Manfred Hofinger

"Gemeinden brauchen Flexibilität und Planbarkeit"

Manfred Hofinger über die Hintergründe zur Verlängerung der Antragsfrist im Kommunalinvestitionspaket 2020.

OÖ, BEZIRK. „Unsere Gemeinden brauchen Flexibilität ebenso wie Planbarkeit“, so Hofinger über die aktuellen Probleme mancher Gemeinden, wenn es um die zeitgerechte Umsetzung von Investitionsprojekten im Rahmen des 1-Milliarden-Euro-Gemeindepaketes 2020 geht. „Die Baubranche boomt und ist großteils ausgelastet, was auch zu Preissteigerungen und einem Mangel an Baustoffen geführt hat.“ Er begrüßt den nun im Nationalrat vorliegenden Gesetzesentwurf zur Verlängerung der Antragsfristen im Kommunalinvestitionspaket (KIP) 2020 um ein Jahr. Hofinger erwartet auch die Zustimmung der anderen Fraktionen im Parlament. Die Gesetzesvorlage wird Anfang Juli im Nationalrat diskutiert und beschlossen.

Auftragslage auf 2022 ausdehnen

Mit der Verlängerung der Fristen um ein Jahr für die Einbringung des Antrages, den Beginn des zu unterstützenden Projektes sowie die Endabrechnung um ein Jahr soll es den Gemeinden möglich sein, den vorgesehenen Zweckzuschuss wirtschaftlich und sparsam höchstmöglich ausschöpfen zu können. „Damit können wir die sehr gute Auftragslage der regionalen Wirtschaft auch auf das Jahr 2022 ausdehnen“, betont Hofinger.

„Um diesen Investitionsturbo auch weiterhin am Laufen zu halten, werden wir uns auch zukünftig dafür einsetzen, dass unsere Gemeinden mit Flexibilität, Augenmaß und Planbarkeit im Sinne ihrer Einwohner für Lebensqualität und Sicherheit sorgen können.“

Oberösterreich ist Vorreiter

Im Rahmen des KIP 2020 wurden bis Stand Ende Mai 2021 insgesamt 5.249 Anträge in 1.635 Gemeinden (von österreichweit 2.095 Gemeinden) ausbezahlt. Das ergibt eine unterstützte Investitionssumme von mehr als 2,6 Milliarden Euro. „Oberösterreich sticht dabei ganz besonders hervor“, verweist der Innviertler Abgeordnete darauf, dass von den 438 oberösterreichischen Gemeinden bereits 371 Gemeinden mit mehr als 100 Millionen Euro unterstützt wurden. Allein in Oberösterreich betrug Stand Ende Mai die unterstützte Investitionssumme mehr als 380 Millionen Euro.