Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Die Liste Fritz wird im kommenden März-Landtag einige Initiativen einbringen, darunter vier Dringlichkeitsanträge.  | Foto: Land Tirol
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Liste Fritz
Initiativen und Dringlichkeitsanträge für den März-Landtag

Für den kommenden März-Landtag hat sich die Oppositionspartei Liste Fritz wieder einiges vorgenommen. 29 neue Initiativen möchte man einbringen. Dabei wird eine Vielfalt an Themenbereichen behandelt und angesprochen.  TIROL. Unter anderem wird es einen Dringlichkeitsantrag seitens der Liste Fritz geben. Es geht um den angekündigten Einspringbonus in der Pflege. Dieser wird dem Pflegepersonal seit Juni 2022 versprochen. Mehrmals beschlossen wurde auch der Flexibilisierungszuschlag bei...

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Die Tiroler Gemeinden wären in den Augen der SPÖ Tirol nicht in der Lage, sich und ihre BewohnerInnen entsprechend vorzubereiten. Es fehle vor allem an Ressourcen: zeitlich, finanziell und auch personell.  | Foto: Pixabay/Boyan_Chen (Symbolbild)
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SPÖ Tirol
Gemeinden müssen für Blackout gerüstet sein

Der großflächige Stromausfall in Innsbruck und Umgebung hätte einmal mehr gezeigt, dass ein funktionierendes Krisen- und Katastrophenmanagement für einen möglichen Blackout enorm wichtig ist, so SPÖ Tirol-Blanik. Deswegen brachte die SPÖ einen Antrag zur Unterstützung der Gemeinden bei der Prävention auf Krisenfälle ein. TIROL. Der aktuelle Vorwurf der Tiroler SPÖ: die Landesregierung wäre auf den Ernstfall nicht vorbereitet. Diese Aussage macht die Landtagsabgeordnete SPÖ Tirol-Blanik auch an...

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Die FPÖ Tirol ist gegen eine Lockerung der Einbürgerungsbestimmungen.  | Foto: FPÖ Tirol
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FPÖ Tirol
Gegen Lockerungen der Einbürgerungsbestimmung

TIROL. Die Diskussion um die Österreichische Staatsbürgerschaft kommt auch in der Tiroler Politik an. SPÖ und Grüne sprachen sich für eine Lockerung der geltenden Einbürgerungsbestimmungen aus. Die Kritik seitens der FPÖ Tirol fällt harsch aus. Dringlichkeitsantrag gegen LockerungenIn den Reihen der Tiroler FPÖ ist man strikt gegen die gewünschten Lockerungen der SPÖ und der Grünen bei den Einbürgerungsbestimmungen.  „Gerade die SPÖ hat ja in den vergangenen Wochen Lockerungen der...

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Liesi Pfurtscheller: "In dieser wirtschaftlich sehr schwierigen Situation investieren". | Foto: Simonis

VP-Pfurtscheller: Angebot wird gut angenommen
Für Bezirk Imst sind über 2.000 Anträge auf Investitionsprämie gestellt

Mit Stand Ende April sind für den Bezirk Imst über 2.000 Anträge in Bearbeitung mit einem Fördervolumen von knapp 51 Millionen Euro. IMST. Bereits im September 2020 hat die Bundesregierung mit der Investitionsprämie ein Förderprogramm konzipiert, welches einen Anreiz für Unternehmensinvestitionen schafft und damit einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung von Betriebstätten, Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätze und Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des...

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Der TSD-Untersuchungsausschuss wird wohl noch in diesem Herbst zu einem Ende kommen.  | Foto: Pixabay/qimono (Symbolbild)

TSD-Untersuchungsausschuss
Abschluss des U-Ausschusses in Sicht

TIROL. In der 10. Verfahrenssitzung des TSD-Unterschungsausschuss wurde ein neuer Beweisschluss beantragt und angenommen. Die bestehende Ladungsliste wird dabei auf zwei Auskunftspersonen reduziert: LH Platter und Soziallandesrätin Fischer. Mit den Stimmen von  ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne gegen jene von der Liste Fritz und Neos wurde dieser Beschluss angenommen. Befragungen werden im Juni stattfindenDie Befragungen LH Platters und LRin Fischers sind für den Juni angesetzt. Verfahrensleiter Günther...

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