Reutte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Tirols Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Geisler und Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer mit dem Familiendreigesang Kröll aus dem Zillertal, dem Mädchenchor des Musischen Gymnasiums Salzburg und den Flötistinnen der Universität Mozarteum Salzburg beim Wortgottesdienst in der Auferstehungskapelle "Chapelle de la Résurrection" in Brüssel. Vom Zillertal aus wurde das wohl bekannteste Weihnachtslied "Stille Nacht, heilige Nacht" in die Welt getragen. Vom Zillertal aus wurde das wohl bekannteste Weihnachtslied "Stille Nacht, heilige Nacht" in die Welt getragen.
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Stille Nacht
Stille Nacht als Friedensbotschaft der Europäische Union

TIROL. Das Jubiläum des Liedes "Stille Nacht" wird auch gebührend in Brüssel gefeiert. Schließlich könne das Lied "als Starke Friedensbotschaft für die Europäische Union" gelten, so LHStv Geisler.  Empfang als feierliches Finale des dritten Ratsvorsitzes ÖsterreichDie Zeit als Ratsvorsitz neigt sich für Österreich dem Ende zu. Final möchte man man jedoch noch einmal feierlich die Friedensbotschaft der Europäischen Union hochleben lassen. Den schließlich ist die Europäische Union nicht nur...

  • 14.12.18
Politik
SPÖ-Abgeordnete Selma Yildirim kritisierte heute, Donnerstag, im Nationalrat scharf, dass Sonderklasse in Ambulanzen möglich werden soll.

Zweiklassenmedizin
Sonderklassen in Ambulanzen kommen

TIROL. Der Nationalrat beschloss – trotz Kritik der Opposition – Sonderklassen in Ambulanzen. Länder dürfen nun in ihren Spitälern Sonderklassengebühren erheben. Businessklass in Krankenhäusern wird möglichAm Donnerstag, 13.12.2018, beschloss der Nationalrat, dass Krankenhäuser der Länder Sonderklassegebühren in Ambulanzen einheben dürfen. Die SPÖ-Tirol kritisiert diese Maßnahme scharf. Eine notwendige Gesundheitsreform bräuchte eine faire und transparente Entlohnung des Gesundheitspersonals,...

  • 14.12.18
Politik
v.l.: Landtagsvizepräsidentin Stephanie Jicha, Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann, Landesamtsdirektor-Stellvertreter Dietmar Schennach, Landtagsvizepräsident Anton Mattle

Ruhestand Dietmar Schennach
Tiroler Landesamtsdirektor-Stellvertreter geht in den Ruhestand

Die Tiroler Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann würdigte in einer sehr persönlichen Rede die langjährige Tätigkeit des Landesamtsdirektor-Stellvertreter Dietmar Schennach, der Anfang nächsten Jahres seinen Ruhestand antreten wird. Nach beinahe vier Jahrzehnten Landesdienst wird Landesamtsdirektor-Stellvertreter Dietmar Schennach mit Anfang nächsten Jahres in den wohlverdienten Ruhestand treten. Im Jahre 1981 ist er am 3. August in den Landesdienst bei der Abteilung Umweltschutz getreten...

  • 14.12.18
Politik
Ärztekammer Präsident von Tirol Dr. Artur Wechselberger und NR Hermann Gahr.

Versorgungssicherheit
Reform des Ärztegesetzes gegen den Ärztemangel

TIROL. Das Ärztegesetz soll reformiert werden: Ein wichtiger Schritt dabei ist, dass Ärzte in Gruppenpraxen auch andere Ärzte beschäftigen dürfen. Versorgungssicherheit durch Gruppenpraxis Durch die Novelle des Ärztegesetzes profitieren zunächst die Hausarztpraxen im ländlichen Raum. Die Möglichkeit, einen weiteren Arzt in einer Gruppenpraxis anzustellen, soll dem Ärztemangel am Land entgegenwirken. "Künftig gibt es die Möglichkeit, dass Ordinationszeiten ausgedehnt werden. In Gruppenpraxen...

  • 14.12.18
Politik
LAbg. Bgm. Dominik Mainusch, LR Beate Palfrader und LA Sophia Kircher präsentieren die Gedenktool-Box.

