Entscheidung

Beiträge zum Thema Entscheidung

So soll das geplante Minex-Werk in Zeltweg aussehen. | Foto: Minex
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Minex
"Der Schlusspunkt ist noch nicht gesetzt"

Grüne wollen Bürgerinitiative bei etwaigen weiteren Schritten gegen Verhüttungswerk unterstützen. ZELTWEG. Nach diversen anderslautenden Berichten stellte Minex jetzt klar, dass die erneuten Anträge auf Wiederaufnahme des UVP-Genehmigungsverfahrens abgelehnt worden sind. Das bestätigte auch das Bundesverwaltungsgericht gegenüber der Murtaler Zeitung. Entsprechende Anträge der Bürgerinitiative wurden demnach abgewiesen. "Fassungslos" Diese zeigt sich ob der Entscheidung "fassungslos und...

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Fusionskritiker: Berndhard Walzer (Neumarkt) und Peter Müller (St. Marein). Foto: KK

16 Gemeinden sind abgeblitzt

Verfassungsgerichtshof erteilte Fusionsgegnern eine Absage. Die ersten Gemeinden sind abgeblitzt. Der Verfassungsgerichtshof hat sich bislang mit den Anträgen von 16 steirischen Orten gegen die Gemeindefusionen befasst und allesamt abgewiesen - darunter auch jene der Gemeinde St. Marein bei Neumarkt. Begründung: „Die Verfassung garantiert der einzelnen Gemeinde kein Recht auf ungestörte Existenz“. Die Reformpartner Landeshauptmann Franz Voves und Hermann Schützenhöfer reagierten erleichtert bis...

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