Reutte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Maßnahmen wurden eingeleitet, das Wohnen in Studentenheimen wieder attraktiver zu machen.

Wohnen in Tirol
Studentenheim-Novelle soll heimischen Wohnungsmarkt entlasten

TIROL. Am 16.10.2018 wurde von Wissenschaftsminister Heinz Fassmann die Studentenheim-Novelle vorgestellt - dadurch soll das Wohnen in Studentenheimen wieder attraktiver werden. Wohnen im Studentenheim wird wieder attraktiverIn den vergangenen Jahren stieg die Zahl der StudentInnen, die in Wohngemeinschaften oder privaten Haushalten leben. Gleichzeitig blieb die Zahl der StudentInnen in Studentenheimen gleich. Mit der Studentenheim-Novelle soll das Wohnen in Studentenheimen jedoch wieder mehr...

  • 16.10.18
Politik
GVV-Vorsitzender Georg Dornauer

Sozielpakt
Dornauer will 80:20 verankern

Die insgesamt 279 Tiroler Gemeinden stehen vor der Erstellung ihrer Budgets. GVV-Vorsitzender Georg Dornauer fordert ein Entgegenkommen des Landes und sieht LH Platter und TGV-Präsident Schöpf im Tatendrang. TIROL. In Zukunft wird der Aufteilungsschlüssel für die Mietzinsbeihilfe 80:20 lauten (Land:Gemeinden). Georg Dornauer, Vorsitzender des sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenbandes (GVV) will den Aufteilungsschlüssel auch auf die Sozialbeträge für Mindestsicherung, Grundversorgung...

  • 16.10.18
Politik
Unter den acht zu pflanzenden Baumarten, ist auch die Birke. (Symbolbild)

Aktuelles aus der Regierungssitzung
Pflanzung heimischer Baumarten

TIROL. In der aktuellen Regierungssitzung konnte man sich auf eine Förderung für Baumbepflanzung einigen. Bald wird es wieder mehr heimische Baumarten in der Region geben.  Die Landesregierung beschloss in der neuesten Regierungssitzung eine Förderung von 100.000 Euro für Pflanzung von acht unterschiedlichen heimischen Baumarten. Und die 1.000 Bäume werden damit in den nächsten zwei Jahren in der Tiroler Landschaft zusätzlich gepflanzt.  Zu den zu pflanzenden Baumarten gehören Bergahorn,...

  • 16.10.18
Politik
Geplanter Skigebietszusammenschluss Hochoetz-Kühtai über Schafjoch und Feldringer Böden. Die Feldringer Böden sind ein weitgehend naturbelassenes Hochplateau westlich von Kühtai auf 2.000 m Seehöhe. Durch die gute Erreichbarkeit und die lawinensichere Lage ist das Gebiet bei Familien und Tourengehern äußerst beliebt. Eine skitechnische Erschließung und Nutzung mit fünf Liften und einer Talabfahrt würde der Natur schweren Schaden zufügen. Dass Projekte wie dieses mit dem neuen TSSP Wirklichkeit werden könnten, steht für den Alpenverein außer Zweifel.

Tiroler Seilbahn- und Skigebietsprogramm (TSSP)
Alpenverein fordert umfassenden Beteiligungsprozess

TIROL. Die neue Fassung des Tiroler Seilbahn- und Skigebietsprogramms (TSSP) stößt auf scharfe Kritik von Seiten des Alpenvereins. Dass die Befürworter nun einen "beschwichtigenden Ton" anschlagen und vorgeben, "der Entwurf enthalte [...] keine fundamentalen Änderungen" ist für den Alpenverein ein Warnsignal.  Begriff der "Neuerschließung wird ausgehöhlt"Zwar steht im TSSP-Entwurf schwarz auf weiß, dass Neuerschließungen nicht zulässige seien, jedoch kann man im anschließenden Absatz...

  • 16.10.18
Politik
Eine heiße Debatte: die Novellierung des Landesfeuerwehrgesetzes. (Symbolbild)

Novellierung des Landesfeuerwehrgesetzes
VP, FPÖ und SPÖ stärken Feuerwehren den Rücken

TIROL. Der Plan einer Änderung des Landesfeuerwehrgesetzes durch die NEOS schlägt seine Wellen. Aus den Reihen der VP wie auch der SPÖ hagelt es Kritik. Man stellt sich hinter die Tiroler Feuerwehren.  "Unverzichtbarer Pfeiler der Tiroler Sicherheitslandschaft"VP-Sicherheitssprecher Anton Mattle positioniert sich klar hinter den Tiroler Feuerwehren. Sie wären ein "unverzichtbarer Pfeiler der Tiroler Sicherheitslandschaft" und präsentieren eine "wertvolle soziale und gesellschaftliche...