Erinnerungskultur
Förderungen für Exkursionen ins KZ Mauthausen

TIROL. Im Zeichen der Erinnerungskultur wurde kürzlich im Tiroler Landtag die Bezuschussung von Exkursionen, für Schüler der siebten bzw. achten Schulstufe der Neuen Mittelschulen, zu der KZ Gedenkstätte Mauthausen beschlossen. JVP LA Kircher begrüßt diese Entscheidung und mahnt: Niemals vergessen! 300.000 Euro jährlich ab 2019Für die Exkursionen stehen künftig 300.000 Euro jährlich zur Verfügung. "Es liegt in unserer Verantwortung, die Erinnerungen an die Gräueltaten der Nationalsozialisten...

  • 13.12.18
PolitikBezahlte Anzeige
AK Präsident Erwin Zangerl: „Gemeinsam schaffen wir‘s!“

AK Tirol Ombudsmann
ERWIN, DEIN OMBUDSMANN: Wer rasch hilft, hilft doppelt

Die Armut nimmt zu, auch in Tirol. Und immer mehr Arbeitnehmer-Familien sind davon bedroht. Wenn das Geld fürs Leben gerade noch irgendwie reicht, ist die Angst groß, dass etwas Unvorhergesehenes dazwischenkommen könnte. Denn dann gerät das fragile Gefüge sehr schnell ins Wanken. „Doch dramatische Lebenssituationen, wie ein plötzlicher Verlust des Arbeitsplatzes oder eine schwere Erkrankung, können jeden treffen. Auch dann lässt die AK ihre Mitglieder nicht allein“, sagt Ombudsmann Erwin...

  • 12.12.18
Politik
Ingrid Felipe: "Eine dauerhafte Transitlösung für Tirol gibt es nur auf europäischem Niveau."

Ingrid Felipe im Gespräch
Felipe: "Georg Willi ist ein Unikat"

Ist es in Zeiten wie diesen nicht unheimlich schwierig, Grüne zu sein? Ingrid Felipe: "Nein! In Zeiten wie diesen ist es unheimlich wichtig, Grüne zu sein. Die Grünen fehlen im österreichischen Parlament extrem, umso wichtigere Aufgaben habe die Grünen in den Bundesländern, um sich um Belange wie Umwelt, Klima oder sozialen Ausgleich zu kümmern. Und wir sind auch Teil der Friedensbewegung." Aber gerade in Tirol sind die Grünen ein Feindbild für den Tourismus sowie für große Teile der...

  • 11.12.18
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Politik
Dornauer, Abwerzger, Sint und Oberhofer stimmen einheitlich gegen das Landesbudget 2019

Kommende Woche Budgetlandtag
Oppositionsparteien vereint gegen Budget 2019

TIROL. Die Tiroler Opposition lehnt den schwarz-grünen Budgetvoranschlag 2019 geschlossen ab. Unter anderem in der Kritik: Die Landesregierung setze keine echten Schwerpunkte, das Budget sei eine biedere Fortschreibung des hinlänglich bekannten Budgetpfades. Außerdem ziehe Schwarz-Grün II mit dem vorliegenden Entwurf noch weitere Kompetenzen an sich und lasse dabei jede Budgettransparenz vermissen. Georg Dornauer, gf. Vorsitzender der neuen SPÖ Tirol, macht die Ablehnung des...

  • 10.12.18
  •  1
Politik
Fritz Gurgiser bei einer Debatte in Reutte.

Verkehrsdebatte dauert an
Für das Transitforum ist Mautdiskussion nur Geplänkel

Die Mautdebatte, den Fernpass betreffend, sieht man beim Transitforum Austria-Tirol kritisch. AUSSERFERN (rei). Fritz Gurgiser möchte lieber "Sofortmaßnahmen anstelle Tunnel- oder Mautgaukelei!" Ihm fehlen in der nun aufgeflammten Debatte auch Fakten: "Zeitraum, Kosten, Art der Einführung, Ausnahmen, Zweckbindung, Hintanhaltung von Mautflucht etc. sind offen. Das ist uns für eine intelligente Wertung zu wenig!" Das wird gefordert Um die Region vom Verkehr zu entlasten fordert er...

  • 07.12.18
Politik
Die privaten und öffentlichen Integrationskindergärten werden für das laufende Betriebsjahr vom Land finanziell unterstützt.

Integrationskindergärten
SPÖ fordert langfristige Absicherung für Einrichtungen

TIROL. Öffentliche und private Integrationskindergärten wurden durch die notwendigen Umstellungen nach Inkrafttreten des Tiroler Teilhabegesetzes (THG) vor eine schwierige finanzielle Situation gestellt. Umso mehr begrüß LA Claudia Hagsteiner, Familiensprecherin der neuen SPÖ Tirol im Tiroler Landtag, den Einmalzuschuss des Tiroler Landes für die Einrichtungen.  Finanzierung für laufendes Kindergartenjahr gesichertDie SPÖ stellte in der jüngsten Landtagssitzung einen Dringlichkeitsantrag,...

