Abweisung

Beiträge zum Thema Abweisung

GR Helmut Buacher fordert eine Aufstellung von Wahlplakatständern. | Foto: BezirksBlätter
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Polit-Ticker
Schikanen bei GR-Wahl, Entscheidung gegen Depaoli, IKB-Diskussion

Schikanen und Behinderungen sieht Helmut Buacher von der Liste "DU - I" in Sachen Gemeinderatswahlkampf. Das OLG hat Berufung von GR Gerald Depaoli im Medienverfahren gegen GR Janine Bex abgewiesen. Florian Tursky fordert eine zukunftsweisende Diskussion über die IKB ein. INNSBRUCK. Das OLG Innsbruck hat die Berufung von GR Gerald Depaoli abgewiesen. In erster Instanz wurde er zu 3.000 Euro Schadensersatz verurteilt. Depaoli soll Hass-Kommentare gegen GR Janine Bex auf seiner Facebook-Seite...

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Am Marktplatz werden Sitzmöbel aufgebaut. | Foto: IKM

Corona-Diskussion
"Zu den ansteckungsgeneigten Orten zählen insbesondere Promenaden bzw. Flussufer"

INNSBRUCK. Die Politdebatte um Sonnendeck und Marktplatz geht weiter. Auch die Verordnung von Bgm. Willi vom März 2020 ist wieder aktuell, der Verfassungsgerichtshof hat eine Beschwerde abgewiesen. Interessant auch die Erklärung für die Verordnung: "Bei den damals herrschenden Witterungsverhältnissen im Promenadensystem (Inn, Sill) waren massenhafte Zusammenkünfte zu verhindern." DauerdiskussionAktuell liegt die Landeshauptstadt mit 498 nur knapp unter der 500er-Grenze von positiv aktiven...

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