Konflikt in Biberwier
Liste Fritz verlangt umfassende Aufklärung
- Markus Sint von der Liste Fritz fordert Aufklärung.
- Foto: Andreas Friedle
- hochgeladen von Günther Reichel
Der Rücktritt der Biberwierer Oppositionsfraktion "ZUG" spielt jetzt bis ins Landhaus hinein. Die Liste Fritz kündigt in der Angelegenheit eine Landtagsanfrage an.
BIBERWIER. Im Nachgang eines Gemeinderatsbeschlusses rund um das Fernpass-Paket gab die fünfköpfige Oppositionsfraktion von Philipp Taxer geschlossen ihren Rücktritt bekannt (wir berichteten). LA Markus Sint findet das schade und traurig: „Das ist ein schwarzer Tag für die Bürger von Biberwier und die Demokratie in Tirol. Wir verlieren fünf engagierte und kritische Gemeinderätinnen und Gemeinderäte in Tirol.“
Kritik an der BH-Reutte
Der Klubobmann der Liste Fritz übt in diesem Zusammenhang Kritik an der Bezirkshauptmannschaft Reutte. Die hatte eine Aufsichtsbeschwerde der Opposition gegen Bgm. Harald Schönherr abgewiesen, was in der Folge zum Rücktritt der Liste ZUG (Zukunftsorientiert, Unabhängig, Gemeinsam für Biberwier) führte.
Antwort ist "ein schlechter Witz"
„Die Antwort der BH Reutte auf die Aufsichtsbeschwerde der Oppositionsliste ZUG ist ein schlechter Witz. Die Gemeindeaufsicht teilt den Gemeinderäten nämlich mit, dass es nicht notwendig sei, für einen Beschluss sämtliche Informationen vorliegen zu haben und deshalb der gefasste Gemeinderatsbeschluss gültig sei. Das ist absurd und widerspricht dem Grundsatz, was ich nicht kenne, darüber stimme ich nicht ab! Wer vernünftig ist, will einen Vertrag kennen und lesen, bevor er ihn unterschreibt. Das kann bei einem seriösen Gemeinderat ja nicht anders sein."
- Die Kritik an Bgm. Harald Schönherr dauert an.
- Foto: Reichel
- hochgeladen von Günther Reichel
Kritik am Bürgermeister
Und an die Adresse von Bgm. Harald Schönherr gerichtet meint Sint: "Es ist unseriös und unverständlich, warum ÖVP-Bürgermeister Harald Schönherr dem Gemeinderat zwar mitteilt, dass ihm eine schriftliche Zusage von LH Mattle bzw. der schwarz-roten Landesregierung vorliege, aber die Vorlage dieser schriftlichen Zusage verweigert. Trotz Nachfragen. Hartnäckig. Das wirft Fragen auf. Was hindert ihn daran, diese Zusage dem Gemeinderat vorzulegen? Gibt es diese Zusage überhaupt oder ist sie ein schwarzes Luftschloss, um den Gemeinderat und die Bevölkerung ruhigzustellen?“
Politisches Katz-und-Maus-Spiel
Sint will auf offene Fragen in Form einer Landtagsanfrage jetzt Antworten bekommen. "Gerade bei einem derart politisch heiklen Beschluss müssen allen Gemeinderäten alle Informationen und selbstverständlich alle schriftlichen Zusagen bekannt sein. Für politische Katz-und-Maus-Spielchen gibt es keine Rechtfertigung!“
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