  • 15.10.18
Politik
LH Günther Platter und Bgm Georg Willi vor dem Goldenen Dachl in Innsbruck.
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Gedenkjahr
Kaiser Maximilian goes Social Media

TIROL. Der 12. Jänner 1519 ist der Todestag von Kaiser Maximilian I. Für das Gedenkjahr 2019 sind zahlreiche Veranstaltungen geplant. Kaiser Maximilian-Gedenkjahr 2019Im Jahr 2019 wird das Gedenkjahr anlässlich des 500. Todestags von Kaiser Maximilian I gefeiert. Einerseits soll damit die Geschichte Tirols aufgelebt werden lassen, andererseits soll aber auch auf die Bedeutung Kaiser Maximilians für die Tiroler Gegenwart hingewiesen werden, so Landeshauptmann Günther Platter. Das Gedenkjahr...

  • 14.10.18
Politik
Reinhold Raffler, Direktor des Landesschulrats für Tirol, begrüßte die JunglehrerInnen im Großen Saal des Landhauses in Innsbruck.
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Schule in Tirol
Informationsveranstaltung für JunglehrerInnen

TIROL. Im Großen Saal im Tiroler Landhaus fand für 160 JunglehrerInnen aus rund 560 Pflichtschulen eine Informationsveranstaltung in Form eines Willkommenstags statt. Informationsveranstaltung für JunglehrerInnen Im Rahmen des Willkommenstags für JunglehrerInnen wurden diese über die Änderungen in der Benotung in Pflichtschulen und im Schulsystem ab 1. Jänner 2019 informiert. Ein weiterer Schwerpunkt der Informationsveranstaltung war der Austausch mit den BildungsexpertInnen des Landes Tirol....

  • 12.10.18
Politik
Regionalkonferenz Pflegeplan für den Bezirk Innsbruck-Land im Veranstaltungszentrum Zirl: Von links Bgm Hermann Steixner (Schönberg i.St.), Bgm Johannes Strobl (Aldrans), BH Herbert Hauser, Sozialvorständin Kathrin Eberle, LR Bernhard Tilg, Bgmin Eva Maria Posch (Hall), Bgmin Isabella Blaha (Scharnitz), Bgm Christian Abenthung (Axams), Bgm Erich Ruetz (Völs), Bgm Thomas Öfner (Zirl), Bgm Alfons Rastner (Mühlbachl).
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Pflege in Tirol
Strukturplan Pflege wurde evaluiert

TIROL. Der Strukturplan Pflege 2012 - 2022 legt die sozialpolitischen Zielsetzungen des Landes Tirol fest. Dieser reagiert auf die veränderten Anforderungen in diesem Bereich. Strukturplan Pflege 2012 - 2022Mit dem Strukturplan Pflege 2012 - 2022 wird die flächendeckende Versorgung in Tirol sichergestellt. Dieser legt auch die Sicherung  und den Ausbau der bedarfsgerechten Versorgung pflegebedürftiger TirolerInnen zu Hause und im Heim fest. Die Betreuungsleistungen bleiben dabei leistbar. Um...

  • 12.10.18
Politik
„Wir müssen jetzt dafür sorgen, dass die Voraussetzungen für das Erlernen digitaler Kompetenzen geschaffen werden – nur so können Unternehmen in der Arbeitswelt 4.0 bestehen“, so Philip Wohlgemuth.

Digitalisierung
Digitale Kompetenzen für bessere Perspektiven

TIROL. Arbeitswelt 4.0, Digitalisierung und technologische Weiterentwicklungen prägen die kommenden Jahren. Eine entsprechende Qualifizierung macht TirolerInnen fit für den Arbeitsmarkt. Digitale Qualifizierung schon in der Pflichtschule Digitalisierung, technologische Entwicklungen und Veränderungen erfordern Handlungsbedarf für die heimische Wirtschaft. Schon jetzt müssen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden. Dazu bräuchte es Verankerung entsprechender Qualifizierungsmaßnahmen im...

