand sich dann eine kleine Schar an interessierten Zuhören im Musigstadl ein, in dem die letzte Sitzung des alten Gemeinderates stattfand, dazu der Gemeinderat. In einer kurzen Stellungnahme dankte Wachter dem Gemeinderat für die Arbeit in den vergangenen Jahren und sprach das Gemeinsame im Dorf an, das immer vor dem "Ich" gestanden sei. Einstimmig wurde die Selbstauflösung in der Folge abgesegnet.

Neue Liste von Christine Maria Tschol

Lange Zeit war im Ort unklar, ob sich jemand findet, der künftig die politische Verantwortung übernehmen will. Bei den turnusmäßigen Neuwahlen im Februar 2022 war das ja nicht der Fall (mehr dazu lesen Sie hier). Diesmal ist es anders: Christine Maria Tschol, lange Jahre Ersatzgemeinderätin und nach dem Ausscheiden von VBgm. Nedeljko Drobic aus dem Gemeinderat seit Ende September Vizebürgermeisterin, wird eine Liste in die Wahl führen und selbst für das Amt der Bürgermeisterin kandidieren.

Gefallen an der Arbeit gefunden

Sie habe Gefallen an der Arbeit in der Gemeinde gefunden, erzählte sie den BezirksBlättern von ihrer Motivation. Außerdem habe man sie aktiv gefragt, ob sie Interesse hätte, und dann gab es noch die Zusage von Sieghard Wachter, ihr gerne Auskünfte geben zu wollen, falls Fragen auftauchen.

Das "Gerüst" der Liste steht

"Meine Liste ist noch nicht komplett, aber das 'Gerüst' steht schon einmal", erzählt Tschol vom aktuellen Stand. Ihre Liste wird weitgehend aus neuen Leuten bestehen, denn von den bisherigen Gemeinderäten will nur ein kleiner Teil weitermachen, dann eben unter ihrer Führung.
Unklar ist im Moment, ob bei den Neuwahlen weitere Listen antreten und ob es außer Christine Maria Tschol weitere Bewerber:innen für das Bürgermeisteramt gibt. "Das werden wir ja bald wissen", gibt sie sich diesbezüglich gelassen.

Selbstauflösung, selten aber doch

Die Selbstauflösung eines Gemeinderates kommt nicht allzuoft vor, findet aber immer wieder einmal statt. So ruhig und "unaufgeregt" wie in Musau gehen solche Entscheidungen aber eher selten über die Bühne. Zuletzt sorgte Seefeld tirolweit mit einem solchen Schritt für Aufsehen. Im Bezirk Reutte war es 2021 die Gemeinde Wängle, in der der Gemeinderat nach heftigen Turbulenzen durch seine Selbstauflösung eine Neuausrichtung möglich machte.

Zur Sache

Nach der Auflösung eines Gemeinderates muss die zuständige Bezirkshauptmannschaft innerhalb von sechs Wochen nach der Auflösung die Neuwahlen des Gemeinderates und des Bürgermeisters in der Gemeinde ausschreiben. In dieser Wahlausschreibung ist der Tag zu bestimmen, der als Stichtag für die Wahl (das ist jener Tag, nachdem sich die Erfüllung der Voraussetzungen für das Wahlrecht – abgesehen vom Wahlalter, das am Wahltag erreicht sein muss – richten) gilt. Der Stichtag muss nach dem Datum der Wahlausschreibung und mindestens 70 Tage vor dem Wahltag liegen.