Unmut über HS-Sanierung
Die Hauptschul-Sanierung in Groß-Enzersdorf sorgt wieder einmal für Diskussionsstoff zwischen den Parteien.
GROSS-ENZERSDORF. „In den letzten Wochen hat SP-Bürgermeister Ing. Hubert Tomsic immer wieder verlauten lassen, dass nun endlich die Sanierung der Hauptschule in Angriff genommen wird. Im Gemeinderat wurde ein entsprechender Finanzrahmen beschlossen, allerdings ohne konkretem Maßnahmenpaket. Der Elternverein der Hauptschule wartet vergeblich auf Sanierungsdetails und weitere Informationen“, kritisiert Michael Rauscher von der ÖVP.
„Wir alle wissen, dass die Großgemeinde so gut wie keinen finanziellen Spielraum hat, daher wäre es sinnvoll gewesen, dass sich Bgm. Tomsic für weitere Förderungen bei LH Dr. Erwin Pröll eingesetzt hätte. Im Land NÖ ist aber nichts davon bekannt, außerdem wird das Land NÖ sicher nur konkrete und ausgearbeitete Sanierungskonzepte als förderungswürdig einstufen, reine Absichtserklärungen reichen nicht aus.“
Unmut der Elternvertreter
Michael Rauscher hat Verständnis für den zunehmenden Unmut der Elternvertreter, die sich berechtigte Sorgen um ihre Kinder machen.
SPÖ-Schul-Stadtrat Eduard Schüller dazu: „Wie vor früheren Wahlen, wirft die kommende Gemeinderatswahl bereits ihre Schatten voraus. Tatsache ist, dass der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 17.12.2009 sich mit nur einer Gegenstimme für die schrittweise Umsetzung des Sanierungskonzeptes der Hauptschule ausgesprochen hat.“
Wie auch in der Gebarungseinschau der NÖ Landesregierung vom 2.7.2009 ersichtlich, habe sich die finanzielle Lage der Großgemeinde durch Sparmaßnahmen verbessert und stabilisiert. Es stehe daher einer schrittweisen Umsetzung des Sanierungsprojektes Hauptschule nichts im Wege.
„Ich bitte daher um Verständnis wenn ein 5,8 Mio.-Euro-Projekt vor der Einreichung bei der NÖ Landesregierung noch einer umfassenden Prüfung unterzogen wird. Bei einer ersten Anfrage am 3.8.2009 wurde uns laut Förderrichtlinien des Landes eine 20-prozentige Unterstützung des Bauvorhabens zugesagt. Am 30.11.2009 und am 18.1.2010 erfolgten weitere Begehungen durch Landesdienststellen. Dabei wurde festgestellt, dass noch Brand- und Fluchtschutzpläne zu erstellen sind. Die Einreihung des Gesamtkonzeptes wird laut Aussage unseres Ziviltechnikers Ende Februar erfolgen.“
Christian Kreuz
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