Einstimmiger Beschluss
Wängler Gemeinderat wurde am Montag aufgelöst
Einstimmig beschloss der Wängler Gemeinderat sich aufzulösen. Auch Bgm. Christian Müller stimmte zu.
WÄNGLE. Hinter dem Aktenzeichen 004-1/2021-11/1 verbirgt sich die "Ladung und Bekanntmachung Gemeinderatssitzung". Am 4. Oktober 2021 wurde diese offiziell angeschlagen und damit jene Gemeinderatssitzung einberufen, die die Auflösung des Gemeinderates beinhaltete.
Kurze Tagesordnung
Gerade einmal zwei Punkte fanden sich auf der Tagesordnung:
- Punkt 1 Selbstauflösung des Gemeinderates nach § 27 (2) TGO
- Punkt 2 Anträge, Anfragen, Allfälliges.
Nicht nur die Tagesordnung war außergewöhnlich, ebenso die Tageszeit: Christian Müller hatte in seiner Funktion als (Noch)Bürgermeister diese für Montag, 11. Oktober 2021, um 10 Uhr im Gemeindeamt anberaumt. Die Abstimmung bildete den "Schlussakt" in einem lange schwelenden Streit zwischen Gemeinderat und Gemeindechef dar.
In wenigen Sekunden erledigt
Die Sitzung wurde im kleinen Sitzungssaal abgehalten. Platzprobleme gab es dennoch nicht. Nur wenige Zuschauer waren gekommen. Pünklich um 10 Uhr eröffnete Bgm. Müller die Sitzung. Und die war so schnell vorbei, wie sie begonnen hatte. Nach einer kurzen Nachfrage in einer anderen Angelegenheit kam Müller zum Hauptpunkt des Tages, der Selbstauflösung des Gemeinderates.
Keine 20 Sekunden dauerte es, bis dieser Punkt abgehandelt war.
Der Wortlaut
- Bgm. Christian Müller: "Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. Tagesordnungspunkt eins ist eben hinlänglich bekannt. Bitte um eine Abstimmung. Wer gibt dem die Zustimmung? Das ist einstimmig. Gut, dann war´´ s des."
Der (ehemalige) Bürgermeister sprachs und verließ den Raum, alle anderen folgten. Punkt zwei, Allfälliges, wurde nicht mehr behandelt.
Bgm. Müller ist Geschichte
Damit ist Christian Müller als Bürgermeister von Wängle "Geschichte". Vorerst jedenfalls. Müller hatte im Vorfeld ja bekannt gegeben, bei den Neuwahlen erneut antreten zu wollen. Wann diese Wahlen genau stattfinden, ist derzeit nicht bekannt. Theoretisch könnte dies noch heuer im Dezember der Fall sein, dann müssten die Wängler Bürger aber in der Adventszeit wählen, was als eher unwahrscheinlich angesehen wird.
Wahltermin ist offen
Aus heutiger Sicht erscheinen der 9. bzw. 16. Jänner 2022 als Wahltermin realistischer. Sicher ist dafür aber, dass die Gemeinde Wängle bis auf weiteres durch die Behörde geleitet wird. Alle Notwendigkeiten können so abgewickelt und sichergestellt werden. Politische Weichenstellungen sind hingegen erst wieder möglich, wenn sich nach den vorgezogenen Neuwahlen ein/e neue/r Bürgermeister/in gewählt ist und sich der neue Gemeinderat konstituiert hat.
Viele Fragen offen
Unmittelbar nach der Selbstauflösung am Montag war den Mitarbeitern allerdings unklar, wie es jetzt weitergehen wird. "Wir melden das Abstimmungsergebnis jetzt so an die Bezirkshauptmannschaft", erklärte Amtsleiter Wilfried Weirather den nächsten Schritt von seiner Seite.
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