Abweisung

Schikanen und Behinderungen sieht Helmut Buacher von der Liste "DU - I" in Sachen Gemeinderatswahlkampf. Das OLG hat Berufung von GR Gerald Depaoli im Medienverfahren gegen GR Janine Bex abgewiesen. Florian Tursky fordert eine zukunftsweisende Diskussion über die IKB ein. INNSBRUCK. Das OLG Innsbruck hat die Berufung von GR Gerald Depaoli abgewiesen. In erster Instanz wurde er zu 3.000 Euro Schadensersatz verurteilt. Depaoli soll Hass-Kommentare gegen GR Janine Bex auf seiner Facebook-Seite...

Der Drei-Richtersenat des Landesgerichtes Innsbruck hat nach eingehender Prüfung dem Fortführungsantrag in der Causa Ischgl keine Folge gegeben und ihn teilweise zurückgewiesen. Dieser sei teilweise aus formellen Gründen unzulässig und andererseits unbegründet. Damit bliebt es dabei, dass es keine strafrechtlichen Ermittlungen gibt. ISCHGL. Während in Ischgl die Skisaison derzeit auf Hochtouren und gibt es in der Causa Ischgl in Sachen gerichtlicher Aufarbeitung wieder Neuigkeiten. Ende...

Der OGH weist Deckungsklage gegen Rechtsschutzversicherung ab. Während rund 200 Fälle von Klagen deutscher Touristen und Touristinnen gedeckt wurden, drücken sich laut dem Verbraucherschutzverein (VSV) die österreichischen Versicherer vor der Kostenübernahme. ISCHGL, WIEN (OTS). Heute vor drei Jahren sind massenhaft Gäste nach Ischgl angereist, weil sie niemand davor gewarnt hat, dass in Ischgl bereits Covid umging. Darunter waren Menschen aus 45 Staaten; 220 Österreicher*innen wurden ebenfalls...

ISCHGL, WIEN. In der Causa Ischgl wurde die Amtshaftungsklage von Hinterbliebenen eines österreichischen Journalisten vom Landesgericht für Zivilrechtssachen in Wien abgewiesen. Der Verbraucherschutzverein kündigt umgehend eine Berufung an. Erneuert wird das Angebot eines runden Tisches an den neuen Bundeskanzler. Weiteres abweisendes Urteil Wie erwartet wurde am 16. Dezember in der Causa Ischgl ein weiteres abweisendes Urteil in einer Amtshaftungsklage der Hinterbliebenen eines...

ISCHGL, WIEN (otko). Das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien hat die ersten beiden Amtshaftungsklagen in Sachen Ischgl abgewiesen. Am 13. Dezember wurden die nächsten drei Verfahren in nur eineinhalb Stunden abgehandelt. Auch diese dürften abgewiesen werden. Schadensersatzprozesse gegen die Republik Österreich Mit drei zivilrechtlichen Verfahren gingen die Ischgl-Prozesse am 13. Dezember am Landesgericht für Zivilrechtssachen in die nächste Runde. Der Verbraucherschutzverein (VSV)...

ISCHGL (otko). Nächster Paukenschlag in der Causa Ischgl: Nach der Einstellung der strafrechtlichen Ermittlungen weist auch das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien die ersten Amtshaftungsklagen in Sachen Ischgl ab. Diese zwei Urteile sind laut dem VSV "ein Justizskandal und werden durch alle Instanzen bekämpft". Klagen von deutschen Urlaubern abgewiesen Soeben wurden die ersten zwei Urteile über die vom Verbraucherschutzverein (VSV) organisierten Amtshaftungsklagen von Ischgl-Opfern gegen...

INNSBRUCK. Die Politdebatte um Sonnendeck und Marktplatz geht weiter. Auch die Verordnung von Bgm. Willi vom März 2020 ist wieder aktuell, der Verfassungsgerichtshof hat eine Beschwerde abgewiesen. Interessant auch die Erklärung für die Verordnung: "Bei den damals herrschenden Witterungsverhältnissen im Promenadensystem (Inn, Sill) waren massenhafte Zusammenkünfte zu verhindern." DauerdiskussionAktuell liegt die Landeshauptstadt mit 498 nur knapp unter der 500er-Grenze von positiv aktiven...