  • 06.12.18
Politik
„Liebe statt Hiebe“: Bei einer Aktion gegen Gewalt an Frauen verbrannten die SPÖ-Frauen Tirol symbolisch Ruten in der Innsbrucker Maria Theresien-Straße.
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16 Tage gegen Gewalt an Frauen
„Liebe statt Hiebe“ Aktion der SPÖ-Frauen in der Innsbrucker Innenstadt

TIROL. Anlässlich der "16 Tage gegen Gewalt an Frauen"-aktion verbrannten die SPÖ-Frauen Tirol symbolisch Ruten in der Innsbrucker Innenstadt. Zudem diskutierte man mit der Leiterin des Gewaltschutzzentrums und kritisierte den momentanen Kurs der Bundesregierung.  "Liebe statt Hiebe"Man dürfe bestehende Gewalt an Frauen nicht totschweigen, es sollte schlichtweg kein "Tabuthema" sein, fordert SPÖ-Landesfrauenvorsitzende NRin Selma Yildirim. Mit der Aktion "Liebe statt Hiebe" wollen die...

  • 06.12.18
Politik
Bis zum Jahr 2030 wird sich die Zahl der Über-85-Jährigen in Tirol mehr als verdoppeln, prognostiziert Tilg. Eine Weiterentwicklung der Pflege ist demnach mehr als notwendig.

Masterplan Pflege
Länder sollten über Finanzierung mitentscheiden

TIROL. Im Ministerrat wurde kürzlich eine Punktation zum Masterplan Pflege beschlossen. Tirols Geundheitslandesrat VP-Tilg begrüßt diesen Entschluss und erläutert, dass nur die Frage der zukünftige Finanzierung entscheidend sei.  Pflegebedarf wird sich extrem erhöhenDie Zahlen beweisen für Tilg, dass eine Weiterentwicklung der Pflege in Österreich dringend nötig ist. Bis zum Jahr 2030 wird sich die Zahl der Über-85-Jährigen in Tirol mehr als verdoppeln, prognostiziert Tilg.  Deshalb sieht...

  • 06.12.18
Politik
Dem Vorsitzenden Dornauer werden weitere sexisitische Aussagen vorgeworfen.

Sexismus-Vorwurf
Grüne: „Kein Tag ohne Entgleisung von Dornauer“

TIROL. Die verbalen "Entgleisungen" des SPÖ Vorsitzenden Georg Dornauer stoßen bei Grünen wie auch bei der Volkspartei übel auf. Besonders die Erklärungsversuche Dornauers verschlimmern in den Augen der Grüne Landessprecherin Barbara Schramm-Skoficz die Angelegenheit nur.  "Seine Worte sind Ausdruck seines Weltbildes"Er hätte nicht aus seinen Fehlern gelernt, so die Grüne Landessprecherin Schramm-Skoficz und die neue Grüne Sprecherin der Grünen Frauen Lea Hetfleisch. Fast täglich machen die...

  • 06.12.18
Politik
v.li.: LRin Gabriele Fischer, LR Johannes Tratter, LRin Patrizia Zoller-Frischauf, LH Günther Platter, LHStvin Ingrid Felipe, Ursula Scheiber (Leiterin Bruder und Schwester in Not), LRin Beate Palfrader, Adelard Medard Ndibalema (CHEMA), LHStv Josef Geisler und LR Bernhard Tilg bekamen Besuch vom Nikolaus.
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Hilfe für Menschen in Tansania
Adventsammlung "Nachhaltende Wärme zum Kochen" von Bruder und Schwester in Not

Bereits seit 1961 engagiert sich die Stiftung „Bruder und Schwester in Not“ der Diözese Innsbruck in der Entwicklungszusammenarbeit im globalen Süden. Am Montag, den 3. Dezember wurde beim alljährlichen Nikolausbesuch im Landhaus ein Projekt vorgestellt, das Familien in Tansania mit Lehmöfen ausstattet. LH Günther Platter wies darauf hin, dass weltweit noch drei Millionen Menschen am offenen Feuer kochen: "Das ist gesundheitsgefährdend und ökologisch nicht nachhaltig. Mit einem Lehmofen...

