Sommergespräche der Rieder Neos
Finanzsorgen und Zukunftspläne
- Günter Kitzmüller sorgt sich um die Finanzen der Stadt Ried.
- Foto: BRS
- hochgeladen von Bernadette Wiesbauer
RIED. Beim jährlichen Sommergespräch der Rieder NEOS standen Finanzsorgen, Bürgerbeteiligung und Wahlprognosen im Vordergrund.
Bei einem Gesamtbudget von 34 Millionen Euro muss die Stadt Ried heuer aufgrund der Corona Krise mit rund zwei Millionen Euro Einbußen durch weniger Ertragsanteile und geringere Kommunalsteuer rechnen. Ein nicht zu unterschätzendes Loch in die Gemeindekasse reißt laut Gemeinderat Günter Kitzmüller das Rieder Freizeitbad, das seit März geschlossen hat: „Vielleicht wird im September wieder aufgesperrt, ich rechne aber heuer mit einem doppelt so hohen Abgang als geplant. Das ist fast nicht mehr vertretbar.“ Weniger Einnahmen stehen hohe Investitionen gegenüber: „In Ried sind zwei Schulen parterre, die Jahnturnhalle wird saniert und zahlreiche Brücken müssen um viel Geld hergerichtet werden“, so Kitzmüller. Um das Budget etwas zu entlasten und einen kleinen Beitrag zu leisten, werden die Rieder NEOS heuer auf ihre Schulungsgelder in Höhe von 1.600 Euro pro Mandatar verzichten. A propos Mandatar: Für die Gemeinderatswahl 2021 heißt das Ziel der NEOS drei Mandate. „Unser Traum wäre ein zweistelliges Wahlergebnis, mit acht Prozent wären wir aber auch zufrieden“, so Kitzmüller, der auch als Bürgermeisterkandidat antreten wird.
Mehr Bürgerbeteiligung
Ersatz-Gemeinderätin Elisabeth Kitzmüller betonte vor allem das Engagement der NEOS in den Ausschüssen. „Wir sind in allen zwölf Ausschüssen vertreten und sehen diese Arbeit als sehr wichtig an,“ so Kitzmüller. Obwohl die NEOS als Einmannfraktion kein Stimmrecht haben, konnten laut Kitzmüller zahlreiche Projekte ins Laufen gebracht werden. Wichtig wäre es Kitzmüller, die Bürger besser in Entscheidungsprozesse miteinzubeziehen. Das sieht auch Erwin Seifriedsberger so: „Wir können in den Ausschüssen ja nicht alles wissen. Daher sollten die Bewohner jener Stadtteile, in denen eine Änderung bevorsteht, eingebunden werden!“ Weiters fordert Seifriedsberger Hinweisschilder für die Radarkästen. Auch sollten die Geschwindigkeitsbegrenzungen auf gewissen Zeiten wie zum Beispiel während der Schulzeit beschränkt werden. Durch Verkehrsstrafen, und hier vor allem durch Radarstrafen, habe die Stadt Ried laut Seifriedsberger vergangenes Jahr knapp zwei Millionen Euro eingenommen.
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