Aufsichtsbeschwerde

Beiträge zum Thema Aufsichtsbeschwerde

Turbulenzen wegen Gemeinderatssitzung in Traismauer

TRAISMAUER (red). Die kurzfristig anberaumte nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 2. Dezember im Traismaurer Feuerwehrhaus, hat für Aufregung gesorgt. Diese dient laut Tagesordnungspunkt der "Vorberatung betreffend die Abänderung des örtlichen Raumordnungsprogramms, Erörterung der Stellungnahmen bzw. Diskussion dazu und den Abschluss eines Gestattungsvertrages". Soll heißen, es wird über die Umwidmung der angedachten Windkraftflächen beraten. "Einen Akt der Willkür und eine...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Julia Erber
Erfolg für Stadtrat Lukas Leitner (MIT): Restliche Aktenteile müssen vorgelegt werden.

Aufsichtsbehörde gibt Liste MIT recht

Wenn von einem Gemeinderat eine Akteneinsicht in alle Unterlagen verlangt wird, müssen die restlichen Aktenteile vorgelegt werden. TRAISMAUER (mh). „Wiederholt wurden Mandataren der Traismaurer Opposition bei der Vorbereitung auf entsprechende Sitzungen und Tagesordnungspunkte wesentliche Aktenteile vorenthalten oder nicht vollständig vorgelegt“, beklagt Wirtschaftsstadtrat Lukas Leitner (MIT). Die Liste MIT habe sich diesbezüglich mit Aufsichtsbeschwerden im November 2011 und Jänner 2012 an...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Michael Holzmann

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