  • 12.10.18
Politik
Landwirtschaftskammer-Präsident Josef Hechenberger

Grund und Boden
„Kein weiterer Druck auf landwirtschaftliche Flächen!“

Landwirtschaftskammer-Präsident Josef Hechenberger kritisiert Ernst Schöpf in dessen Aussage und betont, dass den Gemeinden genug Möglichkeiten für sozialen Wohnbau bereitstehen würden. „Grund und Boden ist in Tirol ein knappes Gut, dementsprechend sorgfältig müssen wir damit umgehen. Diese Sorgfalt vermisse ich gerade bei der Aussage von Gemeindeverbands-Präsident Schöpf“, kann Hechenberger die Aussage von Schöpf nicht nachvollziehen und betont: „Vor allem, da Gemeinden ja bereits Freiland...

  • 12.10.18
Politik
„Ohne leistbaren Grund kein leistbarer Wohnbau. Deshalb ist es ein Gebot der Stunde, den Gemeinden zu helfen, einfacher an Freiland zu kommen.", so Beate Palfrader

Wohnen in Tirol
Gemeinden auf der Suche nach leistbarem Baugrund

TIROL. Um an leistbaren Wohnraum zu kommen, braucht es auch leistbare Gründe. Würde man Gemeinden in das Tiroler Grundverkehrsgesetz aufnehmen, könnten sie auch als Interessenten auftreten, so Beate Palfrader. Gemeinden sind gegenüber Bauern benachteiligt Gemeinderatspräsident Ernst Schöpf vertritt die Idee, Gemeinden in das Interessenmodell des Tiroler Grundverkehrsgesetzes aufzunehmen und ihnen so die Möglichkeit geben, als Interessent aufzutreten. Aktuell werden Gemeinden hier gegenüber...

  • 11.10.18
Politik
Das Tiroler Raumordnungsgesetz würde Lösungen für leistbares Wohnen ermöglichen.

Wohnen in Tirol
Grundspekulation treibt auch in Tirol Mieten in die Höhe

TIROL. Die Tiroler Mietpreise kommen nicht zur Ruhe. Wohnen in Tirol wird zunehmend unleistbar. Grund für diese hohen Mietpreise seien Spekulation auf Grund und Wohnraum, so Stephan Bertel. Grund- und Wohnraumspekulationen treiben Mieten in die HöheIn Tirol liegen die Mietpreise mit 8,5 €/m2 österreichweit an dritthöchster Stelle. In Innsbruck wird für Wohnraum teilweise 14 Euro pro Quadratmeter bezahlt. Als Grund für diese hohen Mietpreise seien Spekulationen auf Grund und Wohnraum...

  • 11.10.18
Politik
Die Liste Fritz kritisiert eine zu knappe Kalkulation bei den Altenwohn- und Pflegeheimen. ÖVP-Landesrat Tilg soll den Heimen jenen Spielraum geben, den sie für zielgerichtete Pflegemaßnahmen brauchen, damit die Menschen in Tirol gut versorgt werden.

Strukturplan Pflege
Finanzierungsdruck von Pflegeheimen

TIROL. Bei der Pflege wird sich in den kommenden Jahren in Tirol einiges tun. Dabei wird die ambulante Betreuung an Bedeutung gewinnen. Ein wichtiger Schritt ist der Tiroler Strukturplan Pflege. Ausbau der Kurzzeitpflegeplätze wird notwendigAktuell leiden Altenwohn- und Pflegeheime unter einem Budgetdruck. Leere Betten sind dabei ein großes Problem. Kurzzeitpflegeplätze können daher kaum zur Verfügung gestellt werden. Gleichzeitig wird in den kommenden Jahren wird die ambulante Betreuung...

  • 10.10.18
Politik
Die Bundesregierung möchte trotz des Ergebnisses des Volksbegehrens (881.569 Unterschriften) keine Volksabstimmung - Die SPÖ Tirol fordert nun „Don’t smoke“-Volksabstimmung.

Don't smoke
„Don’t smoke“-Volksabstimmung gefordert

TIROL. Gestern, am 8.10.2018, ging das Volksbegehren Don’t smoke zu Ende. Insgesamt unterzeichneten dieses Volksbegehren 881.569 Menschen. Die Bundesregierung will dennoch keine Volksabstimmung durchführen. 881.569 unterzeichnen Don’t smoke-Volksbegehren861.569 ÖstereicherInnen unterzeichneten das Volksbegehren „Don’t smoke“. Für die SPÖ Tirol sind das genug Gründe für eine Volksabstimmung für ein Rauchverbot in der Gastronomie. Jedoch lehnt die türkis-blaue Bundesregierung eine...

