Bundesräte

Bei der heutigen Bundesratssitzung am 14. April 2023 wurden die neuen Bundesräte der SPÖ angelobt. NÖ. Doris Hahn, Andreas Babler und Christian Fischer sind nun als Bundesräte angelobt. Zudem wurde Bundesrätin Doris Hahn als neue 2. Vizepräsidentin des Bundesrats gewählt. Landtagspräsidentin Eva Prischl und Klubobmann Hannes Weninger stellten sich als erste Gratulanten im Parlament ein und freuen sich auf eine enge Zusammenarbeit. Weiters zur Politik in NÖ: "Perspektive für wirtschaftliche...

Vergangenen Freitag konnten die Wirte ihre Gasthäuser endlich wieder öffnen, dazu hat die Regierung ein spezielles Paket zur Unterstützung vorgelegt. Unter anderem wird die Umsatzsteuer auf alkoholfreie Getränke von 20 auf zehn Prozent gesenkt, auch Essensgutscheine für Mitarbeiter werden steuerlich weiter vergünstigt. Diese Maßnahmen freuen die drei Grazer Bundesräte Karlheinz Kornhäusl, Ernest Schwindsackl und Christian Buchmann bei einem Treffen in der Gamlitzer Weinstube: "Mit einem Mix aus...

ST. WOLFGANG (kle). Vor kurzem versammelten sich die Nationalräte, Bundesräte, Europaabgeordneten und Regierungsmitglieder der ÖVP in St. Wolfgang zur Klubklausur der ÖVP-Parlamentarier. „Das waren drei arbeitsintensive Tage, an denen wir in freundschaftlichem Klima und ohne Medienöffentlichkeit die drei Schwerpunkte für die parlamentarische Arbeit in diesem Jahr festgelegt und diskutiert haben. Die drei Schwerpunkte sind die Steuerreform, die Pflege und die Digitalisierung. Aber auch die...

Elisabeth Blanik richtet sich an die Bundesräte, damit diese gegen die 60-Stunden-Woche zu stimmen. Sie seien den ArbeitnehmerInnen und nicht der Wirtschaft verpflichtet. TIROL. Diese Woche können Bundesräte gegen die 60-Stunden-Woche stimmen. Nun macht die Neue SPÖ Tirol bei den Bundesrätin mobil, dagegen zu stimmen. Die 60-Stunden-Woche sei eine Unsoziale Maßnahme, die nur Verschlechterungen für die Beschäftigten und unsere Familien bringen würde, so die Vorsitzende der neuen SPÖ Tirol,...

Andrea Eder-Gitschthaler und Silvester Gfrerer wurden heute als Salzburger ÖVP- Bundesräte in Wien angelobt. "Nach den für die Salzburger Volkspartei äußerst erfolgreichen Landtagswahlen vom 22. April dieses Jahres stellt die ÖVP-Salzburg nun 2 Mitglieder in der Länderkammer des Bundes-Parlaments. Neben der bereits seit Oktober 2017 im Bundesrat für die ÖVP-Salzburg tägige Andrea Eder-Gitschthaler zieht nun auch Silvester Gfrerer in die Länderkammer ein. Dr. Andrea Eder-Gitschthaler ist seit...

Jakob Wolf bleibt weiterhin Klubobmann der Tiroler Volkspartei. Weiters wurden heute die Mitglieder des Bundesrats und die BereichssprecherInnen gewählt. TIROL. In der vergangenen Woche wurde das neue Regierungsprogramm, die Regierungsmitglieder und die Nominierung für das Landtagspräsidium beschlossen. Aus diesem Grund wurde heute, Montag, 26. März, die Mitglieder des Bundesrats und der Klubvorsitz der Tiroler Volkspartei gewählt. Tiroler Vertretung im BundesartFolgende Personen der...