ÖVP

Änderungen vom NÖ Kindergarten- und -betreuungsgesetz bei Landtagssitzung am 17. November beschlossen. NÖ. Niederösterreich werde zu Kinderösterreich und Familienösterreich gemacht, heißt es von der ÖVP: „Mit der blau-gelben Betreuungsoffensive, die Niederösterreich zu Kinderösterreich macht, und dem Entlastungspaket, das Niederösterreich zu Familienösterreich macht, schlagen wir ein neues Kapitel für unsere Familien auf“, so VP-Klubobmann Klaus Schneeberger. Die sogenannte Karenzlücke zwischen...

+++Update, 4.7.2022+++ Soeben eingetroffen – die Themen der sogenannten Aktuellen Stunde bei der Landtagssitzung am Donnerstag, 7. Juli stehen fest: 1. Aktuelle Stunde: SPÖ: "Krise macht keine Pause – keine Sommerpause für die Politik in NÖ: LHStv. Franz Schnabl: Die Teuerung macht keine Pause, die Landespolitik sollte es auch nicht, meint der rote Landes-Vize Franz Schnabl: „Wir entlassen die ÖVP nicht aus der Verantwortung. Landtag und Landesregierung müssen im Sommer weiterarbeiten. Die...

NÖ Landesregierung genehmigt weitere Auszahlung der Fördermittel durch die 15a Vereinbarung zur Kinderbetreuung LR Teschl-Hofmeister: Geld kommt den Familien für eine bessere Vereinbarkeit zugute NÖ. Bei der Regierungssitzung wurde am 31.5. einstimmig eine weitere Teilauszahlung für Fördergeld aus der aktuellen 15a-Vereinbarung genehmigt. Insgesamt werden Zweckzuschüsse in Höhe von knapp 1,7 Millionen Euro für den Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes ausbezahlt. „Das primäre Ziel der...

Landtagsitzung am 21. Oktober: Aktuelle Stunde der SPÖ unter dem  Titel „KURZ mal aufgehetzt? Gestalten, statt aufhalten – Rechtsanspruch auf ganztägige Kinderbetreuung in Niederösterreich JETZT!“. NÖ. Im Mittepunkt stehen Chat-Protokolle zwischen Kurz und Schmied wie Kerstin Suchan-Mayr von der SPÖ vorliest: Hier geht's zum Artikel. Im NÖ Kindergartengesetz ist geregelt, dass unsere Kleinen ab dem 2,5. Jahr einen Kindergartenplatz bekommen. Suchan-Mayr zeigt aber auch das Problem der Lücke auf...

Sicherer Schulweg in Frauenhofen, zum diesem Thema brachte die SPÖ in der Gemeinderatssitzung (22.10.19) einen Dringlichkeitsantrag mit dem Ziel die Sichtgefährdung zu verbessern ein. Unmittelbar in der Kurvenzufahrt zur Volksschule Frauenhofen ist die Straßeneinsicht durch Strauchwuchs deutlich im Sichtfeld beeinträchtigt. Die SPÖ hat die Gemeinde mittels Antrag gebeten diese potentielle Sichtgefährdung zu verbessern. Der Antrag wurde zum Erstaunen der SPÖ mit den Stimmen der ÖVP abgewiesen....

BEZIRK. Seit 1. Jänner ist der FAMILIENBONUS Plus in Kraft und eine echte Entlastung für die Familien von berufstätigen Eltern. ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz: "Erwerbstätige Eltern leisten mit Beruf und Kindererziehung einen doppelten Beitrag für unsere Gesellschaft. Deshalb wollen wir diese Familien stärker als bisher entlasten - der Familienbonus Plus erhöht direkt das Nettoeinkommen von Familien!" Landtagsabgeordneter Bgm. Jürgen Maier: "Durch diese direkte Steuerentlastung profitieren im...