Asylwerber

Nach Pressemeldungen über Chaos und Sicherheitsproblemen in den Asylunterkünften in Tirol wurde im Landhaus ein Runder Tisch zum Thema veranstaltet.  "Sicherheit ist ein Grundbedürfnis der Bevölkerung, hier gibt es Null Toleranz, ob das bei Verbrechen, bei der illegalen Migration oder bei Delikten in den Unterkünften geht", sagte LH Günther Platter nach dem RundenTisch. Natürlich sei die Sicherheitsfrage in Asylunterkünften aber eine große sicherheitspolitische Herausforderung, so der LH. "Die...

Ein Kommentar zu den Vorfällen an der Silvesternacht in Innsbruck. 2017 hat schon das Wort "Silvesternacht" einen faden Beigeschmack. Es ruft Assoziationen mit sexuellen Übergriffen hervor, die Asylwerber, Flüchtlinge, Ausländer und Co. in Köln, Innsbruck und Graz begangen haben. Täter gehören gestraft: Das stellt niemand in Frage. Auffallend in der ganzen Diskussion ist nur, worauf der Fokus liegt: Ausländer. Dabei kommt Missbrauch am häufigsten in der Familie oder im Bekanntenkreis vor. Also...

Einen dicht gedrängten Terminkalender hatte Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP), als er vergangene Woche in Tirol weilte. Bereits am Vormittag eröffnete der Minister eine Außenstelle des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl am Grabenweg. Mit dieser neuen Niederlassung soll es künftig möglich sein, Asylverfahren in Tirol binnen zehn Tagen abzuwickeln. Bislang dauerte ein solches Verfahren im Schnitt acht Monate. 174 neue Polizistinnen Im Anschluss präsentierte Sobotka das Projekt...

Stadtrat Franz X. Gruber im Sicherheitsdialog mit Innenminister Wolfgang Sobotka: Rücknahmeabkommen mit Marokko muss endlich abgeschlossen werden. Rückendeckung für strengere Asyl- und Sicherheitsgesetze. Präventionsarbeit ausbauen. „Die Bundesregierung muss jetzt den rechtlichen Rahmen für ein konsequentes sicherheitspolitisches Vorgehen fixieren. Für die Sicherheit in den Städten und Gemeinden brauchen wir strengere Gesetze und insbesondere auch endlich ein handfestes Rücknahmeabkommen mit...

Einer der 12 Täter, die kürzlich einen 24-jährigen iranischen Asylwerber verprügelt haben, konnte von der Polizei identifiziert werden. Jedoch ist der 24-jährige russische Staatsbürger noch immer flüchtig. Die Fahndung nach ihm läuft. Über die restlichen Täter gibt es derzeit keine Informationen.

Keine Unterkunft für Asylwerber im Heim am Hofgarten. Punkt! Eher wird das Gebäude abgerissen. Das Hickhack um eine mögliche Unterbringung von Flüchtlingen im ehemaligen Heim am Hofgarten wird immer skurriler. Inwischen heißt es von Seiten des Ministeriums, dass man das Gebäude ehestmöglich abreißen möchte und somit eine Unterbringung von Flüchtlingen an diesem Standort keinen Sinn mehr mache. Wie das STADTBLATT berichtet hatte, war noch vor wenigen Wochen die Begründung diejenige, dass das...

Innenministerium unter Beschuss: Zweifel an Gutachten zum Heim am Hofgarten führen zu neuer Prüfung. Geradezu rührig wirkte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner bei ihren jüngsten öffentlichen Auftritten zum Thema Asyl-Unterkünfte. Gebetsmühlenartig betont die VP-Ministerin, wie dringend Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge aus den Krisengebieten im Nahen Osten gebraucht werden. Zumindest in Innsbruck scheint ihr Ministerium diesbezüglich jedoch ein doppeltes Spiel zu spielen. Seit der...