  • 05.12.18
Politik
SPÖ-Nationalrätin Selma Yildirim

Pflegenotstand
Personalnot ist zentrales Problem

NRin Selma Yildirim sieht beim Thema Pflegenotstand dringenden Handlungsbedarf. Die Schwarz-Blaue Bundesregierung agiere zu inkonsequent. „Wir haben bereits jetzt einen Pflegenotstand. Es gibt Einrichtungen, die aufgrund von Personalmangel Stationen schließen oder gar nicht öffnen können und händeringend nach Personal suchen“, so Yildirim klar und nennt Innsbruck und Kufstein als Beispiele. Zusätzliche Pflegekräfte „Eine Prognose besagt, dass bis zum Jahr 2050 40.000 zusätzliche...

  • 05.12.18
Politik
Georg Dornauer gibt sich kämpferisch und sieht die Basis der Sozialdemokraten in Tirol hinter sich.

Georg Dornauer will SPÖ Tirol stärken und einen
Dornauer: "Ziel ist die Regierung"

Den Start in Ihre Chefrolle haben Sie sich doch ein wenig anders vorgestellt? Georg Dornauer: "Ja, doch. Gerade weil es sowohl intern als auch nach außen hin ein gut vorbereiteter Führungswechsel gewesen ist. Auch mit Elisabeth Blanik war das alles bis ins Detail besprochen und nach ihrer Entscheidung im Oktober, die SPÖ-Spitze abzugeben, wurde darauf hingearbeitet. Meine Aussage im Landtag, die mir wirklich leid tut und die völlig missverstanden wurde, hat ein ÖVP-Pressesprecher genutzt, um...

  • 04.12.18
Politik
Am 5. Dezember ist der internationale Tag des Bodens. Grund, sich wieder ins Gedächtnis zu rufen, wie wichtig diese nicht erneuerbare Ressource für uns ist.

5. Dezember ist Internationaler Tag des Bodens
Ressource "Boden" in Tirol schützen

TIROL. Am 5. Dezember ist der Internationale Tag des Bodens, er erinnert an den nötigen Schutz der nicht erneuerbaren Ressource Boden. LAbg. Kathrin Kaltenhauser nimmt diesen Tag zum Anlass und mahnt: „Wir beheben von einem Konto, auf das wir nicht einzahlen!" Nur 12% der Tiroler Landesfläche wird für die Landwirtschaft genutztIn Tirol würden täglich Flächen verbaut, die somit unwiederbringlich der landwirtschaftlichen Nutzung entzogen werden. Die Nutzflächen müssen Straßen, Siedlungen,...

  • 04.12.18
Politik
LHStv. Ingrid Felipe, LH Günther Platter und LR Johannes Tratter beim Mediengespräch.

Gültig für sechs Jahre bis 31.12.2024
Schwarz-Grüne Einigung bei Seilbahngrundsätzen

Derzeitiges Tiroler Seilbahn- und Skigebietsprogramm wird mit Änderungen vor allem bezüglich der Verkehrsentlastung bis zum 31.12.2024 fortgeschrieben Die Tiroler Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung das Tiroler Skigebiets- und Seilbahnprogramm (TSSP) nach Maßgabe der politischen Einigungen im Regierungsübereinkommen beschlossen. Dieses Raumordnungsprogramm tritt als Verordnung am 31.12.2018 in Kraft und gilt für sechs Jahre bis 31.12.2024. Das künftige Skigebiets- und...

  • 03.12.18
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Politik
ÖGB Tirol Vorsitzende Philipp Wohlgemuth

Arbeitskräfte
ÖGB-Wohlgemuth kritisiert die Regionalisierung der Mangelberufsliste

Philipp Wohlgemuth, Vorsitzender des ÖGB Tirol, warnt vor der Regionalisierung der Mangelberufsliste und der damit verbundenen Öffnung des Arbeitsmarktes für nicht EU-Bürger. Der Bundesregierung seien die Interessen der Wirtschaft und der Industrie wichtiger, als die Interessen der heimischen ArbeitnehmerInnen. „Der europäische Arbeitsmarkt ist groß genug, da muss nicht zwingend auf das EU-Ausland zurückgegriffen werden! Außerdem wird der Wille zur Lehrausbildung sinken“, so der...

