Wirrwarr in Zeiselmauer

ZEISELMAUER/WOLFPASSING (wp). Eine Einladung zu einer Gemeinderatssitzung hat laut nö. Gemeinderatsordnung spätestens fünf Tage vor derselben zu erfolgen. VP-GR Clemens Hüpfel wurde diese erst drei Tage davor zugestellt. „So kurzfristig kann ich dem nicht Folge leisten“, ärgert sich Hüpfel, woraufhin Bgm. Wagner die Sitzung absetzt und zu einer am 16. 12. um 16 Uhr einlädt. Das führt erneut zu Ärger, da Berufstätige zu dieser Zeit nur schwer kommen können. Seitens der SP heißt es: „...GR Hüpfel geht es nicht um Gemeindeangelegenheiten und die Bürger, sondern darum, den Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung zu frotzeln.“

VP-GR Clemens Hüpfel schrieb an Bürgermeister Wagner:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wagner!

„Die Gemeinderatssitzung ist schriftlich unter Bekanntgabe der Gegenstände der Tagesordnung einzuberufen. Die Einberufung ist allen Mitgliedern des Gemeinderates nachweislich und spätestens am fünften Tage vor dem Tag der Gemeinderatssitzung zuzustellen. Die Einberufung kann auch telegraphisch, fernschriftlich, mit Telefax, im Wege automationsunterstützter Datenübertragung oder in jeder anderen technisch möglichen Weise übermittelt werden, wenn das Mitglied des Gemeinderates dieser Übertragungsart zugestimmt hat. Fällt dieser Tag auf einen Samstag, Sonn- oder Feiertag, so verlängert sich diese Frist auf den vorhergehenden Werktag. Auf die Zustellung bzw. Übermittlung der Einberufung finden die Bestimmungen des Zustellgesetzes, BGBl. Nr. 200/1982 in der Fassung BGBl. I Nr. 158/1998, Anwendung, wobei eine Zustellung zu eigenen Handen nicht erforderlich ist. Eine Verletzung von Form und Frist gilt als geheilt, wenn dieses Mitglied zur Sitzung erscheint.“
Mit freundlichen Grüßen,
Clemens Hüpfel

Darauf wurde die Gemeinderatsitzung von Bgm Wagner abgesetzt und eine neue einberufen für 16.12. um 16 Uhr angesetzt.

Eine Sitzung um 16 Uhr? Clemens Hüpfel verstand die Welt nicht mehr. Er empfahl den Fraktionsobleuten aller Parteien "für die kommende GR-Periode ausschließlich Erwerbslose, Karenzierte oder Pensionisten als Gemeinderäte zu nominieren. Ansonsten kann die SPÖ ihr Potential voll ausspielen!".

Die SPÖ gab Kontra:
"Gemeinderatssitzung am 10.12.2009 abberaumt!!!
Die für 10.12.2009 geplante Sitzung des Gemeinderates musste kurzfristig abgesagt werden. Begründet ist dies darin, dass die Einladungskurrende am Hr. GR Mag. Clemens HÜPFEL (ÖVP) nicht fristgerecht zugestellt wurde. Dass dies so war lag nicht im Bereich der Gemeindeverwaltung sondern war bedingt durch verzögerte Zustellung seitens der Post.
Aus unserer Sicht ist dazu zu sagen:
Seit Jahren schon bekommen alle Mitglieder des Gemeinderates, die über E-Mail verfügen sowohl Einladungen zu Sitzungen, als auch Protokolle auf elektronischem Wege zeitgerecht und gesetzeskonform übermittelt. 17 von 19 Gemeinderäten verfügen über E-Mail, so auch GR Mag. Hüpfel. Dieser hat es jedoch, im Gegensatz zu den anderen GemeinderätInnen - aus welchen Gründen auch immer - abgelehnt, Schriftstücke der Gemeinde elektronisch zu bekommen. (Er selbst jedoch schickt alle möglichen und großteils unmöglichen Mails an Gemeinderäte und Gemeindeverwaltung).
In den letzten Jahrzehnten kam es auch nie zu Verspätungen bei der postalischen Zustellung von Schriftstücken an Gemeinderäte.

Das Verhalten von Mag. Hüpfel ist zwar rechtlich nachvollziehbar und gedeckt, es zeigt aber auch, wie es um den Zustand der ÖVP Zeiselmauer-Wolfpassing bestellt ist, wo offensichtlich die interne Kommunikation im Argen liegt. Aber anscheinend ist die Gesprächsbasis zwischen einzelnen Mandataren abhanden gekommen und die interne Zerstrittenheit so groß, dass man sich nicht mehr gegenseitig informiert. Es dokumentiert auch wieder einmal, dass es Mag. Hüpfel gar nicht um Gemeindeangelegenheiten und die Bürgerinnen und Bürger geht, sondern einzig und allein darum, den Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung zu frotzeln. Denn mit ein bisschen Toleranz und gutem Willen wäre dieses Verhalten zu vermeiden gewesen. Umso mehr als Bgm. Wagner schon in der Gemeindratssitzung am 29.09.2009 den Termin für die Gemeinderatssitzung 10.12.09 bekannt gegeben hat (dies ist auch im Protokoll dieser Sitzung so festgehalten). Dass Toleranz und Verständnis für Fehler Dritter für Mag. Hüpfel ein Fremdwort darstellen ist jedoch durch sein seit Jahren an den Tag gelegtes Verhalten hinlänglich dokumentiert.
Es kommt auch nicht von ungefähr, dass der GGR Weber und ein weiteres Mitglied der "Liste aktiv" sich über die Abberaumung nicht überrascht zeigten, da offensichtlich in trauter Gemeinsamkeit von Mag. Hüpfel schon vorinformiert. Aber die "Liste aktiv" hat in ihrer kurzen Geschichte sehr schnell unter dem Einfluss von Mag. Hüpfel gelernt (siehe oben: Toleranz und Verständnis………)"