  • 09.10.18
  • 1
Politik
Frauenlandesrätin Gabriele Fischer präsentiert anlässlich des Equal Pay Day am 9. Oktober die Landestatistik zum Einkommen in Tirol

Equal Pay Day
Lohnunterschiede in Tirol

TIROL. In Österreich fällt der Equal Pay Day auf den 9. Oktober. Die Tiroler Landesstatistik zeigt, dass in Tirol die Einkommensschere zwischen Frauen und Männern noch weit auseinander klafft. Lohnschere wird sichtbarMit dem Equal Pay Day wird die Lohnschere zwischen Frauen und Männern sichtbar. Frauen verdienen in der Regel weniger als Männer. Um den Faktoren für den Lohnunterschied auf den Grund zu gehen, hat das Land Tirol diesbezüglich eine Studie speziell für Tirol in Auftrag gegeben....

  • 09.10.18
Politik
Für den kommenden Winter wird es wieder viel zu wenig Notunterkünfte für die Tiroler Obdachlosen geben. Abwerzger sieht eine Lösung in den leerstehenden TSD-Objekten. (Symbolbild)

Obdachlosenunterkünfte
FPÖ schlägt Nutzung der TSD-Objekte als Notschlafplätze vor

TIROL. Immer noch gibt es für den kommenden Winter zu wenig Schlafplätze für Obdachlose in Tirol. Als Lösung sieht der FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger, die Nutzung der leerstehenden oder wenig besetzten Objekte der TSD.  Mitarbeiter der TSD sollen Obdachlosenbetreuung übernehmenDie leerstehenden oder weniger belegten Einrichtungen der Tiroler Sozialen Dienste GmbH (TSD) sollen als dezentrale Obdachloseneinrichtungen eingesetzt werden, die Mitarbeiter der TSD kurzerhand zu...

  • 09.10.18
Politik
Die Sozialdemokratinnen Yildirim und Fleischanderl fordern: „Taten setzen für echte Lohngerechtigkeit“

SPÖ wirbt für Frauenvolksbegehren
Equal Pay Day - gleicher Lohne für gleichwertige Arbeit -

TIROL. Die Sozialdemokratinnen Yildirm und Fleischanderl rühren nochmals kräftig die Werbetrommel für das Frauenvolksbegehren. So kann man sich auch für eine endgültige Lohngleichheit einsetzen - gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit - ist die Devise.  Überkommene Gesellschaftsbilder überwindenAnlässlich des Equal Pay Days möchten die SPÖ-Politikerinnen nochmals auf die Bedeutung der Lohngleichheit aufmerksam machen. Dazu gehören Lohntransparenz, Quoten sowie die Neubewertung von Arbeit und...

  • 09.10.18
Politik
Die SPÖ Tirol will die Achenseebahn mit finanzieller Unterstützung erhalten.

SPÖ will Bahn erhalten
Achenseebahn: Dringlichkeitsantrag für Soforthilfen abgewiesen

TIROL. Der Dringlichkeitsantrag zu einer Soforthilfe für die Achenseebahn AG, seitens der SPÖ und FPÖ wurde von den Landesregierungsparteien (ÖVP und Grüne) auf die kommenden Ausschusssitzungen des Landtags vertagt. Dabei wäre eine Soforthilfe dringend nötig, um den Erhalt der Bahn zu sichern, so die Sozialdemokraten.  "Als öffentliches Verkehrsmittel und touristisches Angebot unverzichtbar“Für SP-Verkehrssprecher Philip Wohlgemuth stellt die Achenseebahn ein wichtiges öffentliches...

  • 09.10.18
  • 2
Politik
Staus wie diese, entlang der Fernpassstrecke und dem geplanten Scheiteltunnel, sind keine Seltenheit. In Abwerzgers Augen wäre ein Tunnel jedoch eine reine "Geldverschwendung".

FPÖ kritisiert
Abwerzger prangert "Geldverschwendung" der Regierung an

TIROL. Kürzlich sprachen sich VP- und SPÖ-Mitglieder für eine Unterstützung der Klein- und Kleinstskigebiete aus. Jetzt meldet sich die FPÖ mit einer kritischen Nachfrage und dies nicht nur zur geplanten Förderung von Klein- und Kleinstskigebieten.  Es geht darum, inwiefern es sich finanziell lohnt, schneesichere Regionen zu fusionieren, gibt Mag. Abwerzger zu bedenken. "Denn Kleinskigebiete in niederen Lagen sind bald Geschichte", so der FPÖ-Landesparteiobmann.  "Geldverschwendung in...