  • 03.12.18
Politik
Als Vorsitzende der Lawinenkommissionen tragen die BürgermeisterInnen ein hohes Maß an Verantwortung. Bgm Herbert Kröll aus Nassereith, der Namloser Bgm Walter Zobl, LHStv Josef Geisler, Ausbildungsleiter Harald Riedl, Vomps Bgm Karl-Josef Schubert und Bgm Anton Mall aus See freuen sich über den erhöhten Versicherungsschutz für die Mitglieder der Lawinenkommissionen. (von li.)
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Versicherungsschutz für Lawinenkommissionen
Steigerung von 1,45 Millionen auf 10 Millionen Euro

TIROL. Die  rund 1.346 Mitglieder der Lawinenkommissionen in Tirol dürfen sich über einen erhöhten Versicherungsschutz freuen. Den Schutz hat das Land Tirol erhöht, damit die Mitglieder der Kommissionen, die eine hohe Verantwortung tragen, in Zukunft besser abgesichert sind.  243 Lawinenkommissionen bekommen höheren VersicherungsschutzInsgesamt 243 Lawinenkommissionen sorgen für ein hohes Maß an Sicherheit vor Lawinen in Tirol. Ihr Arbeit ist "unersetzlich", weiß auch LHStv Josef Geisler als...

  • 03.12.18
Politik
Man sieht in der neuen Schusswaffen-Regelung auch eine Maßnahme im Kampf gegen den Terrorismus und gegen die organisierte Kriminalität.

Schusswaffen
Gahr: "Ein zeitgemäßes Waffengesetz für Österreich"

TIROL. Der Tiroler Nationalrat Hermann Gahr befürwortet die Novelle des Waffengesetzes, die nun im Dezember im Plenum beschlossen werden soll. Mit dem Gesetz würde man einen "vernünftigen Mittelweg zwischen den Interessen der Besitzer legaler Schusswaffen und den öffentlichen Sicherheitsinteressen" gehen.  Verschärfung der WaffengesetzeIm neuen Gesetz soll der Schutz von Jägern, Justizwache- und Militärpolizei-Angehörigen eine besondere Berücksichtigung finden. Wobei für...

  • 03.12.18
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Politik
Landestagungder Tiroler Grünen  im Imster Rathaussal

Grüne Landestagung in Imst
Grüne: Intensive Arbeit an Leitlinien der Zukunft

TIROL. Zu einer intensiven Arbeitssitzung haben sich die Tiroler Grünen am Samstag in Imst getroffen. Eine Sitzung, die für die Grüne Landessprecherin Barbara Schramm-Skoficz durchaus außergewöhnlich ist, vergleicht man sie mit Parteitagen anderer Parteien. „Bei uns werden nicht nur alle wesentlichen Entscheidungen basisdemokratisch getroffen, sondern wir erarbeiten auch unsere wesentlichen Inhalte und Strukturen gemeinsam. Bei uns ist jeder willkommen mitzuarbeiten und jeder kann sich...

  • 01.12.18
Politik
Toller Wahlerfolg: Andrea Haselwanter-Schneider übernimmt die Liste Fritz von Fritz Dinkhauser.

Liste Fritz-Bürgertag 2018:
Andrea Haselwanter-Schneider mit 98,3 Prozent zur neuen Obfrau gewählt

TIROL. „Viele bemühen sich darum, nicht als klassische Politiker wahrgenommen zu werden. Fritz Dinkhauser muss sich nicht bemühen, er wird in weiten Teilen der Bevölkerung nicht als klassischer Politiker wahrgenommen.  Ich habe einige Leute gefragt, was ihnen zu Fritz Dinkhauser einfällt. Und es ist eigentlich jedem etwas eingefallen. Das spricht für sich“, stellt Laudator Dr. Andreas Braun bei seiner launigen Rede am Bürgertag 2018 fest. Verantwortung ernst nehmen „Bei Fritz Dinkhauser...

  • 01.12.18
Politik
Daniel Föst (FDP Bayern), Paul Köllensperger (Liste Köllensperger), Nick Donig (NEOS Generalsekretär), Sebastian Huber (zweiter Landstagspräsident, NEOS Salzburg) und Dominik Oberhofer (NEOS Tirol Landessprecher) diskutieren über Europa.

NEOS Tirol tagte
NEOS Tirol stellen Weichen für die Europa-Wahl

Ganz im Zeichen von Europa stand heute, Samstag, die Mitgliederversammlung der NEOS Tirol. Gemeinsam mit liberalen Vertreter aus Südtirol, Bayern und Salzburg wird in Hall über die Zusammenarbeit über die Landesgrenzen hinweg und über gemeinsame Ziele und pro-europäische Werte diskutiert. „Wir NEOS stehen für ein gemeinsames Europa und treten ganz klar gegen aufsteigende nationalistische Tendenzen auf“, so NEOS Landessprecher und Klubobmann Dominik Oberhofer. Euregio Tirol-Südtirol-Trentino...

  • 01.12.18

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