Tschechische Senatoren informieren sich in der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach über Kommunalstrukturen in Oberösterreich
- Das Treffen fand in der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach statt.
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BEZIRK. Der Ausschuss des Senats für die territoriale Entwicklung, öffentliche Verwaltung und Umwelt des Parlaments der Tschechischen Republik besuchte das Land Oberösterreich, um sich über diverse Themen der öffentlichen und kommunalen Verwaltung vor Ort zu informieren. Neben einem Treffen mit Landesrat Rudi Anschober, in dem über landesweite Aktivitäten gesprochen wurde, war es ihnen auch wichtig, einen Einblick in die österreichische Kommunalpolitik zu bekommen. Dazu erfolgte Ende Juni ein Treffen von fünf tschechischen Senatoren mit Vertretern der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach sowie Gemeindevertretern.
Themen waren die Organisation der Wasser- und Abfallverwaltung, die Steuer- und Haushaltsbestimmungen und Finanzierungssysteme der oberösterreichischen Gemeinden sowie die Elektronisierung der öffentlichen Verwaltung in Beziehung zu den Bürgern.
Ähnliche und verschiedene Strukturen
In der Diskussion wurde festgestellt, dass die Strukturen teilweise ähnlich, in vielen Bereichen jedoch sehr verschieden sind, wie sich auch etwa in der Finanzierung bzw. Organisation der Sozialsysteme, insbesondere der Verwaltung von Alten- und Pflegeheimen, zeigte. Der Austausch mit den Senatoren, die großteils auch in der Kommunalpolitik tätig sind oder waren, erhöhte das gegensätzliche Verständnis für das Entstehen von diversen politischen Positionen und Vorgängen. Nach den Besuchen in Oberösterreich setzte die Delegation ihre Informationsreise bei Behörden im Bayerischen Wald fort.
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