Bundesrat

Beiträge zum Thema Bundesrat

FPÖ-Bundesrat Andreas Spanring  | Foto: FPÖ NÖ

FPÖ
Anti-Teuerungsmaßnahmen anstatt Impfwerbung

FP-Spanring: Anti-Teuerungsmaßnamen statt staatlicher Impfwerbung; Zuschüsse für kommunale Impfkampagnen sollen umgewidmet werden NÖ. „Die Zweckzuschüsse des Bundes an die Gemeinden in Höhe von 75 Millionen Euro für kommunale Impfkampagnen müssen für Maßnahmen gegen die Teuerung verwendet werden“, fordert der freiheitliche Bundesrat Andreas Spanring aus Niederösterreich. Ein Großteil der österreichischen Gemeinden sei einerseits durch Corona und den von der Regierung getroffenen...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
20

Bundesratspräsidentin fordert Rauchverbot auch bei Zeltfesten

Sonja Zwazl über Sinn und Unsinn des Bundesrates und warum ein Rauchverbot auch in Bierzelten und in Feuerwehrhäusern kommen muss. RMA: Frau Präsidentin, Hand aufs Herz: Brauchen wir den Bundesrat? Zwazl: Die Politik im Bundesrat wird immer so gesehen: Da gehst hin und hebst das Pratzerl, bist still und gehst wieder ham. Es ist aber nicht entscheidend, was im Plenum passiert. Die wahre Arbeit passiert davor. In den Arbeitsgruppen und Ausschüssen der Parlamentsklubs sitzen Bundesräte und...

  • Wienerwald/Neulengbach
  • Oswald Hicker

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.