  • 05.10.18
Politik
Um die Installation von ressourcenschonenden Wärmepumpen als Heizsystem zu fördern, hat der Landtag gestern ein 1,5 Millionen schweres Förderpaket beschlossen.

Tirol 2050 energieautonom
Schritt für Schritt zur Energieautonomie

TIROL. Diese Woche beschloss der Tiroler Landtag die Förderung von Wärmepumpen und weitere Schritte bei der virtuellen Speicherung von Solarstrom. Tirol 2050 energieautonomTirol möchte bis 2050 energieautonom werden. Das heißt, Tirol möchte bis dahin unabhängig von Öl, Kohle, Gas und Atomstrom sein. Dazu wurden und werden verschiedene Maßnahmen getroffen. Seit 2005 wurde der Anteil an erneuerbarer Energie um 25,6 Prozent gesteigert. Im vergangenen Landtag wurden weitere Schritte für Tirol 2050...

  • 05.10.18
Politik
"Soviel Freude am Leid anderer und Hass ist mir unbegreiflich“, so die Grüne Landessprecherin über die Vorgehensweise der Bundesregierung.

Grüne Tirol zu Abschiebungen
Schramm-Skoficz: ÖVP Länder sollten einschreiten

TIROL. In den Reihen der Grünen ist man "fassungslos" über das Vorgehen der Bundesregierung bezüglich der Abschiebungen. Es wäre eine "menschenverachtende Vorgangsweise", so die Grüne Landessprecherin Barbara Schramm-Skoficz. Rückenwind vom WirtschaftskammerpräsidentAuch der Tiroler Wirtschaftskammerpräsident Bodenseer kritisierte die Bundesregierung und deren Maßnahmen, er würde sich gar für die Vorgehensweise "schämen".  Paradebeispiel ist die Abschiebung eines in Osttirol lebenden...

  • 05.10.18
Politik
Freuten sich gemeinsam:  v.l.: Elisabeth Schuster, Gabi Singer, Carmen Strigl-Petz und Elisabeth Pfurtscheller.

VP-Frauen geschlossen hinter Carmen Strigl-Petz

LECHASCHAU (rei). So ein Ergebnis würden sich viele Parteifunktionäre wünschen: Im Rahmen des Bezirkstages der ÖVP-Frauen standen auch Neuwahlen auf der Tagesordnung. Bezirksleiterin Carmen Strigl-Petz stellte sich dabei der Wiederwahl. Zu ihrer Freude fand ihre Kandidatur die volle Unterstützung aller anwesenden Delegierten: Die Vilserin wurde mit 100 Prozent der Stimmen in ihrer Funktion bestätigt. Erste Gratulanten waren VP-Landeschefin Elisabeth Pfurtscheller aus Reutte und Bgm. Hansjörg...

  • 05.10.18
Politik
Ledl-Rossmann setzt auf eine Attraktivierung der Bahn.

"Aktionskomitee Außerfernbahn" soll Bahnfahren attraktiver machen

AUSSERFERN (rei). Die Außerfern- und Mittenwaldbahnen sollen attraktiver werden. Einen entsprechenden Antrag brachte Landtagspräsidentin Sonja Led-Rossmann im Landtag ein. Ihr Antrag zur Gründung eines "Aktionskomitees Außerfernbahn" wurde angenommen. "Die Attraktivierung bestehender Eisenbahntrassen ist ein wesentlicher Beitrag, um die Belastung der Bevölkerung durch den Straßenverkehr reduzieren zu können", erläutert Ledl-Rossmann ihr Anliegen. Zugfrequenzen verbessern Der Wänglerin...

  • 05.10.18
Politik
Bildungslandesrätin Palfrader begrüßt das neue Bildungspaket der Bundesregierung.

Pädagogikpaket des Bundes
Bildung: Zehntes freiwilliges Schuljahr wird eingeführt

TIROL. Das Bildungspaket des Bundes und mit ihm die Einführung eines zehnten freiwilligen Schuljahrs, wird umgesetzt. Dies begrüßt die Tiroler Bildungslandesrätin Beate Palfrader.  Schule Erfolge ermöglichen - nicht erschwerenIm Bildungspaket des Bundes enthalten ist die Einführung eines zehnten freiwilligen Schuljahres. Nach Meinung der Tiroler Bildungslandesrätin, deren zentrale Forderung jene Maßnahme war, werden somit durchaus mehr schulische Erfolg ermöglicht, statt erschwert. "Mit dem...

  • 04.10.18

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